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18.09.2022 | www.kla.tv/23645
Am Samstag, den 29. Mai hat die neu gegründete „Allianz für Gerechtigkeit und Demokratie“ im Genfer Presseklub eine Pressekonferenz mit dem Titel „Demokratie bedroht durch die Zentralisierung der Macht der WHO“ veranstaltet. Die „Internationale Allianz für Gerechtigkeit und Demokratie“ ist eine Gruppe von internationalen Rechtsexperten, die aufgrund von Bedenken über die Verschlechterung der Menschenrechte und der demokratischen Verfahren zusammengekommen sind. Das Ziel ist, die Bemühungen der WHO, die ihre eigene Machtmonopolisierung vorantreibt, zu stoppen. Die Untersuchung soll in allen Rechtsfragen vollständige Transparenz schaffen. Denn die Ziele der WHO stehen im Widerspruch zu der nationalen und individuellen Souveränität der Völker. Im Folgenden erklären Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen die Entwicklung der WHO in ihren Ländern und die momentanen Unklarheiten im Bereich der Rechtssicherheit, was die „Gesundheit“ unter den von der WHO ausgerufenen Maßnahmen anbetrifft. Diane Protat, Rechtsanwältin aus Frankreich berichtet in ihrem Statement über Frankreich. Obwohl die WHO nur Empfehlungen herausgibt, werden diese so übernommen und umgesetzt. Dies ist widerrechtlich, weil sie nicht unter Mitwirkung der demokratischen Organe beschlossen wurden. Da die Empfehlungen der WHO sich auf Expertenberichte stützen und diese Expertenberichte vor Gericht nicht anfechtbar sind, gibt es dazu keinen gerichtlichen Rechtsweg in Frankreich. In Frankreich gibt es eine Frauenbewegung, die sich nach der vollzogenen Covid-19- Impfung fragt: „Wo ist meine Periode?“ Circa 15.000 Frauen sind davon betroffen und haben ihre Periode über längere Zeit nicht mehr bekommen. Auf diese Meldungen gibt es bis jetzt keine Reaktion vonseiten der WHO. Auch die Europäische Arzneimittel-Agentur der Europäischen Union EMA, die für die Beurteilung und Überwachung von Arzneimitteln zuständig ist, reagiert nicht. Shabnam Palesa Mohamed, die Rechtsvertreterin der afroasiatischen Souveränitätskoalition, spricht für Asien und Afrika. Sie sieht Interessenkonflikte innerhalb der Architektur der WHO. Die umstrittenen Änderungsvorschläge zu den Gesundheitsregeln 2005 wurden gemacht, ohne dass eine öffentliche Beteiligung der Länder stattgefunden hat; das sei inakzeptabel. Es gibt Änderungen in der Definition einer Pandemie sowie der Beobachtungen und Analysen. Es geht um eine Zentralisierung der WHO, die Partnerschaften mit dem WEF und einflussreichen Investoren bei den Zentralisierungsmaßnahmen und bei der Umsetzung der Agenda 2030. Die WHO und die UNO sind nicht demokratisch aufgebaut, sondern auf einem Korruptionsmonopol. Die Länder wenden sich nun gegen die WHO wegen deren Interessenkonflikten. Shabnam Palesa Mohamed zeigt die wichtigsten Interessenskonflikte auf. 1. Die WHO wird überwiegend von privaten Geldern und Akteuren finanziert: der GAVI, der Bill & Melinda Gates Foundation und dem Wellcome Trust. Diese Organisationen sind eng mit BlackRock, dem weltweit größten amerikanischen Vermögensverwalter verbunden. 2. Die WHO erhält direkte Beitragszahlungen von den großen Pharmaunternehmen wie Johnson & Johnson oder Pfizer. 3. Die Impfstoffhersteller wurden durch die WHO von Schadenersatzzahlungen bei Impfschäden durch mangelhafte Impfstoffe freigestellt. 4. Die WHO ist langfristige Partnerschaften eingegangen mit der Impfstoffindustrie und den Großbanken wie J.P. Morgan, die sich als Geldgeber für die Pharmaindustrie verpflichtet haben. 5. Die WHO hat für den globalen Impfstoffplan ein Führungsgremium eingesetzt, das aus der Bill & Melinda Gates Foundation, GAVI, der Impfstoff-Allianz und der WHO selbst besteht. All diese Organisationen haben in die Impfstoffindustrie investiert und profitieren davon. 6. Zu den Geldgebern der WHO gehören auch Investoren, die Patente oder Anteile an Produkten der Impfstoffherstellungstechnologie besitzen. 7. Tedros Ghebreyesus, der Generaldirektor der WHO, wurde von den Menschen seines Heimatlandes Äthiopien des Missmanagements bei Ebola, des Amtsmissbrauches und der Unterstützung des Bürgerkrieges beschuldigt. Die Anklage brachte allerdings kein Ergebnis und es geschah nichts. Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse geht der Frage nach: Welche weiteren Kompetenzen würde sich die WHO zusätzlich verschaffen? Diese Änderungen würden es der WHO ermöglichen, ohne Mitsprache der Regierungen der Nationalstaaten, einen Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszurufen. Die WHO würde die Befugnis erhalten, Überwachungssysteme, Fügsamkeits- und Einverständnismaßnahmen und die Umsetzung medizinischer Reaktionen weltweit einzuführen, was die unveräußerlichen Rechte des Einzelnen und die Souveränität der Nationen verletzt. Es würde sowohl die Transparenz als auch die Rechenschaftspflicht beseitigen, da die WHO immun gegen jede Form des Gerichtsverfahrens ist. Phillip Kruse fordert echte Untersuchungen über die Effektivität der im Jahre 2020 und 2021 erlassenen Maßnahmen der WHO, um zu überprüfen, ob sich diese gelohnt haben. Daraus müssen die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden. Wie wichtig die Rechenschaftspflicht und die Einklagbarkeit zweifelhafter Maßnahmen sind, zeigt sich am Beispiel Indiens. Dipali Ojha, Rechtsanwältin in Indien berichtet: Das höchste Gericht Indiens „Supreme Court India“ hat alle Impfvorschriften für ungültig erklärt und das Grundrecht für jedermann eingeführt, eine Impfung verweigern zu dürfen. Das Gericht hat die Regierung angewiesen, Impfschäden registrieren zu lassen und für alle Menschen in Indien zugänglich zu machen. Das Gericht hat die Regierung aufgefordert, die Daten über die Impfversuche an Kindern in Indien herauszugeben und damit zu dokumentieren, wie die Regierung illegal gehandelt hat, in dem sie sich nicht an das Gesetz hielt. Am Schluss der Pressekonferenz fasste der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse das bereits Gehörte zusammen. Es sei ein Handlungsaufruf in erster Linie an Rechtsanwälte, die Rechte und Gesundheit der Menschen sowie die Demokratie zu schützen. Die Verantwortlichen bei der WHO und die politisch Verantwortlichen sollen zur Verantwortung gezogen werden. Sehen Sie nun im Anschluss die gut fünfminütige Quintessenz von Philipp Kruse:
von A.