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Faktenblatt zur intransparenten Verabschiedung der neuen IGV (erstellt und rechtlich geprüft von Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil, Völker- und Menschenrechtsexpertin) Download als PDF: [hier klicken] Kurze Sendungsausschnitte zur Weiterverbreitung:
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27.07.2024 | www.kla.tv/29658
Intro: Bei der Abstimmung der WHO-Vollversammlung über die Internationalen Gesundheitsvor-schriften IGV ging es nachweislich nicht mit rechten Dingen zu. Skurril erscheint auch der Abstimmungsvorgang... Private, nichtstaatliche Sponsoren können somit massiv auf Tedros Einfluss nehmen! Dadurch sichert sich die WHO ein „Wahrheitsmonopol“ in Gesundheitsfra-gen. Schwarzer Tag für WHO: Schwere Vorwürfe wegen sexueller Ausbeutung. Die WHO hat die Demokratie mit Füßen getreten! __________________________________________________________________________ In unserem Internationalen Weckruf: „WHO plant heimtückischen Coup in 194 Ländern“, der über 2,2 Millionen Menschen erreicht hat, haben wir bereits im April 2024 vor den dramatischen Gefahren durch zwei geplante WHO-Vertragswerke gewarnt. Aufgrund des großen Widerstandes in den Mitgliedsstaaten kam es bereits im Vorfeld der 77. Weltgesundheitsversammlung vom 27. Mai – 1. Juni 2024 zu keiner Einigung über einen Entwurfstext für einen Pandemievertrag. Das zweite Vertragswerk, die sehr weitreichenden Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV, wurde jedoch in einer „Nacht- und Nebelaktion“ am 1. Juni 2024 in Genf in letzter Minute auf dubiose Weise verabschiedet. Diese angebliche Verabschiedung ist ein Skandal! Die sog. Leitmedien verschweigen dies weitgehend. Deshalb wird dieser Skandal in dieser Dokumentation schonungslos aufgedeckt! Die WHO bricht das Völkerrecht! Bei der Abstimmung der WHO-Vollversammlung über die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV ging es nachweislich nicht mit rechten Dingen zu. Der Rechtsrahmen der WHO legt in Artikel 55.2 IGV fest, dass der Wortlaut jeder Änderung der IGV mindestens vier Monate vor der Abstimmung den Mitgliedsstaaten vorliegen muss. Nur dadurch haben die Staaten ausreichend Zeit, die Änderungen auf alle Konsequenzen hin überprüfen zu können. Bei der WHO-Vollversammlung im Mai 2024 wurde dieses über 60-seitige, komplexe Vertragswerk den Delegierten in der Endfassung aber erst unmittelbar vor der angesetzten Abstimmung vorgelegt. Wer will diese brisanten und folgenschweren Inhalte da noch prüfen? Ein klarer Bruch des Rechts, der zum Schutz der Nationen vor Willkür verbindlich vereinbart wurde! Skurril erscheint auch der Abstimmungsvorgang. Abgestimmt wurde nicht – wie es transparent gewesen wäre – per Handzeichen oder namentlich-schriftlich. Vielmehr fragte der Abstimmungs-Vorsitzende lediglich in die Runde, ob es Einwände gäbe. Das war´s. Somit wissen die Bürger bis heute nicht wirklich, wer tatsächlich für die IGV-Änderungen gestimmt hat. Ein weiterer haarsträubender Verstoß gegen jede Transparenz! Skandalös ist ferner, dass es glaubhafte Berichte gibt, die bestätigen, dass verschiedene Ländervertreter massiv unter Druck gesetzt wurden, den Änderungen nicht zu widersprechen. Die WHO hat sich durch einen eklatanten Bruch des Völkerrechts und eine völlige Intransparenz bei der Abstimmung als eine nicht vertrauenswürdige Organisation erwiesen. Sehen Sie hierzu auch unser Interview mit der WHO-Rechtsexpertin und Juristin Frau Dr. Beate Sibylle Pfeil. Die WHO missachtet demokratische Mindeststandards! 1. Die IGV sehen keine Kontrollinstanzen und Gewaltenteilung vor! Die Machtbefugnisse von Generaldirektor Tedros wurden durch die sehr fragwürdigen Änderungen der IGV erheblich ausgeweitet. Er kann nun neben einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite, dem sogenannten PHEIC, zusätzlich sogar eine „pandemische Notlage“ nach Art. 12 IGV ausrufen. Diese soll laut Definition mit einer größeren und schnelleren Verbreitung, dem hohen Risiko einer Überlastung des nationalen Gesundheitswesens und dem hohen Risiko von "sozialen und wirtschaftlichen Störungen" verbunden sein. Die Bestimmungen hierfür sind sehr vage definiert und somit ebenfalls willküranfällig. Tedros muss dabei nicht einmal auf einen Expertenrat hören, den er zudem noch selbst berufen und jederzeit absetzen kann. Völlig inakzeptabel ist, dass es kein transparentes Verfahren bzw. keine unabhängige Kontrollinstanz zur Überprüfung einer derart weitreichenden Entscheidung für eine weltweite „pandemische Notlage“ gibt. Die WHO hält sich hier nicht einmal an rechtsstaatliche Mindeststandards und somit auch nicht an geltende Standards zum Menschenrechtsschutz! Um das Grundprinzip der Gewaltenteilung zu gewährleisten, braucht es hier unabdingbar die Einrichtung einer unabhängigen Kontrollinstanz im rechtsstaatlichen Sinne! Außerdem ist ein transparentes Verfahren nach dem Vorbild des deutschen Informationsfreiheitsgesetzes zwingend erforderlich, das heißt, dass alle entscheidungsrelevanten Daten offengelegt werden müssen! Bisher dürfen interne Erklärungen der „WHO-Experten“ über Interessenskonflikte ebenso wie etwaige Sicherheitsbedenken, z.B. gegen bestimmte „Impfstoffe“, unter Verschluss gehalten werden. Auch diese Intransparenz ist skandalös! Auf dieser nicht auf geltenden Menschenrechtsstandards basierenden Grundlage können nahezu alle Staaten der Welt zu weitreichenden Maßnahmen, wie z.B. massiven Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten oder Pflichtimpfungen, angehalten werden. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Politiker, die sich als Demokraten ausgeben, auf der Weltgesundheitsversammlung dieser Missachtung rechtsstaatlicher Mindeststandards nicht ausdrücklich widersprochen haben. Durch diese Unterlassung haben sie einer Willkür des Generaldirektors Tür und Tor geöffnet. 2. Die IGV schieben der Korruption nicht den Riegel vor! Die WHO wird zu 85% durch meist zweckgebundene „Spenden“ finanziert, von denen ein beachtlicher Teil aus der Impf- und Pharmaindustrie stammt. Somit liegt es auf der Hand, dass die WHO vorwiegend durch externe Sponsoren gesteuert wird. Fatal ist in diesem Zusammenhang, dass die WHO nicht unabhängig kontrolliert wird. Private, nichtstaatliche Sponsoren können somit massiv auf Tedros Einfluss nehmen, so dass dieser nicht im Interesse der Gesundheit der Weltbevölkerung, sondern nach deren Interessen handelt! 3. Die IGV untergraben das freie Informationsrecht! Die neuen IGV legen einen großen Schwerpunkt auf die Bekämpfung sogenannter „falscher und irreführender Information“ Was dies konkret bedeutet wird jedoch nicht näher definiert. Dadurch sichert sich die WHO ein „Wahrheitsmonopol“ in Gesundheitsfragen und das Recht unerwünschte Meinungen bzw. sogar Expertenstimmen auf den sozialen Plattformen zu unterdrücken. Um dieses Ziel zu erreichen hat die WHO zahlreiche Verträge mit sozialen Plattformen, wie Google, Facebook oder TikTok abgeschlossen. Auch hier wird offenkundig, dass die WHO elementare Grundrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, aushöhlen will. Schwerwiegende Vorwürfe gegen Generaldirektor Tedros Nimmt man Generaldirektor Tedros und seine zwielichtige Vergangenheit als äthiopischer Minister näher unter die Lupe, stößt man auf schockierende Schlagzeilen: 05.06.2017: Deutsche Ärztezeitung: Human Rights Watch wirft Tedros vor, als Mitglied der Regierung für die Vertreibung Tausender Menschen und die Ermordung Hunderter Oppositioneller verantwortlich gewesen zu sein. 20.04.2020: Deutsche Welle: "Dr. Tedros" - Der umstrittene WHO-Chef 20.04.2020: Focus online: „Ausgerechnet im Umgang mit Epidemien werden dem ehemaligen Gesundheitsminister bis heute schwere Vorwürfe gemacht.“ 21.11.2020: Die Presse: Schwere Anschuldigungen gegen WHO-Chef Tedros: Er hat sich auch um Waffenlieferungen an die TPLF bemüht. 18.01.2021: Focus, The Times: Schwere Vorwürfe: WHO-Chef soll an Völkermord in Äthiopien beteiligt gewesen sein 29.09.2021: www.welt.de: Schwarzer Tag für WHO: Schwere Vorwürfe wegen sexueller Ausbeutung Diese nie widerlegten gewichtigen Vorwürfe machen Tedros erpressbar! Ist es daher nicht unverantwortlich einem derart zwielichtigen Menschen solch autoritäre Machtbefugnisse über nahezu die gesamte Menschheit zu geben? WHO-Coup kann dramatische Folgen für die gesamte Menschheit haben! Die unkontrollierte, massive Machterweiterung an einen nicht demokratisch gewählten Generaldirektor lässt alle „demokratischen Alarmglocken“ in voller Lautstärke läuten: Völkerrechtsbruch! Fragwürdige Abstimmung! Keine unabhängigen Kontrollinstanzen! Keine Gewaltenteilung! Keine angemessene Transparenz! Vorprogrammierte Interessenkonflikte! Vorprogrammierte Fremdsteuerung! Die Änderung der IGV kann Corona 2.0 zur Folge haben! Konkret würde dies bedeuten: weitreichende Freiheitseinschränkungen für Milliarden von Menschen, z.B. Lockdowns, vorgeschriebene medizinische Behandlungen, Pflichtimpfungen etc. Auf Grundlage der IGV-Änderungen will die WHO nun auch noch die verstärkte Forschung an den hochgefährlichen modRNA-Substanzen als Träger diverser weiterer Impfstoffe fördern. Diese Substanzen haben sich bei den Coronaimpfungen als hochriskant erwiesen und müssen so lange abgelehnt werden, bis ihre völlige Unbedenklichkeit wissenschaftlich zweifelsfrei nachgewiesen wurde. In den neuen IGV-Artikeln 13.8 und 13.9 legt die WHO einen besonderen Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung. Dies betrifft auch und vor allem modRNA-Substanzen. Dabei werden im Labor Viren künstlich zur Mutation gebracht und so gefährlicher gemacht, um so bereits vorsorglich modRNA-Impfstoffe dagegen entwickeln zu können. Diese sog. Gain-of-Function-Forschung ist aber immer mit der Gefahr verbunden, dass solche künstlich veränderte Viren das Labor verlassen und dadurch auch (echte) Notlagen erzeugen. Für diese Gain-of-function-Forschung verhängte US-Präsident Obama im Jahr 2013 ein Moratorium. Das amerikanische Außenministerium, welches die Wuhan-GoF-Forschung förderte, erteilte jedoch Ausnahmegenehmigungen und ermöglichte dadurch den Ausbruch von Corona. All dies zeigt, welch gigantische Gefahren die neuen IGV-Bestimmungen für die gesamte Menschheit in sich bergen! Nur aktive Bürger können Demokratie verteidigen! Verehrte Zuschauer, die neuen IGV, die der WHO noch weitere Machtbefugnisse zusprechen, können auch Ihr Leben dramatisch beeinflussen. Ihre Sicherheit, Ihre Gesundheit, Ihre Freiheit und auch Ihr Geldbeutel können akut gefährdet werden. Im Extremfall kann dies sogar zu Ihrem wirtschaftlichen und gesundheitlichen Ruin führen. Es gibt jedoch auch eine gute Nachricht: Die Änderungen der IGV sind noch nicht in Kraft getreten. Jeder Staat kann sich innerhalb von 10 Monaten nach der Abstimmung noch gegen diese am 1.Juni 2024 beschlossenen IGV-Änderungen entscheiden und Widerspruch einlegen. Da diese Abstimmung klar völkerrechtswidrig war, ist dies sogar die Pflicht jedes Menschen, der sich zur Demokratie bekennt. Werden Sie daher gegen diesen offensichtlichen Gesetzesbruch aktiv! Wir zeigen dafür zwei konkrete Möglichkeiten: 1. Kontaktieren Sie die Abgeordneten der Parlamente! Nur durch aktive Bürger kann eine Demokratie am Leben erhalten werden! Die WHO hat die Demokratie mit Füßen getreten! Sie können mit Ihren regionalen Abgeordneten einen Termin in einer Bürgersprechstunde vereinbaren und diesen Skandal von Angesicht zu Angesicht aufdecken. Hierfür bieten wir Ihnen als Hilfe ein Faktenblatt an, das die wichtigsten Aussagen dieser Sendung zusammenfasst. Sie finden unser Faktenblatt auf www.kla.tv unterhalb dieser Sendung in der blauen Infobox. 2. Verbreiten Sie dieses Video weiter! Die sogenannten Leitmedien haben kaum über den Abstimmungsskandal in Genf berichtet. Sie hüllen den Mantel des Schweigens über diesen Skandal! Auch dies ist eine Form der Zensur! Helfen Sie daher mit, dass Ihre Mitmenschen noch rechtzeitig wachgerüttelt werden, indem Sie JETZT diese Sendung an möglichst viele Ihrer Freunde und Bekannte weiterleiten! Posten Sie unseren Weckruf auf sozialen Plattformen, wie z.B. Facebook oder tiktok! Wir danken Ihnen für jede aktive Unterstützung, damit die völkerrechtswidrig verabschiedete Änderung der IGV noch rechtzeitig gestoppt wird! Fachlich unterstützt und rechtlich geprüft von Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil, Völker- und Menschenrechtsexpertin
von SVW; hm
Keine Einigung im Vorfeld über Pandemievertrag https://www.tagesschau.de/ausland/globales-pandemieabkommen-who-100.html
Filmaufnahmen der 77. Weltgesundheitskonferenz https://www.who.int/about/governance/world-health-assembly/seventy-seventh
Skurrile Abstimmung, es gab Gegenstimmen https://shabnampalesamo.substack.com/p/why-is-the-who-threatening-delegates
Skandalöse Intransparenz der WHO https://cdn.who.int/media/docs/default-source/medicines/eulprocedure.pdf?sfvrsn=55fe3ab8_8&download=true
(z.B. Seite 25) Die IGV schieben der Korruption nicht den Riegel vor! https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/who/petition-ihr-ablehnen/
Die IGV untergraben das freie Informationsrecht! https://www.kla.tv/28573
www.kla.tv/29614
https://www.tandfonline.com/doi/pdf/10.1080/17441692.2021.1882530
Bundestagspetition gegen IGV-Änderungen https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/who/petition-ihr-ablehnen/
WHO bedrohte Mitgliedsstaaten https://www.vereinwir.ch/die-annahme-der-igv-eine-who-muppets-show/
https://shabnampalesamo.substack.com/p/why-is-the-who-threatening-delegates
Schwerwiegende Vorwürfe gegen Tedros https://www.aerzteblatt.de/archiv/189243/Tedros-Adhanom-Ghebreyesus-WHO-Generalsekretaer-nach-Kampfabstimmung
https://www.dw.com/de/dr-tedros-wer-ist-der-mann-an-der-spitze-der-who/a-53190682
https://www.focus.de/politik/ausland/dr-tedros-wer-ist-der-mann-an-der-spitze-der-who_id_11902935.html
https://www.diepresse.com/5900724/schwere-anschuldigungen-gegen-who-chef-tedros
https://www.focus.de/panorama/who-chef-tedros-adhanom-ghebreyesus-unter-beschuss-beteiligung-an-voelkermord-in-aethiopien_id_12880567.html
https://www.thetimes.com/world/article/who-chief-tedros-adhanom-ghebreyesus-may-face-genocide-charges-2fbfz7sff
https://www.welt.de/politik/deutschland/article234094020/Schwarzer-Tag-fuer-WHO-Schwere-Vorwuerfe-wegen-sexueller-Ausbeutung.html
WHO-Coup kann dramatische Folgen haben Bundestagspetition gegen IGV-Änderungen https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/downloads/2024-06-27_Weitere_Infos_warum_IGV-neu_abgelehnt_werden_muessen_Petition.pdf