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Odysee
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21.11.2015 | www.kla.tv/7169
Stellen Sie sich vor, es flattert Ihnen mit der Post die Aufforderung ins Haus, umgehend die neue monatliche Tabakgebühr zu bezahlen. – Ein Brief von der STG, Staatliche Tabak-Gesellschaft? Tabakgebühr? Fragen Sie sich dann vielleicht: Was ist denn das? – Das freundliche, nett gestylte Anschreiben zeigt Ihnen in leuchtenden Farben alle Vorteile der neuen Tabakgebühr für alle auf: Keine Diskriminierung, sondern Gleichbehandlung. Dadurch weniger Verwaltungsaufwand. Erfassung aller, auch der Passivraucher, die quasi als Trittbrettfahrer nicht länger nur profitieren, sondern nun auch mitbezahlen sollen. Für alle die gleiche pauschale Abgabe, so dass sich die Lasten gleichmäßig und sozial verteilen, die Kettenraucher also nicht benachteiligt sind. Klingt doch einleuchtend und super. Oder? – Oder eher doch nicht so super und einleuchtend? Ist doch klar: Zahlen soll nur der, der auch die Leistung in Anspruch nimmt. Also für Nichtnutzer keine Gebühr. Genauso empfanden auch etliche Schweizer Bürger angesichts der Schweizer Zwangsabgabe für Radio und Fernsehen, genannt Billag. Anders als ihre deutschen Nachbarn, denen ebenfalls eine Medienzwangsgebühr aufgedrückt wurde, können die Schweizer auf ihre Vorteile der direkten Demokratie zurückgreifen. Das geschieht in diesem Fall aktuell durch die Schweizer No-Billag-Initiative. Das ist ein Volksbegehren, das Bürger eingereicht haben. Wenn bis Dezember 100.000 Schweizer dieses Volksbegehren durch ihre Unterschrift mittragen, kommt es landesweit zu einer Abstimmung über dieses Thema. Das Volksbegehren hat nicht etwa zum Ziel, die Schweizer Radio- und Fernsehgesellschaft, kurz SRG, abzuschaffen, wie oftmals fälschlicherweise von den Leitmedien vermittelt wird. „Die SRG soll sich lediglich selber finanzieren, wie alle anderen Unternehmen auch“, fordern die Initianten. Die SRG hat also nichts zu befürchten, wenn sie der Meinung ist, dass sie gute Produkte liefert, die vom Kunden gewünscht und geschätzt werden. Die Initiative schreibt nicht vor, wie sich die SRG zu finanzieren habe. Denkbar wäre beispielsweise eine Finanzierung via Werbe-Einnahmen. Schon heute nimmt die SRG über 300 Millionen Franken jährlich mit Werbung ein. Da es aber auch Kunden gibt, die sich an der Werbung stören und lieber eine Pay-TV-Gebühr entrichten, um werbefrei fernzusehen, könnte die SRG zudem einzelne werbefreie Kanäle verschlüsseln und nur jenen zugänglich machen, die die SRG-Pay-TV-Gebühr bezahlt haben. Das Kernanliegen der Initianten ist die Abschaffung der Zwangsgebühr für alle – insbesondere für jene, welche die Programme der SRG gar nicht in Anspruch nehmen wollen. Nur noch freiwillige Gebühren für freiwillig bezogene Leistungen! Obwohl sich die SRG immer wieder gerne als „unabhängiges Medium“ in Szene setzt, belegt deren verbitterter und zum Teil unlauterer Kampf gegen die No-Billag-Initianten, dass dem keineswegs so ist. Die SRG verfolgt primär Eigeninteressen auf Kosten der Bevölkerung. Die Antwort der Bevölkerung ist die Schweizer No-Billag-Initiative, die sich gerade in der Zielgeraden befindet. Das heißt, dass die Unterschriftenfrist im Dezember ausläuft. Damit ganz sicher die geforderten 100.000 Unterschriften auch eingehen, sollten die Schweizer ihr besonderes Vorrecht der direkten Demokratie nutzen und ihre Unterschriftenbögen bitte umgehend einreichen. Sie stehen auf www.nobillag.ch zum Download bereit. Für die Schweizer gilt es nun, Stärke durch Mündigkeit und Geschlossenheit zu zeigen. Denn ein Volk, das alles schluckt, dem flattert vielleicht schon übermorgen die Zwangstabakabgabe ins Haus.
von hm.