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Petition an das Schweizer Parlament für die Akzeptanz von Bargeld
(Sammelfrist 3. März 2025) www.schweiz-macher.ch/bargeld-petition/ Sendungs-Empfehlungen: Bargeldlos - Türgriff zur Hölle (von Ivo Sasek) www.kla.tv/21387 Bargeldabschaffung: Ist sie noch aufzuhalten? Interview mit Richard Koller und Adrian Müller zur CH-Volksinitiative „Bargeld ist Freiheit“ www.kla.tv/23399 |
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21.02.2025 | www.kla.tv/36665
Einleitung: Das Bargeld komplett abschaffen, daran wird von starken Lobbys mit Hochdruck gearbeitet. Überall in Europa und vor allem in der EU. Wir sprechen heute mit einem Spezialisten für dieses Thema, der seine ganze Kraft einsetzt, die Schweiz vor diesem Schicksal zu bewahren und diesen Teil unserer Freiheit zu retten. Wir begrüßen den Delegierten der „schweiz-macher“ und Präsidenten der „Freiheitlichen Bewegung Schweiz“, Richard Koller. [Richard Koller:] Guten Tag, ich freue mich, hier zu sein – beim Bundeshaus – und es ist spannend, was wir hier erfahren werden, denke ich. [Interviewer:] Die meisten Menschen denken ja, dass die Abschaffung des Bargelds in der Schweiz kein Thema ist. Wie denken Sie darüber? [Richard Koller:] Also das ist wahrscheinlich ein Irrtum. Wenn wir den Irrtum nicht korrigieren, werden wir das sehr wahrscheinlich dann bitter erfahren. Weil, es ist schon so, die Menschen spüren nicht, dass das Bargeld direkt abgeschafft wird – weil nicht die Politik das Bargeld abschafft, die Politik macht einfach nichts, um das Bargeld wirklich zu erhalten, sondern die Wirtschaft baut am Abbau des Bargeldes. Das sehen wir schon so bei Weihnachtsmärkten – auch bei anderen Märkten – wir sehen das bei Unternehmen, Bäckerei-Ketten, die auf einmal kein Bargeld mehr annehmen. Wir sehen das bei Restaurants, die auch bargeldlos operieren. Die Wirtschaft wird mit der Zeit das Bargeld abbauen und abschaffen und das passiert auch noch beschleunigend jetzt mit dem öffentlichen Verkehr, dass das Bargeld auch dort nicht mehr zum Einsatz kommt. Also Menschen, die mit Bargeld bezahlen, können beim öffentlichen Verkehr dann kein Ticket mehr lösen. Das baut bei uns dieses Bargeld ab. Und da müssen wir dagegenhalten. Dann kommt dazu, dass wir auch international natürlich Organisationen haben, wie die „Better than Cash Alliance“ – also „besser-denn-Bargeld-Allianz“. Und diese sind gegründet worden 2012 von der Bill & Melinda Gates Stiftung, von der Ford Foundation, von USAID [US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit] und auch von anderen wichtigen, großen Institutionen. Und diese haben sich zum Ziel gesetzt, das Bargeld abzubauen – also weltweit abzubauen – und durch digitales Geld zu ersetzen. Interessant ist, und das spricht für die Schweiz, dass unser SECO – also das Staatssekretariat für Wirtschaft – schon 2012 zwar nicht bei der Gründung dabei war, aber 2012 angefangen hat, zwei Millionen zu zahlen für die Bargeldabschaffung und dadurch auch noch den Auftrag bekommen hat, sämtliche Technologien, sämtliches Know-how für digitale Geldtransfers zu transferieren – vor allem in Schwellenländer. Daran sieht man eigentlich, dass die Abschaffung des Bargeldes ein Ziel ist, wo die Schweiz an vorderster Front mitarbeitet. Ich denke, es wäre ein bisschen blauäugig, zu meinen, dass hier in der Schweiz dann das Bargeld nicht abgeschafft wird. Deshalb ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir das Bargeld in der Verfassung so verankern können. [Interviewer:] Warum soll eigentlich das Bargeld abgeschafft werden? [Richard Koller:] Also da gibt es mehrere Gründe, aber ein ganz wichtiger ist die weltweite Finanzlage. Die Finanzlage ist so, dass die Welt eigentlich verschuldet ist. Und zwar in der dreifachen Jahresmenge der Bevölkerungskapazität, die sie erarbeiten kann. Und das kann nicht mehr zurückbezahlt werden. Das würde bedeuten, dass die Menschheit drei Jahre arbeiten müsste, ohne Ressourcen zu verbrauchen, ohne zu essen, damit dieser Schuldenberg abgetragen werden kann. Und da wird es in Zukunft, irgendwann mal einen Finanzkollaps geben. Das ist nicht mehr die Frage, ob, sondern nur noch, wann dieser kommt. Das wird implodieren in dieser Finanzlage der Welt. Und das ist natürlich ein Grund für die Eliten, dass sie das Bargeld abschaffen, damit sie nach diesem Finanzkollaps, nachdem das alles zusammengefallen ist, die Menschen kontrollieren können und die ganze Finanzlage so kontrollieren, dass es wieder aufgebaut wird in ihrem Sinne. Sonst würden natürlich da – wenn das alles zusammenfällt – gewisse Menschen sich zusammentun, Gruppen, Länder sich zusammentun und das in eigener Regie aufbauen. Das würde ihnen nicht gefallen. Sie sind ja auch daran jetzt, all diese Wertsachen oder Ressourcen aufzukaufen. Das heißt, es werden alle Goldminen aufgekauft, es wird Gold aufgekauft, Silber, es wird Agrarland aufgekauft. In Amerika ist ja Bill Gates heute der größte Agrarlandbesitzer. Und das zeigt doch, dass diese Finanzblase am Zerfallen ist. Und das muss unbedingt vermieden werden, sodass am Schluss noch Bargeld im Umlauf ist, damit die Menschen noch selbst handeln können und nicht kontrollierbar sind. Und ich denke, wie schlimm dass es ist, das sieht man jetzt auch an den Ländern Norwegen, Schweden und Dänemark, die kein Bargeld mehr haben. Es ist auch kriegerisch möglich heute – zum Beispiel Schweden, das weniger als 10 % Bargeld noch im Umlauf hat – da müsste man als Land gar nicht mehr einfallen, man könnte ihnen Strom oder Internet abstellen. Das würde heißen, innerhalb von zwei, drei Wochen wäre das Land am Boden – wirtschaftlich – und wahrscheinlich im Bürgerkrieg, weil es dann um Ressourcen geht, also um Nahrungsmittel, alles zusammen. Und da sieht man, wie wichtig es ist, dass man die digitale Technologie beherrscht und da wäre Bargeld ganz bestimmt schlecht. Schweden und Norwegen versuchen es jetzt auch zu wenden, denn sie haben gemerkt, welch ein Risiko sie haben. Aber es passiert nicht mehr, auch wenn sie jetzt sagen, die Wirtschaft soll Bargeld wieder annehmen müssen. Die Menschen haben kein Bargeld und das Bargeld wird so nicht mehr aufgebaut und sie stehen jetzt hier wirklich an einem schwierigen Punkt zur Zeit. [Interviewer:] Es gibt ja ein Gesetz, das die Annahme von Noten und Münzen vorschreibt. Warum kann denn Bargeld trotzdem abgelehnt werden? [Richard Koller:] Also in der Schweiz ist das so, dass wir tatsächlich im Währungsgesetz, im WZG, unter Artikel 3 drin haben, dass jeder eigentlich von der Nationalbank ausgegebenes Geld in Noten annehmen muss und zwar unbeschränkt. Nur, dieser Artikel ist dispositiv, das heißt, er kommt erst zur Anwendung, wenn es zur Klage kommt. Wenn zum Beispiel eine Bäckerei schreibt, „wir nehmen kein Bargeld an“, und der Kunde kommt herein und will etwas kaufen und weiß, dass er ja gar kein Bargeld annimmt, dann wird gar nie ein Vertrag, also gar nie ein Geschäft stattfinden. Und wenn nie ein Geschäft stattgefunden hat, dann kann man nicht klagen nach diesem Gesetz. Und das ist das Problem des dispositiven Gesetzes, dass man dagegen gar nicht klagen kann und deshalb hat es die Wirtschaft in den Händen, selbst zu bestimmen, ob sie Bargeld annehmen oder kein Bargeld annehmen will. [Interviewer:] Die Volksinitiative „Bargeld ist Freiheit“ hat ja einen Gegenvorschlag bekommen vom Bundesrat. Worin besteht da der Unterschied? [Richard Koller:] Also wir bei der Volksinitiative, wir fordern ja, dass der Bund immer Münzen und Noten in genügender Menge zur Verfügung stellen muss. Und der Gegenvorschlag des Bundesrates sagt jetzt aus, dass die Nationalbank dafür besorgt ist, dass das Bargeld im Umlauf ist. Und das ist natürlich eine Riesendiskrepanz – also es ist ein kleiner Trick des Bundes – weil das Problem, das jetzt entsteht, ist, Bargeld ist nicht gleich Bargeld. Denn mit „bar bezahlen“ meine ich eigentlich, nicht über Kredit bezahlen, das heißt, nicht auf Rechnung oder irgendwie auf einen Schuldschein oder so was, sondern ich zahle cash. Und im französisch-italienischen Sprachgebrauch, „je paie cash“ heißt, „ich zahle bar“, aber das heißt, ich kann auch mit Debitkarte [Bankkarte, bei der der Zahlbetrag sofort oder innerhalb weniger Tage abgebucht wird] zahlen. Deshalb ist es möglich für den Bund, mit der Bezeichnung, dass die Nationalbank Bargeld sicherstellen muss, dass er dann so den Trick hat, dass er auch elektronisches Bargeld zur Verfügung stellen kann und da kommt er nicht in Konflikt mit der Bundesverfassung. Deshalb können wir den direkten Gegenvorschlag des Bundes, soweit es heute ist – wir haben noch eine Abstimmung im März – so nicht akzeptieren. [Interviewer:] Wie würde denn eine digitale Währung der Zukunft überhaupt aussehen? [Richard Koller:] Eine digitale Währung der Zukunft wäre wahrscheinlich so eine Mischung zwischen Kryptowährung und Twint. Also das heißt, es würde so funktionieren, dass es nur noch über ein digitales Endgerät geht. Heute kennen wir das beim Mobile Phone. Das ist ein digitales Endgerät und die Währung, also der ganze Ablauf des Zahlungsverkehrs, würde über ein sogenanntes Wallet – also über eine Börse, eine Geldbörse, ein Portemonnaie – abgewickelt, das auf diesem digitalen Endgerät wäre. Und dieses digitale Endgerät würde mit der Schweizerischen Nationalbank kommunizieren, denke ich jetzt mal. Jeder hat dann nur noch ein einziges Konto – es gäbe keine Banken mehr. Das würde dazu führen, dass wenn wir etwas kaufen wollen, es dann in der Abwicklung so ist, dass wir erstens einmal am Ort sein müssen, der zugelassen wird. Zweitens, dass wir das kaufen können, was uns dann noch geöffnet wird – oder was uns zur Verfügung steht – und nur für den Betrag natürlich, den man uns freigibt. Also wir wären absolut einer Kontrolle unterworfen. [Interviewer:] Ja, jetzt haben Sie schon was gesagt – was ich jetzt noch fragen wollte als Ergänzung: Welche Gefahren kommen denn eigentlich ohne Bargeld auf uns zu? [Richard Koller:] Ja, da sind viele Gefahren. Also die größte Gefahr ist für mich die Enteignung und zwar durch Negativzinsen – oder. Christine Lagarde hat 2016 – kann man im Blick [Schweizer Boulevard-Zeitung] lesen, ich glaube 14. April war das, hat der Blick geschrieben – gesagt: „Der einzige Grund, weshalb Negativzinsen nicht funktionieren, ist, dass wir noch Bargeld im Umlauf haben.“ Wenn natürlich kein Bargeld mehr im Umlauf wäre, dann würde das heißen, dass der Mensch sich gar nicht wehren kann, wenn jetzt auf einmal die Nationalbank sagt, „auf jedem Konto ziehen wir jetzt 10 % im Jahr ab, weil wir das zur Verwaltung brauchen“. Man könnte da nicht mehr über Bargeld mit anderen Möglichkeiten etwas kaufen. Das ginge ja dann nur noch über die digitale Währung. Und das ist für mich die größte Gefahr. Also ich denke, die Negativzinsen, die Enteignung würde kommen. Dann hat es natürlich noch weitere Gefahren. Also eine große Gefahr ist natürlich die Abhängigkeit – wie ich vorher schon gesagt habe – vom Strom und vom Internet. Also wenn da was ausfällt, ist sofort der Zahlungsverkehr nicht mehr möglich. Dann kommt dazu, dass wir auch die Krisenresilienz [Anpassungsfähigkeit in der Krise] nicht mehr aufrechterhalten können. Das heißt, in Krisen – wie sie jetzt Norwegen und Schweden spüren – könnte aufgrund des Bargeldverlustes nicht mehr weitergearbeitet werden. Das würde heißen, wenn wir kein Internet haben, dann würde die Wirtschaft brachliegen. Sie würde stoppen und nicht mehr funktionieren. Mit Bargeld könnten wir aber weiter mindestens bezahlen oder ja, die Wirtschaft könnte weiter existieren und die größten Schäden würden verhindert. Das ist noch ein wichtiger Punkt. [Interviewer:] Man hört ja auch immer wieder, dass man auch total überwachbar wird mit diesem digitalen Geld. Stimmt das? [Richard Koller:] Ja, das ist ganz sicher so. Also diese Central Bank Digital Currencies [digitale Zentralbankwährungen, CBDCs], die haben es natürlich in sich, dass sie auf den digitalen Geräten liegen im Wallet [digitales Portemonnaie] und da kann natürlich überwacht werden, wo man ist, was man kauft und für wie viel man etwas kauft. Und das würde dazu führen, dass die Menschen absolut kontrollierbar sind. Also ähnlich einem sozialen Credit System, wie wir es aus China kennen – oder. Von dieser Seite ist das natürlich eine ganz große Gefahr. Aber das ist etwas, was im Volk – denke ich – doch schon einigermaßen auch bekannt ist, dass das folgen könnte. [Interviewer:] Ja, gut, danke mal dafür. Was haben wir denn in der Schweiz eigentlich schon erreicht in diesem Thema? [Richard Koller:] Also in der Schweiz sind wir sehr weit, weil dank dem, dass wir die Volksinitiativen gestartet haben – also „Bargeld ist Freiheit“ – sind wir heute am Punkt, wo es darum geht, welche Version einer Bargeldsicherung in die Verfassung kommt. Wir werden natürlich darum kämpfen, dass es unsere Version ist – mit Münzen und Noten – dass wir da auch sicher sein können, dass es nicht am Schluss durch einen Trick umgangen wird. Da sind wir viel weiter als in ganz Europa und das ist natürlich wichtig auch für Europa. Denn wenn wir in der Schweiz es schaffen, das in die Verfassung zu bringen, dann ist es auch nicht so einfach, in Europa das Bargeld abzuschaffen, weil, es würde sofort eine Geldflucht in die Schweiz stattfinden. Wenn Deutschland sagen würde: „Bei uns gibt es kein Bargeld mehr “, würden sofort alle zusammen das Bargeld abheben und in die Schweiz bringen, weil da wäre das Bargeld gesichert. Also wir sind da in der Schweiz natürlich in einer komfortablen Situation gegenüber dem Ausland. [Interviewer:] Und reicht das aus, um das Bargeld in der Schweiz zu erhalten? [Richard Koller:] Nein, das reicht natürlich nicht aus, nur die Verfassung. Wie ich am Anfang gesagt habe, wird die Wirtschaft das Bargeld abschaffen, und dazu braucht es uns Menschen, dass wir mit Bargeld bezahlen, dass die Wirtschaft das nicht abschaffen kann. Also, dass diese Migros und die Coop nicht auf einmal nur noch diese Self Cash Out-Apparate – oder wie sie heißen – hinstellen, wo jeder selber nur noch mit Digital bezahlen kann, sondern da müssen wir weiterhin sehr viel mit Bargeld bezahlen, auch in Restaurants und überall, damit dieses Bargeldvolumen hoch bleibt. Denn Thorsten Hens, Finanzökonom, Professor an der Uni Zürich, hat ganz klar gesagt, „bei 15 % Bargeldanteil der ganzen Finanztransaktionen, ist das Bargeld nicht mehr zu retten“. Das hat er in einem Interview mit dem SRF gesagt, 2020, und das zeigt doch auf, dass wir heute – bei 25 % – schon sehr nah sind an dieser Schwelle und da müssen wir dagegenhalten. Also da bin ich froh, wenn die Bevölkerung jetzt wirklich anfängt, wieder mit Bargeld zu bezahlen. [Interviewer:] Das ist auch schon wieder die nächste Frage, was kann die Bevölkerung tun, also was muss auch noch geschehen und was können wir auch tun? [Richard Koller:] Also, das sind vielleicht zwei, drei Punkte, die jetzt im Wesentlichen sind. Also im Wesentlichen ist im März mal noch eine Nationalratsdebatte über den Vorschlag von Thomas Burgherr. Er will zusätzlich zu unserer Volksinitiative auch noch die Annahme in der Wirtschaft – also der Annahmezwang ist es nicht, es ist eine Annahme, generelle Annahme – die er in der Verfassung will. Diese werden wir jetzt unterstützen. Wir haben da als „schweiz-macher“ eine Petition gemacht, dass man sehr viele Leute hat, die jetzt da unterschreiben können. Das würde ich mal empfehlen – www.schweiz-macher.ch – dort kann man die Petition unterschreiben. Wir haben auch die Altersverbände – also die großen Altersverbände mit 280.000 Mitgliedern – dazu gebracht, uns dabei auch zu unterstützen, dass dieser Vorschlag angenommen wird von der National- und Ständeratsversammlung. Dann gibt es noch natürlich, dass wir in die Abstimmung gehen müssen. Also wir sind sehr froh, wenn man jetzt wirklich uns mal auch finanziell unterstützt, weil, es geht nicht ohne Finanzen. Die anderen haben Milliarden – also wir brauchen da wirklich viel Geld, damit wir in der Abstimmung eine Chance haben und der wichtigste Teil aber ist, dass die Bevölkerung wirklich hingeht und mit Bargeld herumläuft und auch bar bezahlt. Ja, von meiner Seite her möchte ich diesen Moment jetzt wirklich nochmals aufnehmen und all unsere Bürgerinnen und Bürger bitten, in Zukunft so oft wie möglich wieder mit Bargeld zu zahlen – vielleicht auch Läden vorzuziehen, die noch Bargeld annehmen, als solche, die kein Bargeld mehr annehmen, denn dieses Thema ist sehr, sehr, sehr wichtig, dass wir das Bargeld in der Schweiz behalten können. Es ist für unsere Kinder wichtig und für uns wichtig, dass wir weiterhin in Freiheit leben dürfen. Vielen Dank! [Interviewer:] Also herzlichen Dank, Herr Koller, mich haben Sie überzeugt. Ich werde weiter auch mit Bargeld zahlen, denn ich möchte auch das Bargeld behalten, dass es uns erhalten bleibt. Und vielen Dank, dass Sie sich so einsetzen, Herr Koller, und wir wünschen Ihnen alles Gute für Ihre weitere Arbeit. [Richard Koller:] Vielen Dank und auch euch weiterhin viel Erfolg mit eurer Arbeit. Danke.
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