Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein oder benutzen Sie die alphabetische Sortierung
* Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.
Sendungstext
herunterladen
30.09.2024 | www.kla.tv/30615
Aleksander Siergiej hat den Rang eines Oberfeldwebels. Er verließ nach 26 Dienstjahren im Jahr 2022 die polnische Armee, weil seiner Meinung nach die Rechte und Freiheiten der Soldaten eklatant verletzt wurden. Er erschien vor einer parlamentarischen Untersuchungskommission, um über Missstände in der polnischen Armee zu berichten. Szymon Fijał ist Leutnant der polnischen Armee und war zuletzt Kommandeur einer leichten Infanteriekompanie. Er wurde 2021, nach 10 Jahren, aus der Armee entlassen. Während seiner fast zehnjährigen Dienstzeit wurde er vierzehn Mal ausgezeichnet. Nachdem er im polnischen Parlament über Gesetzesverstöße und die Verfolgung von Soldaten ausgesagt hatte, wurde er verleumdet und aus der Berufsarmee entlassen. Er wurde an verschiedenen Orten durchsucht und stand acht Mal vor Gericht, um seine Rechte zu verteidigen Was hat Sie bewegt, Berufssoldat in der polnischen Armee zu werden? Aleksander Siergiej: Der Wunsch, der Nation zu dienen, Werte zu verteidigen, das Abenteuer des Lebens zu erleben. Mein Abenteuer dauerte fast 26 Jahre. Szymon Fijał: Ich wollte starke, entschlossene und edle Menschen kennenlernen, mit denen ich gemeinsam für das Gute eintreten würde. Ich wollte selbst ein solcher Mensch werden, also beschloss ich, Offizier in der polnischen Armee zu werden und schaffte es bis zum Rang eines Leutnants in der polnischen Armee. Heute sind Sie nicht mehr in der Armee. Warum? Aleksander Siergiej: Es begann mit dem Zwang zum Impfen in der Armee. Ich musste anfangen, meine Leute danach zu beurteilen, ob sie geimpft waren oder nicht. Es passte mir nicht, dass ich meine Untergebenen schlecht behandeln sollte, nur, weil sie sich nicht impfen lassen wollten. Das war zu viel für mich. Ich wollte mit Würde in den Spiegel schauen können. Ich wechselte zu einer Einheit, in der es keinen so starken Zwang gab. Aber nach einem Jahr beschloss ich, trotzdem zu gehen. Ich wollte mehr für die Menschen tun, aktiver sein, und so beschloss ich, zu gehen. Einfach so, über Nacht. Jetzt leite ich eine journalistische Redaktion und kümmere mich um die Probleme der Soldaten im Dienst. Szymon Fijał: Ich nehme den militärischen Eid, den ich geleistet habe, wörtlich. Ich übernehme die volle Verantwortung für das, was ich tue und für die Befehle, die ich gebe. Während des ausgerufenen Seuchenzustands in Polen war ich Kommandeur einer Kompanie der leichten Infanterie und hatte fast 150 Soldaten, die mir unterstellt waren. Ich trat öffentlich vor dem polnischen Parlament (Sejm) auf, um meine Untergebenen gegen die illegale Zwangsimpfung zu verteidigen. In der Folge sagten meine Vorgesetzten bei meiner jährlichen Dienstbeurteilung die Unwahrheit und stuften mich so niedrig ein, dass der Verteidigungsminister mich entlassen konnte, was er am 31. März 2022 auch tat. Die Klage gegen den Minister wegen unrechtmäßiger Entlassung habe ich 2023 vor Gericht gewonnen, aber das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Außerdem wurde ich 2022 beschuldigt, geheime Dokumente aufbewahrt zu haben, und auch diesen Fall habe ich gewonnen. Der Militärstaatsanwalt forderte meine Degradierung und die Einschränkung meiner Freiheit, aber das Militärgericht sprach mich frei, da es keine Beweise für ein Verbrechen gab. Am 26. September 2024 wird es eine weitere Anhörung in dieser Sache vor dem Militärbezirksgericht in Warschau geben. Einige Soldaten, Polizisten, Grenzschützer gründeten im Oktober 2021 in Polen die Vereinigung "Bronimy Munduru - dla Przyszłych Pokoleń" (auf Deutsch: "Wir verteidigen die Uniform für künftige Generationen"). Dieser Vereinigung gehören auch Szymon Fijał und Aleksander Siergiej an. Szymon Fijał: Seit Anfang 2021 werden in den Streitkräften sogenannte Covid-Impfungen durchgeführt. Es gab weder einen offiziellen Befehl zur Impfung noch ein Gesetz, denn das wäre verfassungswidrig gewesen. Gleichzeitig wurden ich und andere Kommandeure gezwungen, die Covid-19-Impfquote zu erhöhen. Alle diese Maßnahmen waren illegal, aber leider wirksam. Offiziell sind in Polen weniger als 60 % der Bevölkerung mit mindestens einer Dosis geimpft. Wir schätzen, dass diese Quote in der polnischen Armee bei über 90 % lag. Vor der Impfung unterzeichnete jeder Soldat - wenn auch oft gegen seinen Willen - eine freiwillige Zustimmung zu dem medizinischen Eingriff. Das bedeutet, dass niemand die Verantwortung für die negativen Auswirkungen dieser Impfungen trägt. Es kam zu Tragödien, Soldaten erkrankten und wurden in extremen Fällen zu Krüppeln oder starben, und sie und ihre Familien erhielten keine zusätzliche Hilfe von der Armee - denn die Armee war der Ansicht, dass die Tatsache geimpft zu sein, nichts mit dem Militärdienst zu tun hatte, obwohl den Soldaten gesagt wurde, dass sie im Jahr 2022 alle Nicht-Geimpften entlassen würden. Deshalb haben einige der uniformierten Beamten, die von ihren Vorgesetzten und Politikern keine Hilfe bekamen, beschlossen, die Sache selbst in die Hand zu nehmen und angesichts der illegalen Aktionen, einen rechtlich funktionierenden Verein zu gründen und mit anderen Gemeinschaften in Polen zusammenzuarbeiten: mit Anwälten, wahren Ärzten, Lehrern und anderen. Gemeinsam haben wir den Impfzwang in Polen gestoppt. Nach öffentlichen Protesten und einer öffentlichen Anhörung lehnten die Parlamentarier den Gesetzentwurf zur Einführung des COVID- Impfzwangs ab! Wie groß ist die Vereinigung bereits und was sind die Ziele? Aleksander Siergiej: Also in unserer Vereinigung sind vielleicht nicht viele. Wir sind etwa 300 Uniformierte und das sind Soldaten, Grenzschützer, Polizisten, Feuerwehrleute und viele mehr. Aber wir wissen, dass andere Uniformierte auf uns schauen und auf uns zählen, aber die haben Angst, zu uns zu kommen Szymon Fijał: Unser Ziel ist es, dass Soldaten und Offiziere in Uniform aller Länder ihre Nationen und die zukünftigen Generationen ihrer Landsleute schützen. Dass Soldaten nur Garanten der Souveränität der Nationen sind und nicht von den Behörden unrechtmäßig, entgegen ihrem Treueeid gegenüber der Nation und gegen ihre eigenen Bürger eingesetzt werden. Wir rufen dazu auf und werden dies auch weiterhin tun – zum Handeln im Einklang mit dem Gesetz und zur Verteidigung der Menschenrechte. Wir geben nicht der Massenhysterie nach, die die Medien und Politiker zu erzeugen versuchen. Wir setzen uns für die öffentliche Ordnung ein. Ein neues Gesetz erlaubt den polnischen Soldaten seit kurzem den Gebrauch von Schusswaffen. Gleichzeitig besagt dieses Gesetz auch, dass das Militär sogar in Friedenszeiten bei Operationen im Innern eingesetzt werden kann. Was sagen Sie dazu? Szymon Fijał: Zunächst einmal ist das Recht, von Waffen Gebrauch zu machen, seit jeher ein gutes Recht und muss nicht verbessert werden. Jeder, der berechtigt ist, Waffen zu tragen, kann sie zur notwendigen Verteidigung einsetzen, und die uniformierten Dienste haben das Recht, sie zur Verteidigung der Unverletzlichkeit der Grenzen einzusetzen. Eine Schusswaffe zu benutzen bedeutet, mit durchschlagender Munition auf eine andere Person zu schießen. Leider wurde dieses Recht von den Vorgesetzten der Soldaten verletzt, die ihnen nicht einmal erlaubten, ihre Waffen zu benutzen, um Warnschüsse abzugeben. Dies ist ein Verstoß gegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Grundrecht auf Leben. Jeder, dessen Leben bedroht ist, hat das Recht, sich zu verteidigen. In Polen ist das Gesetz so strukturiert, dass es sogar eine Pflicht zur notwendigen Verteidigung impliziert – aus Sorge um das Gemeinwohl. Einer der Soldaten, die an der Grenze Dienst getan hat, wurde von sogenannten Flüchtlingen mit einem behelfsmäßigen Speer getötet. Ich glaube, dass diese Tragödie absichtlich herbeigeführt wurde, um einen Vorwand zu finden, das Gesetz zu ändern und die Möglichkeit des Einsatzes von Soldaten für militärische Operationen in Friedenszeiten auf polnischem Gebiet in das Gesetz einzuschmuggeln. Die Möglichkeiten für den Einsatz der polnischen Armee durch die Behörden wurden erweitert, und nun kann der Präsident der Republik Polen diese neuen Befugnisse auf die in Polen stationierten NATO-Truppen übertragen. So gibt es ein neues Gesetz, das es den NATO-Truppen in Friedenszeiten erlauben kann, an Operationen teilzunehmen, wenn die Sicherheit des polnischen Staates bedroht ist, z.B. um Unruhen auf polnischem Gebiet zu unterdrücken. Im Jahr 2023 wurde Soldaten aus den USA, Kanada, Nordirland und dem Vereinigten Königreich vom polnischen Präsidenten das Recht auf den Gebrauch von Schusswaffen gewährt. Aleksander Siergiej: : Ich könnte noch zwei Beispiele dafür anführen, was derzeit an der Grenze geschieht. Vielen Soldaten wurde gesagt, dass sie nachdenken müssen, bevor sie ihre Waffen einsetzen. Es wurde die Wiedereinführung einer 200-Meter-Pufferzone angekündigt. Die Soldaten werden nur reagieren, wenn illegale Leute in dieser Zone auftauchen. Im Notfall wird es möglich sein, Mittel zur Abwehr eines Angriffs einzusetzen. Das Prinzip der „Verhältnismäßigkeit“ ist erfunden worden. Das heißt, wenn ein Soldat eine Person sieht, die die Grenze illegal überquert und feststellt, dass sie zum Beispiel ein Messer bei sich hat, kann er seine Waffe nicht einsetzen. Er kann dann sein Bajonett benutzen, denn dafür hat er ja ein Bajonett. Das ist doch Blödsinn! Zum Glück befehlen viele Soldaten ihren Untergebenen nicht, diesen Blödsinn zu folgen. Ein anderer Fall: Das Gericht in Bialystok gab der Klage eines Afghanen statt, der beim Klettern über einen Zaun gestürzt war und sich den Fuß gebrochen hatte. In einem polnischen Krankenhaus wurde ihm ein Gips auf den Fuß gelegt, und er wurde später nach Belarus zurückgebracht. Als er nach Minsk abreiste, wiesen ihn polnische Aktivisten darauf hin, dass er beim Verwaltungsgericht eine Klage gegen die Rückführung an die Grenze einreichen könne. Der erste Fall dieser Art stammt aus dem Jahr 2023, in dem drei Afghanen 240.000 PLN fordern. Die Prüfung der Klage zieht sich hin, weil zwei der „Illegalen“ Polen verlassen haben und von den Behörden eines anderen Landes, in dem sie sich bereits niedergelassen haben, befragt werden sollen. Wir verteidigen das Land und bekommen oft Ärger. Sie kämpfen stattdessen für eine Entschädigung. Soldaten werden also bestraft, wenn sie die Landesgrenzen und sogar ihr eigenes Leben verteidigen und wer illegal die Grenze übertritt, wird sogar noch dafür belohnt. Könnte durch solche Ereignisse und Gesetzesverdrehungen nicht sogar ein Krieg ausgelöst werden? Szymon Fijał: Wir glauben, dass die Bedrohung für die Menschen nicht nur der Krieg ist, vor dem wir ständig Angst haben sollen, sondern auch die eklatanten Menschenrechtsverletzungen, für die die Behörden die uniformierten Dienste in Friedenszeiten einsetzen. In der gesamten so genannten westlichen Welt haben wir es mit einer ähnlichen Situation zu tun, wie sie durch die Massenimpfkampagne COVID-19 ausgelöst wurde. Die einzelnen Staaten werden ihrer Souveränität beraubt und den Menschen sogar das Recht auf Leben, das durch das Recht auf notwendige Verteidigung gegen eine Bedrohung garantiert wird. Wir haben geschworen, die Nation zu verteidigen, und nicht, einer überstaatlichen Agenda zu folgen. Ist es ihnen wegen dieser überstaatlichen Agenda so wichtig, sich auch international zu vernetzen? Aleksander Siergiej: Was geschehen ist, ist uns Menschen in Uniform mehr oder weniger überall widerfahren, unabhängig davon, welche Uniform wir tragen oder in welchem Land wir dienen. Ich weiß, dass in Deutschland zum Beispiel folgende Soldaten zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, weil sie sich nicht haben impfen lassen: Das waren Jan Reiners, Alexander Bittner, der zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt wurde und jetzt in den Hungerstreik getreten ist, der Soldat Woitalla, der nach 20 Jahren aus der Armee ausgeschlossen wurde, und Daniel Futschik, der suspendiert wurde. Es ist wichtig, dass wir Uniformierten wissen, dass es egal ist, in welchem Land ... es ist im Grunde überall das Gleiche! Die Regierungen brauchen uns Uniformierte zur Einschüchterung der Öffentlichkeit. Ohne uns können sie nichts tun. Sie brauchen uns, um Angst zu verbreiten. Wir sind ihr – kann man so sagen ¬¬– bewaffneter Arm. Ohne uns werden sie NICHTS tun! Ohne die Dienste sind sie nichts. Wenn wir uns an das Gesetz halten, ist die Gesellschaft sicher. Deshalb ist es wichtig, dass ein Funke in einem Land die Menschen in einem anderen Land dazu bringt, keine Angst mehr zu haben. Hören Sie auf, Angst zu haben! und fordern Sie nur eines: Lassen Sie uns nach dem Gesetz arbeiten. Die beiden polnischen Soldaten richten zum Abschluss folgenden Appell an alle Uniformierten: Szymon Fijał: Soldaten und andere Uniformierte halten die Verfassung aufrecht und dienen ihrer Nation, nicht den Interessen der Machthaber. Wir werden nicht zulassen, dass die Souveränität unseres Landes und das Recht unserer Landsleute auf Leben angetastet werden. Dies ist unsere Verpflichtung gegenüber unseren vergangenen und künftigen Generationen. Aleksander Siergiej: Unser Appell an alle Beamten in Uniform: Die Nation braucht Euch, um das Gesetz zu schützen. Die Politiker brauchen Euch, um es zu brechen. Erinnert Euch daran, wem ihr geschworen habt zu dienen! Wir fordern Euch nicht auf, Befehle NICHT zu befolgen: Ihr müsst sie befolgen, aber nur solche, die mit dem Gesetz übereinstimmen. Szymon Fijał lädt jeden Zuschauer ein, aktiv an seinen Gerichtsverhandlungen teilzunehmen, sei es als sozialer Faktor (Partei), Zuschauer oder Media:
von ah./rw
Webseite des Vereins https://bronimymunduru.pl/
Das neue Gesetz in Polen https://eli.gov.pl/api/acts/DU/2024/1248/text/T/D20241248L.pdf