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EMUs-Beschwerde gegen die ORF Berichterstattung zu den RKI Protokollen https://www.youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg ACU-Austria: Offener Brief lässt selektive Meinungsfreiheit erkennen https://www.kla.tv/18381 Weitere Sendungen zum Thema ORF https://www.kla.tv/ORF |
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21.05.2024 | www.kla.tv/29113
Kla.TV-Gründer Ivo Sasek zeigte in seiner jüngsten Sendung 40 Gründe auf, warum er die Serafe, also die Zwangsmedien-Abgabe in der Schweiz nicht bezahlt. Hochrangige Experten stuften die Berichterstattung der Zwangsmedien in den D-A-CH Ländern als kriminell und äußerst Volkswohl gefährdend ein. Dabei kommt ein zweischneidiges Schwert zum Vorschein: Die offensichtliche Seite ist, dass Zahlungsverweigerer in strafrechtliche Bedrängnis kommen. Jedoch die verdeckte Seite enthält, dass es Menschen gesetzlich verboten ist, sich finanziell an kriminellen Machenschaften zu beteiligen. In Österreich ersetzt seit 2024 die neue ORF-Haushaltsabgabe die bisherige GIS-Gebühr und wird von der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS) eingehoben. Wie Kla.TV in den Dokus Die Akte ORF - Korruption und Verflechtung im großen Stil und Die Akte ORF - Versteckte Einflussnahme bereits aufdeckte, gibt es bezüglich der ORF-Zwangsabgabe ebenfalls Anlass, die Gebühr nicht zu bezahlen, um sich nicht mitschuldig an der Finanzierung einer „kriminellen Vereinigung“ zu machen: ● Top-Gagen des ORF sorgen für Empörung in der Bevölkerung ● Abhängigkeit von Konzernen untergräbt die Unabhängigkeit des ORF ● Politische Verflechtung im großen Stil unterhöhlt Kontrollfunktion ● Manipulierte Berichterstattung zugunsten der Politik: Rücktritt von ORF2-Chefredakteur und ORF-Landesdirektor Nun stellte sogar der Österreichische Verfassungsgerichtshof im Oktober 2023 fest, dass der ORF aufgrund der unerlaubten politischen Besetzung der Gremien verfassungswidrig arbeitet. Außerdem wurde der ORF im Oktober 2023 live beim Zensieren erwischt. Der bekannte Skirennläufer Benni Raich erhielt während eines Interviews zur Klimathematik die ORF-Regieanweisung, nichts mehr zu sagen. Trotz aller Aufdeckungsarbeit, trotz des laufenden Bekanntwerdens der als Verschwörungstheorie dargestellten Skandale, ist der ORF nicht willig, seine Berichterstattung auf WAHR zu regulieren. Fehlt den Verantwortlichen der Mut, ihre Fehler zu bekennen und Konsequenzen daraus zu ziehen oder gibt es noch andere Gründe für dieses Verhalten? Die jüngste Berichterstattung des ORF zum RKI-Skandal liefert einen weiteren Grund, die Haushaltsabgabe einzubehalten. Die vom deutschen Onlinemagazin „Multipolar“ freigeklagten RKI-Protokolle haben in der Bevölkerung für große Empörung gesorgt. Nun sahen sich deutsche Medien gezwungen, darüber zu berichten. Auch der ORF berichtete schließlich mit zeitlicher Verzögerung – jedoch: Wie der ZIB 2-Beitrag vom 25. März gestaltet und vor allem, wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv. Doch sehen Sie selbst. Armin Wolf:„Und damit nach Deutschland, wo bisher geheime Protokolle aus den ersten Monaten der Pandemie für Aufregung sorgen. Es geht um Mitschriften aus dem RKI, dem Robert Koch-Institut, das die deutsche Regierung führend beraten hat. Ein rechtes Online-Magazin hat gerichtlich die Veröffentlichung dieser Protokolle erzwungen und Maßnahmengegner von damals fühlen sich jetzt bestätigt; wegen kritischer Anmerkungen über den Nutzen von FFP2 Masken etwa oder über Lockdowns. Auf sozialen Medien jubeln sogenannte Querdenker – aber zu Unrecht, sagen das RKI und die deutsche Regierung. Man dürfe die Zitate nicht aus dem Kontext reißen.“ Außer diesem dreieinhalb Minuten Beitrag in der ZIB 2 wurde nicht mehr im ORF über die RKI-Protokolle berichtet. Aufgrund dieser ORF-Berichterstattung gab es am 7. Mai in Linz eine Pressekonferenz von WIR EMUs. EMU steht für echt, mutig und unbeirrt. Der Verein zur Förderung von Gesellschaft und Wohlbefinden ist ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen, mit gegenseitiger Unterstützung und Hilfestellung. Die EMUs reichten bei der KommAustria Beschwerde ein gegen die ORF-Berichterstattung zu den RKI-Protokollen. Verehrte Zuseher, es ging in dieser Pressekonferenz um weit mehr als die Haltung des ORF zu den RKI-Protokollen. Die Sprecher zeigten auf, dass ein öffentlicher Diskurs oder eine neutrale Berichterstattung zur Corona-Thematik nach wie vor vom ORF unterbunden wird. Sie beklagten, dass es Diskussionen auf sachlicher Ebene mit Medienvertretern und den Regierungsvertretern bis heute nicht gibt. Sehen Sie nun Ausschnitte aus dieser wissenswerten Konferenz. Wir beginnen mit Sabine Spögler-Dinse. Sie arbeitete viele Jahre für die ORF-Seitenblicke. Wegen der 2G-Regelung durfte sie das Unternehmen aber ab Herbst 2021 nicht mehr betreten und verlor nach 25 Jahren den Job. Hören Sie nun, wie manipulativ das damals im ORF mit den Maßnahmen im eigenen Haus gelaufen ist. Bis Herbst 2021 durfte ich arbeiten, war ich geduldet. Dann, als der ORF de facto eine Impfpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingeführt hat, musste ich gehen. Es war aber auch bis zu diesem Zeitpunkt schon so, dass die Maßnahmen bei Dreharbeiten, bei Moderationen einfach, wie sagen wir es, nicht durchgängig sinnstiftend, und Vernunft triefend waren. Wir haben hier ein Symbolbild, das können Sie sehen, wie vielleicht die Arbeitsbedingungen waren. Wir mussten mit zwei Meter langen Angeln Interviews führen, durften aber hinterher für Fotos nebeneinanderstehen. Das Wichtigste war ohnehin immer, dass der Zuschauer der Meinung war, alle Maßnahmen seien hoch sinnvoll und würden von allen überall befolgt. So war es natürlich nicht. Im Hintergrund war alles immer anders. Man stand zusammen, aber vor der Kamera hat man die zwei Meter Angel ausgefahren. Es durfte auch im Hintergrund niemand ohne Maske durchlaufen, wurde sofort rausgeschnitten. Es sollte die Illusion hergestellt werden, dass alle alles machen, was die Regierung vorgeschrieben hat. Stichwort Maske: Man sieht, die Interviewerin musste eine Maske tragen, die interviewte Person nicht. Es war alles rein willkürlich. Kamen die Anweisungen: heute alle Maske, morgen dann nur mehr die Interviewer, dann wieder mal im Freien auch Maske, dann wieder nicht. Also es war, sagen wir mal so, nicht wirklich sinnvoll. Und es war aber auch so, wenn man das hinterfragt hat, dass man ziemlich von Anfang an ein bisschen suspekt war und relativ schnell dann als Querdenker gegolten hat. Und manche, Stichwort Querdenker, hängen diesem Narrativ heute noch nach. Dass alle, die kritische Fragen stellen, die ein bisschen hinter die Fassade blicken wollen, Querdenker sind. Und genau deswegen sind wir heute da, deswegen sitzen wir hier. Hören Sie nun Bernhard Costa, den Sprecher der EMUs. Er spricht aus dem Herzen vieler Gruppierungen, Initiativen und Unternehmen: Und ich spreche vermutlich auch für hunderttausende weitere nicht ganz zufriedene Zwangsgebührenzahler und ORF-Konsumenten. Also es steckt da richtige Power hinter dieser Beschwerde. Der Journalist Paul Schreyer hat in einem langwierigen und auch teuren Rechtsstreit durchgesetzt, dass das RKI die Protokolle veröffentlichen muss. Und einer noch, der Peter Hahne, ein ZDF-Urgestein, der hat gesagt, die RKI-Files zeigen, sämtliche Verschwörungstheorien sind reinste Realität. Also da ist was passiert. Dieser Wind, der in Deutschland durch die Medienlandschaft gegangen ist, der hat vor den Toren des ORF haltgemacht. Erlauben Sie mir bitte als ganz einfacher Mensch, als Gebührenzahler, als dreifacher besorgter Vater, ein paar allgemeine Worte in dem Bereich. Und ich sage es immer wieder und das meine ich ehrlich: Ich bin der Meinung, gerade in schwierigen Zeiten, wir bräuchten einen starken, unabhängigen ORF und ich würde auch gerne Gebühren dafür zahlen. Das wäre es mir wert. Aber dieser ORF im Moment, nicht im Moment, es dauert jetzt mittlerweile vier Jahre, der steht der Aufarbeitung im Weg. Und ich sage das jetzt mit klaren Worten, das ist aus meiner Sicht eine Gefahr, eine wirkliche Gefahr für unsere Gesellschaft durch latente, einseitige Berichterstattung. Und er zeigt es auch jetzt wieder, er spielt eine total unrühmliche Rolle bei der Vertuschung des mutmaßlich größten medizinisch-politischen Skandals in der Geschichte der Menschheit. Ich denke, die Fakten, die derzeit am Tisch liegen, die zeigen das klar auf. Weil der ORF eben nicht für Aufarbeitung steht, das wurde klar in den letzten Tagen und Wochen, versuche ich, im Rahmen meiner emotionalen und aus der Zivilgesellschaft-Möglichkeiten, einen Beitrag für Aufarbeitung zu leisten. Und ich persönlich bin überzeugt, Aufarbeitung kann erst beginnen, wenn die breite Bevölkerung wirklich versteht, was hier passiert ist und noch immer passiert. Und aus diesem Grund gibt es jetzt weniger Worte, sondern ich lasse jetzt selbsterklärende Bilder sprechen. Ich mache das jetzt im Telegram-Stil, im Schnelldurchlauf. Aber es sind Bilder aus Systemmedien, denn Systemmedien vertraut man. Und es hat begonnen Mitte 2021 bei der Fußball-EM, wo damals nur die Fußball-Anhänger, aber trotzdem das erste Mal Berührung mit einem neuen Ereignis gemacht haben. Nämlich, dass man etwas im Fernsehen ansieht und plötzlich kippt ein Sportler um. Und es ist aber Einzelfall. Und das zieht sich bis heute ins Jahr 2024, wo vor wenigen Tagen plötzlich der schnellste Marathonläufer der Schweiz umkippt, Herzinfarkt, tot.Aber es wird uns glücklicherweise immer transportiert, solche Ereignisse sind zum Glück selten und Einzelfälle. Und die Frage ist: Sind es wirklich Einzelfälle? Also ich habe eine klare Antwort drauf, aber vielleicht ist das nur meine verzerrte Wahrnehmung. Ich lade Sie ein, die Wahrnehmung mit mir zu teilen und ich möchte Sie jetzt nicht langweilen. Ich habe in meiner Recherche, ich hätte ca. 180 Bilder aus den letzten drei Jahren, ich beschränke mich nur auf die letzten paar Wochen (!): 16. Jänner, 43 Jahre, plötzlich verstorben, unerwartet. 22. Jänner, 23 Jahre, Leichtathletin stirbt; 26. Jänner, Stabhochsprung-Weltmeister, 29 Jahre, plötzlich und unerwartet. 29. Jänner, Panamas Rekord-Torjäger mit 41, völlig überraschend gestorben, Herzinfarkt. Und so weiter. Ich sage das Datum jetzt nicht immer dazu. Es geht fast im Tagesrhythmus, Herzstillstand mit 39 Jahren, plötzlich und unerwartet. Schockdiagnose, Nationalspieler mit 28 kämpft um sein Leben. Eine Stunde kein Herzschlag, ägyptischer Kicker in Lebensgefahr. Argentinien-Profi bricht im Spiel zusammen, Blutgerinnsel. Ex-Teamspieler mit 44 verstorben, Folgen von Herzinfarkt. Arsenal-Star bricht auf dem Platz zusammen, das ist ein Foto auch vom Frauenfußball, auch dort ist dieses einzigartige Ereignis angekommen. Noch am selben Tag, am 1. April, die zweite Schlagzeile mit 24 Jahren, Schlaganfall einer Nationalspielerin. In der Steiermark, Kicker mit 24 stirbt plötzlich und unerwartet. Spielabbruch in Italien, Roma-Star bricht auf dem Rasen zusammen. Mit 26 Jahren, Fußballer stirbt nach Torschuss an Herzstillstand. 43-jährige ehemalige Boxweltmeisterin überraschend verstorben. Argentiniens Ex-Stürmer in Klinik eingeliefert mit Schmerzen in der Brust. Kürzlich in der deutschen, ich glaube Regionalliga, ein Torwart während des Spiels zusammengebrochen und später im Krankenhaus verstorben. 29-Jährige hatte Herzinfarkt, wurde vom Kardiologen eine Folge der mRNA-Impfung diagnostiziert. Und die letzten Tage hat es noch ein paar gegeben, aber ich habe dann beendet. Am 2. Mai, Cricket-Jungstar stirbt gerade mal mit 20 Jahren. Wenn die Menschen endlich die Punkte zusammenführen und erkennen: Nein, es ist kein Einzelfall, der nur bei Fußball oder nur bei Sportlern passiert. Das sind nur die Dinge, die aufploppen in den Mainstream-Medien. Unter der Oberfläche passiert das zu Tausenden, Zehntausenden. Ich will gar nicht die Dunkelziffer, ich will es gar nicht in den Mund nehmen. Man kann nur Schreckliches erahnen und das kann man nicht heute erst, sondern das haben wir schon lange erahnen können. Wir hören es doch ständig: „Man konnte es ja nicht besser wissen.“ Doch, doch, doch! Und die seriösen Mediziner und auch seriöse Journalisten haben es gewusst und haben immer darauf hingewiesen. Was ich Ihnen hinter mir kurz einblende, das ist eine Strafanzeige, die unser mutiger Anwalt Dr. Wolfgang Schmidauer für uns EMUs eingebracht hat. Das ist aus dem Februar 2022. Diese Strafanzeige richtet sich gegen Gesundheitsminister Mückstein und das gesamte Impfgremium. Ich möchte Ihnen jetzt die gesamten Details ersparen. Aber ein Schwerpunkt dieser Strafanzeige war das Thema Myokarditis, Thrombosen, die Gefahrenhinweise, vor allem auf den plötzlichen Herztod. Und das war untermauert mit Unterlagen vom Paul-Ehrlich-Institut. Also nicht irgendeiner Schwurblerquelle, sondern von einer regierungsberatenden Stelle. Man hat diese Strafanzeige vermutlich nicht so ernst genommen, sonst wäre was rausgekommen. Aber nur, falls jemand sagt, das konnte man ja nicht wissen. Wir haben Geld in die Hand genommen, haben eine APA-OTS-Aussendung gemacht und diese APA-Aussendung war acht Tage lang die meistgelesene Schlagzeile Österreichs. Also offensichtlich haben es viele Menschen gelesen, offensichtlich aber kein Journalist von Mainstream-Medien, vor allem auch nicht vom ORF. Denn man hat niemals darüber berichtet. Was man aber beim ORF schon gemacht hat: Man hat zehn Monate später, noch immer, unverhohlen Fake News verbreitet. Man hat eine Sendung damals über Impfnebenwirkung gestaltet, hat versucht, es zu verharmlosen. Und hat Myokarditis und Thrombosen als harmlose Symptome, die gut behandelt werden können, dargestellt. Das ist eine Verniedlichung der Tatsachen. Und das ist, ich wiederhole meine Worte, das ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft durch falsche oder einseitige Berichterstattung. Denn durch diese Verniedlichung dieser Risiken wurden Menschen weiterhin in die Nadel getrieben. Und da fangen wir mal an mit dem Günther Mayr. Der Günther Mayr ist Leiter der Wissenschaftsredaktion beim ORF. Er gibt, so wurde mir von mehreren Quellen gesagt, im Prinzip das Narrativ, die Religion vor, die die Moderatoren auch von sich geben. Menschen wie er haben die letzten vier Jahre bestimmt, dass weltweit anerkannte Mediziner, wie zum Beispiel Andreas Sönnichsen – er hat sie diffamiert und hat eine neue Art von Medizin bestimmt. Es ist schon mal grundsätzlich zu hinterfragen, aber ich möchte es mit einem Beispiel bringen, warum dieser Mensch am laufenden Band gefährliche Fake News von sich gegeben hat. Gefährliche Fake News! Und ich möchte das Beispiel AstraZeneca hernehmen, das gerade wieder aktuell in aller Munde ist. Machen Sie mit mir kurz einen Blick zurück ins Jahr 2021. Am 15. März tritt der deutsche Gesundheitsminister Spahn vor die Medien - Der Druck wurde so groß, es gab meines Wissens ca. 15 Todesfälle zu dem Zeitpunkt - und er hat gesagt: Wir nehmen AstraZeneca vom Markt und verimpfen das nicht mehr in unsere Bevölkerung, es ist nicht mehr verantwortbar. Fünf Tage später, am 20. März, verstirbt auch in Österreich eine Krankenschwester, offensichtlich nachweislich infolge der AstraZeneca-Impfung. Und einen Tag später, am 21. März geht der Chef, der Leiter der Wissenschaftsredaktion, von früh bis spät in jede ORF-Sendung und erzählt, ich zitiere: „AstraZeneca ist sehr, sehr sicher. Die Wahrscheinlichkeit, mit dem Virus eine Thrombose auszufassen, ist ungleich höher als mit der Impfung.“ Ich habe mich gefragt, in wessen Interesse spricht er? Glaubt er das, was er da sagt? Ist es verantwortungsvoll? Ist er im Dienste der Wissenschaft? Ist er im Dienste der Pharma-Lobby? Ist er im Dienste der Regierung, die noch ein paar Millionen Dosen hat, die verimpft gehören? Ich weiß es nicht. Es ist nicht meine Aufgabe, das zu hinterfragen. Ich weiß nur, es ist verantwortungslos,mit diesen Fakten, die damals schon am Tisch gelegen sind, solche Aussagen zu machen. Und heute, jetzt spätestens nach RKI-Protokollen, wissen wir, dass das und viele, viele andere Dinge, die dieser Mann von sich gegeben hat, egal ob es um Tests, um Masken, um Lockdowns gegangen ist – lauter Fake News. Er ist mit allem danebengelegen, was es gegeben hat. Und normalerweise in einer Privatwirtschaft, würde man sagen, gehört es zu einer Kultur, in Japan zumindest, sich zu entschuldigen für Fehlleistung oder den Job zu verlieren, mindestens. Glauben Sie, dass es im Interesse von Günther Mayr und seiner Jünger beim ORF, wenn ich das jetzt einmal so sagen darf, dass es im Interesse derer liegt, die RKI-Protokolle seriös aufzuarbeiten? Also meine Antwort darauf ist eindeutig: Nein, weil, das würde das eigene Versagen aufdecken. Man würde sich den eigenen Ast absägen. Und deswegen liegt es an uns, von außen die Aufarbeitung zu beginnen und den Druck aus der zivilen Ebene sozusagen zu forcieren. Und ich bedanke mich bei allen verbliebenen Medien, die ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht nachkommen und uns dabei helfen, dieses Thema rund um den ORF sozusagen voranzutreiben. Der Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic hat die ORF-Beschwerde bei der KommAustria verfasst. Er war von Beginn der Corona-Maßnahmen an sehr kritisch, aber auch sehr unterstützend, vor allem den Menschen gegenüber, denen in dieser Zeit Unrecht widerfahren ist. Auch er wurde als Coronaleugner, Schwurbler und Rechtsradikaler bezeichnet. Ich fühle mich gegenüber solchen Kampfbegriffen erhaben. Ich hätte mich jederzeit Diskussionen auf sachlicher Ebene den Medienvertretern und den Regierungsvertretern gestellt, dazu ist es aber nicht gekommen, weil solche Diskussionen wurden bekanntlich unterbunden. Das ging dann sogar so weit,dass wir im Jahr 2020, als wir uns über die Plattform Rechtsanwälte für Grundrechte versammelt haben und dann auch mit Ärzten kurzgeschlossen haben, wie mit Andreas Sönnichsen, Martin Haditsch und anderen durchaus verdienstvollen Persönlichkeiten, dass wir gar nicht mehr die Möglichkeit hatten, unsere Meinung über die Medien zu transportieren. Das war ausgeschaltet. Es gab eine Einheitsmeinung, es gab gleichgeschaltete Medien, mit Ausnahme der dann immer stärker gewordenen Alternativmedien, die wirklich dann eingesprungen sind für das, was eigentlich die Leitmedien, wie man sagt, bringen müssten. Und das war für mich eigentlich der Tiefpunkt der Demokratie, weil ein demokratischer Rechtsstaat lebt, wie wir alle wissen, vom Diskurs und von der freien Meinungsäußerung. Und der weitere Tiefpunkt war dann, dass wir ein Inserat (!) schalten mussten im Jahr 2021, damit wir unsere Thesen und unsere Kritik und unsere Skepsis an den damaligen Maßnahmen, an der Corona-Maßnahmenpolitik der Bundesregierung überhaupt unter die Leute bringen durften. Wir haben Geld in die Hand genommen – es hat damals auch Sponsoren gegeben, die haben das unterstützt – und wir haben über den außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss ein Inserat geschaltet, das in mehreren Medien gebracht wurde. Verschiedene haben es abgelehnt. Die haben gegen Geld auch abgelehnt, ein Inserat zu drucken. Also das war dann schon sehr nahe einer – das sind totalitäre Züge, muss ich wirklich sagen. Das war dann so, wir haben dieses Inserat geschaltet und reflexartig ist von diesen Einheitsmedien dann, und zwar von sehr prominenten Journalisten – ich kann da jetzt den Namen Armin Wolf, auf den wir ja noch zurückkommen werden, nennen und Florian Klenk – sind wir also nicht mit der Aufforderung, uns auseinanderzusetzen zu diesen Themen konfrontiert worden, sondern als Corona-Leugner. O-Ton Armin Wolf und Fake-News-Verbreiter O-Ton Florian Klenk. Was haben wir in diesem Inserat behauptet? Wir haben behauptet oder wir haben in Frage gestellt, ob die Maskenpflicht in der Art, wie sie angeordnet wurde, nicht mehr schadet als nützt. Wir haben die PCR-Tests angezweifelt und wir haben uns gegen eine Zwangsimpfung, die damals noch massiv dementiert wurde, gewandt und wir haben vor den Kollateralschäden gewarnt, die glaube ich nach der letzten Statistik derzeit so von 700 Milliarden aufwärts gehandelt werden, wenn man alles zusammenrechnet, geschrieben. Das war unser Verbrechen, das war der Sündenfall, dass man uns sozusagen als Corona-Leugner beschimpft hat. Dagegen haben wir uns dann gewehrt in einer Gruppe von Ärzten und Juristen und haben eine Klage, eine Unterlassungsklage sowohl gegen Armin Wolf als auch gegen Florian Klenk eingebracht und die haben wir oberstgerichtlich in beiden Fällen verloren.Das war der Tiefpunkt für mich als Jurist, als Rechtsanwalt, als Grundrechtler in einer Republik, in einer Demokratie. Ich habe also zur Kenntnis genommen, dass wir alle den Mund halten sollen, dass wir uns keine Sorgen machen dürfen, sondern dass wir uns wohlbehütet in die Hände der Republik Österreich, des Staates geben dürfen, der uns also mit seiner Staatsgewalt jeden Tag sagt, was wir zu denken und zu tun haben. Das war sozusagen die Einleitung. Die Pikanterie an der ganzen Sache ist, dass wir es heute bei den RKI-Files, die verdienstvoll vom Online-Magazin Polar herausgeklagt wurden, wieder mit Armin Wolf zu tun haben. Wieder ist Armin Wolf der Drahtzieher, der jetzt sozusagen als der, der uns ja damals beschimpft hat wegen Tatsachen, die möglicherweise genau so waren, wie wir sie kritisiert haben, wieder vor den Vorhang tritt und weiter noch von Maßnahmengegnern, von Querdenkern, von Leuten, die jetzt jubeln, weil sie vielleicht irgendwo einen Erfolg gefunden haben, spricht, ohne sich auch nur mit dem Ansatz eines journalistischen Zugangs diesem Thema zu widmen. Und das hat mich natürlich sofort auf den Plan gerufen, wo ich gedacht habe, das können wir jetzt wieder nicht so stehen lassen. Das wäre jetzt wirklich ein guter Anlass, es wieder zu probieren. Weil jetzt geht es nicht um irgendeine Lappalie oder um irgendein Nebendetail, um einen Vorwurf gegen den ORF, dass er irgendwo das Objektivitätsgebot verletzt hat – sondern jetzt geht es darum, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Lage ist, einen derartigen Skandal aufzuklären, ob er die eigene Kraft hat, ob er auch die Selbstreinigungskraft hat, hier aufzutreten. Oder ob wir es ohnehin mit einem ORF zu tun haben, der weiterhin am politischen Narrativ drauf bleibt, wie dieser letzte Beitrag am 25. 03. in der ZIB 2 gezeigt hat. Und man muss ehrlich sagen, wenn man sich das anschaut, dann muss man die Meinung vertreten, dass sich nichts geändert hat. Und ich glaube aber, dass der ORF aus gutem Grund so handelt, wie er jetzt handelt, weil er ja selbst in einer Rechtfertigungspflicht wäre. Sie müssen sich ja vorstellen, die Regierung mit dem ORF hat uns ja damals in diese Situation gezwungen. Es ging bei dieser Geschichte Corona niemals um Gesundheitsschutz. Um den ging es nicht. Es ging um die Herstellung einer Kontrolle und der Einschränkung der Bevölkerung, um sie letztlich größtmöglich in diese Covid-19-Injektion zu zwingen. Das war also das Ziel. Verehrte Zuseher, es lohnt sich, Alexander Todor-Kostic‘s weitere Ausführungen über die Verfehlungen von ORF-Moderator Armin Wolf im Pressekonferenz-Video anzuhören. Seine Kritik am ORF betrifft auch andere beteiligte Personen: Was ist mit den Landesdirektoren, die mit den ganzen Landeshauptleuten kooperieren, die sie sich vorher ausgesucht haben? Was ist mit den anderen Redaktions-Verantwortlichen, die für diese Berichterstattung verantwortlich sind, die wir da hatten, wo es dann zu dieser Einheitsmeinung gekommen ist? Der ORF ist Kontrollinstanz und er ist das nicht einmal im Ansatz. Er ist der Erfüllungsgehilfe, nicht nur der Bundesregierung, sondern der Pharmaindustrie. Und das ist abzustellen. Wir haben das Recht, wenn wir schon durch Zwangsbeiträge ORF-Beiträge zu zahlen haben, dass wir auch hier dann tatsächlich objektive Berichterstattung bekommen. Nur davon ist der ORF so weit entfernt, dass man das also in den nächsten Jahren gar nicht erwarten kann. Ich bin ja auch auf einer Plattform vertreten, wo wir also hier die Bevölkerung unterstützen gegen den ORF-Beitrag. Und ich kann nur sagen: Solange der ORF nicht redaktionell und strukturell total reformiert wird, wird er seinem öffentlich-rechtlichen Auftrag nicht nachkommen können. Und da müssen auch Köpfe rollen. Da muss einfach einmal grundlegend sich etwas ändern. Also mit Kosmetik kann das nicht mehr erzielt werden. Der Autor, Wissenschaftler und Mediziner Dr. Andreas Sönnichsen kritisierte die Maßnahmen von der ersten Stunde an, später auch die Impfung und den Umgang mit den Menschen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist wirklich schon sehr erstaunlich, was jetzt durch die RKI-Protokolle alles ans Tageslicht gekommen ist. Ich erinnere mich an den 20. März 2020. Der Lockdown war gerade vier Tage alt in Österreich. In Deutschland war er beschlossen, aber noch nicht umgesetzt. Da haben wir vom deutschen Netzwerk Evidenzbasierte Medizin unter meiner Federführung die erste Stellungnahme herausgegeben. Veröffentlicht mit der Überschrift: Wo ist die Evidenz? Und genau diese Fragen wurden eigentlich im RKI selbst auch gestellt. Und das finde ich schon sehr erstaunlich. Ich muss sozusagen ein bisschen widersprechen, weil das RKI hat tatsächlich – also Lauterbach hat vollkommen recht – das RKI hat zumindest in den unteren Abteilungen hervorragende wissenschaftliche Arbeit geleistet. Die haben nämlich alles richtig gemacht, nur der Fisch stinkt ja bekanntlich vom Kopf her. Es wurde sozusagen von der RKI-Führung und dem politischen Establishment, das das RKI sozusagen bevormundet, ignoriert, beziehungsweise genau das Gegenteil von dem gemacht, was eigentlich die unteren Abteilungen im RKI gesagt haben. Markus Haintz ist Rechtsanwalt und ein tatkräftiger Kritiker der Corona-Maßnahmen von Anfang an. Er ist seit geraumer Zeit auch journalistisch tätig und betreibt erfolgreich sein Onlineportal Haintz.Media: Zunächst einmal muss ich dem Alexander Recht geben. Das RKI an sich macht grundsätzlich eine gute Arbeit. Die Frage ist, wie das politisch umgesetzt wird. Also die meisten Zahlen, Daten, Fakten am RKI sind erst mal korrekt. Nur der politische Einfluss ist das Problem, weil das RKI ist eine oberste Bundesbehörde. Und wenn dann im ORF gesagt wird, das RKI und das Bundesgesundheitsministerium sagen, das ist dasselbe – das Bundesgesundheitsministerium, der Bundesgesundheitsminister kann dem RKIWeisungen erteilen. Deswegen spricht die Bundesregierung oder hat gesprochen durch das RKI letztlich. Das ist mal ganz wichtig zu bemerken.Und warum hier kein Interesse daran ist, das aufzuklären, ist ganz klar: Weil alle mitgemacht haben – und zwar in den Medien, in der Politik, in der Justiz, in der Wirtschaft. Es haben so viele bei dieser Corona-Maßnahmenkrise, die fälschlicherweise als Corona-Pandemie bezeichnet wird, mitgemacht, dass es unheimlich schwer ist, hier eine Aufklärung zu erwarten. Da muss man überlegen: Wie geht man das Ganze an? Zunächst mal, das habe ich auch schon öfters mal deutlich gesagt, wir dürfen die Aufklärung nicht den Verantwortlichen überlassen. Wir dürfen sie vor allem nicht den Tätern überlassen. Und viele von diesen Tätern sind nach wie vor im Amt. Und auch bei der Justiz ist es so, sie haben alle mitgespielt und sie werden beim nächsten Mal wieder mitspielen, wenn die freien Medien und die Zivilgesellschaft nicht laut genug ist und den Mund endlich aufmacht. Weil das vermisse ich nach wie vor. Es reicht nicht, dass viele sagen: Ja, ich sehe das vielleicht auch so, aber ich traue mich nicht, den Mund aufzumachen. Ich habe das bei meinen Anwaltskollegen in letzter Zeit wieder mitgekriegt. Da sagen ganz viele: Ja, ich finde es toll, was einige machen, was ich mache. Wir stehen alle hinter euch. Aber das bringt nichts. Wir müssen neben einem stehen. Es ist wirklich ein ganz großes Problem, dass nach wie vor viel zu wenige den Mund aufmachen. Und das müssen wir für die Zukunft auch einfach lernen. Und natürlich ist es dafür auch wichtig, die freien Medien zu unterstützen, weil sie letztlich das Sprachrohr sind. Es ist wichtig, dass man hier auch in den Altmedien, in den etablierten Medien, auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirklich mal wieder den Leuten klar macht, mit denen wir arbeiten: Ihr sollt berichten, ihr sollt Menschen nicht umerziehen. Es ist nicht eure Aufgabe, Politik zu machen. Es ist eure Aufgabe, die Menschen zu informieren und denen die Möglichkeit geben, sich ihre eigene Meinung zu bilden. Das ist Aufgabe der Medien. Nicht irgendein Helfer der Politik zu sein und irgendwelche Dinge durchzusetzen, nur weil es politisch gerade erwünscht ist. Wir brauchen in einer Demokratie eine Transparenz. Wenn der Staat uns unsere Rechte wegnehmen möchte, der uns vertritt, dann muss er das begründen. Dann möchte ich das transparent begründet haben und dann kann das nicht in irgendwelchen Kämmerchen passieren, dann kann das nicht mit geschwärzten Protokollen passieren, dann muss das in einer öffentlichen Debatte passieren. Und dafür brauchen wir Medien, dafür brauchen wir die etablierten Medien, dafür brauchen wir auch die freien Medien dazu. Verehrte Zuseher, wie zu erwarten war, wurde diese WIR EMUs Pressekonferenz vom ORF und anderen Mainstream-Medien völlig ignoriert. Dem Privatsender Servus TV war sie zumindest eine Kurzmeldung wert. Die neuen Medien wie AUF1, RTV und Info-DIREKT nahmen ihren Informationsauftrag jedoch wahr. Sie berichteten zeitnah und angemessen darüber, wie jetzt auch Kla.TV. Den Zugang zur Pressekonferenz in Gesamtlänge finden Sie unterhalb dieser Sendung. Um nun zum Schluss wieder an den Anfang zu kommen – das dort aufgezeigte zweischneidige Schwert steht nach wie vor im Raum. Dieses lautet: ENTWEDER keine ORF-Zwangsgebühr mehr zu bezahlen – damit könnten Zahlungsverweigerer in strafrechtliche Bedrängnis kommen. ODER die Gebühr weiterhin zu bezahlen – bedeutet, sich strafbar zu machen, denn die finanzielle Beteiligung an kriminellen Machenschaften ist gesetzlich verboten.Wie verfahren Sie mit dem ORF?
von doa.|cha.|mw.
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Der ORF wurde live beim Zensieren erwischt www.youtwaube.com/watch?v=6a921kAI5dI
Österreichischer Verfassungsgerichtshof stellt fest, dass der ORF verfassungswidrig arbeitet www.diepresse.com/17729627/der-vfgh-hebt-das-orf-gesetz-auf-was-fuer-eine-blamage
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ZIB 2 vom 25.03.2024 https://www.youtube.com/watch?v=RCaM84OqC6o