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www.kla.tv/vernetzung Ergänzende Kla.TV-Sendungen zum Thema War die Pflege- und Bundeswehr-Impfpflicht verfassungswidrig?! Interview mit Dr. med. Sonja Reitz: Es gab nie Fremdschutz! https://www.kla.tv/30564 Martin Rutter: Wir müssen weiter Druck aufbauen https://www.kla.tv/37112 Prof. Dr. Werner Bergholz: Wer hat wann was über über die Covid 19 - Injektionen gewußt! https://www.kla.tv/31675 Eigeninitiative - Schlüssel in der juristischen Aufarbeitung der Corona - Verbrechen https://www.kla.tv/30548 Ein Verbrechen das nach Aufarbeitung schreit ! RKI-Protokolle-analysiert von Stefan Magnet https://www.kla.tv/28720 Ralf Ludwig: Angriff auf individuelle Menschenrechte erklärt Leben für unwert https://www.kla.tv/27838 Dr. Gunter Frank zur Corona - Aufarbeitung: " Chefredakteure der großen Massenmedien haben Blut an ihren Händen" https://www.kla.tv/27657 |
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Eine Pflegerin aus Deutschland klagte gegen ein 2022 ausgesprochenes Tätigkeitsverbot. Aus Sicht des zuständigen Verwaltungsgerichts verletzte die Pflege-Impfpflicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit. Nimmt nun auch das Bundesverfassungsgericht die Erkenntnisse aus den freigeklagten RKI-Files zum Anlass, die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu überdenken? Kla.TV berichtet für Sie über die inzwischen getroffene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
UntertitelBundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach sich für eine Corona-Aufarbeitung aus. Doch sprach er mit keinem Wort die freigeklagten Protokolle des Robert-Koch Instituts an, die klar belegen, dass zu keinem Zeitpunkt der angeblichen Pandemie eine erhöhte Gefahr für die Bevölkerung existierte und dass nie das medizinische Erfordernis für die verhängten Coronamaßnahmen bestand. Es handelte sich einzig um eine politisch vorangetriebene Agenda. Genau hier muss aber eine wahrhaftige Aufarbeitung ansetzen, damit das ganze Land nie wieder auf eine arglistig gestellte Falle dieser Art reinfällt.
UntertitelEin am 4. November 2024 gesprochenes Gerichtsurteil verleiht den veröffentlichten RKI-Protokollen noch mehr Gewicht in der Aufarbeitung der Corona-Verbrechen. „Das Robert-Koch-Institut spielte eine herausragende Rolle im Management der sogenannten Corona-Pandemie. Es sollte die Politik wissenschaftlich fundiert beraten. Tatsächlich erhielt das RKI jedoch Weisungen, was es zu raten hatte, um politische Entscheidungen zu legitimieren.“ So Prof. Dr. Sönnichsen in seinem leicht verständlichen Vortrag, in dem er sich auf drei wesentliche Punkte aus den RKI-Files beschränkt. Er zeigt eindrücklich auf, dass das RKI über die wissenschaftliche Faktenlage Bescheid wusste und diese zugunsten der politischen Vorgaben missachtete.
UntertitelMarvin Haberland, Pressesprecher von Next Level, legt im Interview mit Kla.TV dar, dass die Virenforschung bis dato keinen wissenschaftlichen Virennachweis erbringen konnte. Zudem konnte wissenschaftlich nie geklärt werden, wie Ansteckung funktioniert. Denn unzählige gezielte Ansteckungsversuche scheiterten kläglich. Und doch geben Medizin und Pharma-Forschung vor, genau Bescheid zu wissen.
UntertitelVerschiedentlich wird kontrovers diskutiert, die Bundesrepublik Deutschland sei kein Staat, habe lediglich ein Grundgesetz, aber keine Verfassung, habe keinen Friedensvertrag, habe auch keine geregelten Staatsgrenzen und sei nicht souverän. Deutsche seien zudem sogar staatenlos. Schauen Sie selbst Dr. Haugs hochinteressante Antworten.
UntertitelKrieg ist kein Schicksal. Krieg ist eine Entscheidung. Die Schweiz hat die Wahl, ihre Neutralität zu behalten oder sich an Krieg und Tod mitschuldig zu machen. Jedoch hängt die Schweizer Neutralität an einem seidenen Faden – Waffenlieferungen sollen ermöglicht werden und Sanktionen werden verhängt. Doch die Neutralität ist der wirksamste Schutz vor Konflikt und Krieg. Verbreiten Sie diese Sendung und helfen Sie mit, das Schweizer Volk zu informieren, damit die Abstimmung zur Neutralitätsinitiative gewonnen wird. Nur so kann die Schweizer Neutralität bewahrt und Kriegsschuld verhindert werden!
UntertitelDeutschland steht heute vor einer eskalierenden Kriegsgefahr – das Säbelrasseln wird lauter, die Rüstungsindustrie zieht an, und über 100 US-Militärbasen sind weiterhin in Deutschland aktiv. Schon vor 2 Jahren waren wir für Sie in Wiesbaden-Erbenheim, um die entscheidende Rolle der dortigen US-Basis im Ukraine-Konflikt zu beleuchten. Damals sprachen wir mit Bürgern vor Ort, ob sie eine Eskalation befürchteten. Heute ist die Lage brisanter denn je. Diese Sendung bringt wichtige Fakten zu Deutschlands Souveränität und Sicherheit – jetzt einschalten und sich eine eigene Meinung bilden!
UntertitelDie UN-Agenda 2030 zeigt, dass die Gentechnik mit all ihren Risiken weltweit gefördert werden soll. Wo in Zukunft Gentechnik drin ist, soll aber nicht mehr Gentechnik drauf stehen. – Und außerdem wollen riesige Konzerne den Agrarsektor übernehmen. Eine Schweizer Initiative gibt die Möglichkeit, diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung zu machen und die Gentech-Pläne der Agenda 2030 zu bremsen!
UntertitelWie erwartet: Das „fortschrittlich“ gedachte Selbstbestimmungsgesetz erweist sich als Desaster! Nun verschaffen sich biologische Männer, die sich als Transfrau sehen, dreist den Zugang zu sensiblen Einrichtungen wie Toiletten, Saunen, Umkleiden und Duschen … und die Mainstream-Medien schweigen.
UntertitelHinter der Transgender-Bewegung steckt ein gewaltiges internationales Netzwerk, das mit dem Geld und Einfluss einiger Milliardäre sämtliche Bereiche von Gesellschaft und Politik unterwandert hat. Bei genauerer Untersuchung stellt sich jedoch heraus, dass diese Ideologie ein Werk der Hochgradfreimaurer ist. Deren erklärtes Ziel ist der Aufbau einer neuen Weltordnung. Der Mensch soll durch die Auflösung aller traditionellen Werte zu einem willensschwachen Wesen degenerieren, einem idealen Untertanen! Soll auf diese Weise all das Herrliche und Einmalige am Menschen, all das, was ihm Halt gibt, seine Liebe, sein Herz und sein freier Wille zerstört werden?
UntertitelWas haben die „Covid-Pandemie“, das KI-Projekt Stargate und die gigantische Aufrüstung in Deutschland gemeinsam? Analyst Heiko Schöning offenbart: Kriminelle Vereinigungen investieren stets vorab in globale Krisen, um dann gigantische Gewinne abzuschöpfen. Wohin fließt das große Geld momentan? Die aktuellen Produktionsstätten offenbaren die Pläne der globalen Krisen-Mafia und wie diese geschickt Korruptionsgelder zur Umsetzung ihrer Pläne einsetzt.
UntertitelWeltweit berichten 100e von Opfern und Zeugen von rituellem Missbrauch an Kindern. Warum erfährt man so wenig von ihrem unermesslichen Leid? Wer sind die Täter – und wer deckt sie? Gibt es ein Netzwerk? Welche Strategie sorgt dafür, dass diese Strukturen verborgen bleiben? Und was ist unsere Verantwortung – und auch unsere Befähigung – um all diese Bosheit ans Licht zu reißen und letztendlich zu besiegen? All dies erfahren Sie in diesem mitreißenden Interview, das Mira von KinderschutzTV mit Kla.TV-Produktions-Leiterin Lois Sasek geführt hat.
UntertitelAm 6. April 2025 berichteten die Schweizer Medien, dass der Bund Corona-Impfstoff im Wert von 1.3 Milliarden Franken infolge des Verfalldatums entsorgt habe. Tatsächlich genutzt habe der Bund Impfstoffe inklusive Sanitätsmaterial im Wert von 0.57 Milliarden Franken. Wie ist diese Fehlkalkulation zu Lasten der Steuerzahler möglich? Die Begründung des BAG lautet, die „Versorgungssicherheit der Bevölkerung“ sollte sichergestellt werden. Doch für was sollte eine angebliche «Versorgungssicherheit» sichergestellt werden, wenn doch Bersets eigene Beamtin bereits am 3. August 2021 einräumte: „Covid-19-Geimpfte können das Coronavirus genauso häufig weiterverbreiten wie Ungeimpfte.“ Wie Protokolle des BAG offenlegen, war die Schweiz allzeit weit weg von einer Überlastung der Spitäler. Wozu die Verschwendung von Impfstoffen? Das BAG erweist sich hiermit als Wohltäter der Pharmaindustrie oder als rechnerisch inkompetent oder als notorischer Lügner!
UntertitelZum 30. Jahrestag des Wegfalls der systematischen Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsstaaten des Schengener-Abkommens, feiert die Systempresse diese Vereinbarung als Freiheit und eine der größten Errungenschaften der EU. Doch die Realität sieht anders aus. Es zeigten sich bald – und bis heute – die fatalen Folgen der offenen Grenzen: Anstieg der illegalen Einwanderung und eine starke Zunahme von Diebstählen und Raubüberfällen. Und was tut der Staat, um die Ängste der schutzlos gewordenen Bevölkerung zu beruhigen? Er fälscht die Kriminalitätsstatistiken...
Untertitel
Sendungstext
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22.04.2025 | www.kla.tv/37388
[Ausschnitt (Min. 0.12-1.28 und 1.42-2.17) der Sendung www.kla.tv/30401:] Eine Pflegehelferin aus Niedersachsen hat gegen ein vom Landkreis Osnabrück (im Jahr 2022) ausgesprochenes Betretungs- und Tätigkeitsverbot geklagt. Dieses hatte sie erhalten, als sie der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht nachkam. Der NDR berichtete: „Aus Sicht der Osnabrücker Richter verletzte die Pflege-Impfpflicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit. […] Im Frühjahr 2022 hatte das Bundesverfassungsgericht die Pflege-Impfpflicht für rechtens erklärt. Inzwischen sei aber die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung infrage zu stellen, befand das Verwaltungsgericht Osnabrück. Wie die klagende Pflegehelferin argumentiert, sei damals bereits bekannt gewesen, dass eine Corona-Impfung Ansteckungen nicht verhindert. Dies gehe aus den in diesem Frühjahr veröffentlichten RKI-Protokollen hervor.“ Das Gericht schreibt in seiner Pressemitteilung weiter: „Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des Covid-19-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung infrage zu stellen.“ Das zuständige Verwaltungsgericht hat das Klageverfahren am 3.9.2024 ausgesetzt und die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, da das Verwaltungsgericht selbst keine sogenannte Normverwerfungskompetenz hat. Nun soll also das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheiden, ob durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht (nicht lesen: § 20a IfSG i.d.F. vom 18.3.22) und das damit einhergehende Tätigkeitsverbot das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit verletzt wurde. Wir stellten damals die Frage: [Ausschnitt (Min. 4.52-5.13) der Sendung www.kla.tv/30401:] „Wird das Bundesverfassungsgericht die Verantwortungsträger zur Verantwortung ziehen und geschehenes Unrecht als solches benennen? Kla.TV wird mit Millionen von Bürgerinnen und Bürgern, die während der Corona-Zeit unter massiven Druck gesetzt wurden, die nun ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfolgen!“ Nun hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und am 20. Februar 2025 veröffentlicht, dass die Vorlage des Verwaltungsgerichts Osnabrück unzulässig sei. Das Bundesverfassungsgericht hat damit nicht gesagt, die einrichtungsbezogene Impfnachweispflicht sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt gewesen. Mit dieser Frage setzte es sich hier inhaltlich gar nicht auseinander. Stattdessen hatte das Bundesverfassungsgericht die Vorlage des Verwaltungsgericht Osnabrück bereits aus rein formellen Gründen abgebügelt. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hätte sich unter anderem nicht ausreichend mit der ursprünglichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht auseinandergesetzt. Das Bundesverfassungsgericht sei in dieser Entscheidung im April 2022, in der es die einrichtungsbezogene Impfpflicht für verfassungskonform hielt, nicht nur den Einschätzungen des RKI gefolgt. Es habe auch eine Vielzahl anderer fachkundiger Stellungnahmen und Expertenmeinungen eingeholt, auf die das Verwaltungsgericht Osnabrück nicht eingegangen sei. Wie bitte? Das klingt nach einer billigen Ausrede, um sich davor zu drücken, das Corona-Unrecht aufzuarbeiten. In früheren Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen behandelte das Bundesverfassungsgericht die offiziellen Aussagen des RKI als unumstößliches Dogma. Das Gericht betonte stets, beim RKI handele es sich um eine wissenschaftliche Forschungseinrichtung, die keinerlei politischen Einflüssen unterliege, also nur der Wahrheit verpflichtet sei. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hatte aber anhand der RKI-Protokolle und der Zeugenvernehmung des RKI-Präsidenten Prof. Dr. Schaade klar dargelegt, dass die Forschungsergebnisse des RKI durch politische Weisung verdreht, umgangen oder sogar ins Gegenteil verkehrt wurden. Im Zusammenhang mit den RKI-Protokollen sind zwischen 2020 und 2023 über 2.600 Weisungen des Bundesgesundheitsministeriums an das RKI dokumentiert. Die freigeklagten Protokolle des Robert Koch-Instituts belegen klar und deutlich nicht nur, dass dem RKI bekannt war, dass die Corona-Impfung keinen Fremdschutz bot. Sie wiesen darüber hinaus auch nach, dass während der Corona-Zeit zu keinem Zeitpunkt eine ernste Gefahr für die Bevölkerung bestand und dass die von der Politik verordneten Corona-Maßnahmen zu keinem Zeitpunkt medizinisch-wissenschaftlich erforderlich waren. Diese Erkenntnisse nimmt das Bundesverfassungsgericht aber nicht zum Anlass, um die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu überdenken. Stattdessen hält das BVerfG krampfhaft am längst widerlegten Irrglauben vom angeblichen Fremdschutz durch die Corona-Impfungen fest, indem es sich hinter einer „Fachwissenschaft“ der großen deutschen Fachgesellschaften versteckt. Das Bundesverfassungsgericht flüchtet sich also in die Ausrede, andere Fachgesellschaften hätten ja die gleichen Positionen wie das RKI vertreten. Dabei thematisieren sie nicht, dass die Regierung – die die Weisungshoheit über das RKI hat – im Verbund mit den Leitmedien den zulässigen Diskurs derart einengte, dass es gar nicht anders zu erwarten war, als dass sich die großen Fachgesellschaften aus Angst vor Nachteilen regierungskonform positionieren. Jede Abweichung von der politisch vorgegebenen Linie wurde nämlich während der Corona-Zeit dämonisiert, verfolgt und bestraft. So wurden über 1.000 Ärzte, die sich auf andere fachkundige Stellungnahmen und Expertenmeinungen stützten und so vom politischen Narrativ abwichen, dafür vor Gericht gezogen, ja zum Teil sogar bis heute mit Haftstrafen, Berufsverbot u.a.m. belegt. Fazit: Dass sich das Bundesverfassungsgericht immer noch hartnäckig weigert, geschehenes Unrecht als solches zu benennen und die Verantwortungsträger zur Rechenschaft zu ziehen, und sich stattdessen in billige Ausreden flüchtet, lässt nur den Schluss zu, dass wir es hinsichtlich Politik und Justiz mit einem Filz zu tun haben. Und nun, wo die Falschpolitik durch die RKI-Protokolle aufgeflogen ist, verschanzt sich die (Falsch-)Justiz hinter Ausflüchten und versteckt sich hinter regierungskonformen Fachgesellschaften, sprich gesteuerter Falsch-Wissenschaft. Ganz offensichtlich soll die Agenda der Plandemie, also der geplanten und vorgetäuschten Pandemie, mit allen Mitteln weiter vertuscht werden. Nur das Volk kann diesen Filz aus Politik, sogenannter Wissenschaft und Justiz stoppen. Deshalb werden Sie mit uns zusammen aktiv – teilen Sie diese Sendung auf allen verfügbaren sozialen Medien!
von jsa./ts./hm.
Presseinformation Nr. 19-2024 Verwaltungsgericht Osnabrück legt Bundesverfassungsgericht Entscheidung über einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht vor https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html
Datenanalyst Tom Lausen kommentiert die Gerichtsverhandlung (3.9.2024) https://t.me/tomdabassman/6046
https://t.me/tomdabassman/6048
Beschluss des BVerfG vom 29.1.2025 – 1 BvL 9/24, abrufbar unter http://www.bverfg.de/e/lk20250129_1bvl000924
Prof. Schwab: Das Narrativ vom Fremdschutz durch COVID-Injektionen steht auf der Kippe (21.2.2025) http://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/prof-schwab-das-narrativ-vom-fremdschutz-durch-covid-injektionen-steht-auf-der-kippe
Rede von Dr. Ulrich Keck anlässlich der Kammerversammlung der Zahnärztekammer Niedersachsen am 8.11.2024 https://www.mwgfd.org/2024/11/zahnaerztekammer-niedersachsen-fordert-pandemie-aufarbeitung/