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Odysee
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03.11.2016 | www.kla.tv/9315
Die Geschichte zeigt: Die NATO provoziert Kriege, anstatt sie zu verhindern. Am 26. und 27. Oktober 2016 trafen sich die Verteidigungsminister des NATO-Bündnisses in Brüssel. Die Verteidigungsminister setzten nun Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels vom Juli 2016 um, nämlich die Verlegung von rund 4.000 Soldaten nach Polen und ins Baltikum, das sind Estland, Lettland und Litauen. Ab Februar 2017 sollen dann vier Bataillone auf unbestimmte Zeit nach Osteuropa geschickt werden, „robust, multinational und gefechtsbereit“, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte. Je ein Bataillon werde von den USA, von Großbritannien, von Deutschland und von Kanada geführt. Von „glaubwürdiger Abschreckung“ spricht man bei der NATO, ein Konflikt solle dadurch nicht provoziert, sondern verhindert werden. Die NATO-Präsenz sei ein Signal der NATO-Solidarität an die verunsicherten osteuropäischen Mitgliedsstaaten, die sich zunehmend vor Russland fürchten. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drückte es so aus: „Es ist ein klares Zeichen dafür, dass ein Angriff auf ein NATO-Land einen Angriff auf alle 28 darstellen würde.“ Doch kann die Aussage, die NATO wolle einen Konflikt verhindern und nicht provozieren, wirklich als glaubwürdig erachtet werden? Wie sieht die Realität aus und wie hat sich die NATO in der Vergangenheit erwiesen, hat sie Kriege verhindert oder provoziert? Hier einige Stimmen dazu: Erstens zur Realität militärischer Aufrüstung: Die staatliche schwedische Nachrichtenagentur SVT titelte in der vergangenen Woche: „Russland ist keine ernsthafte Bedrohung für die NATO“. Inhalt des Artikels war eine Studie des internationalen schwedischen Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Diese kam zum Schluss, dass die Ausgaben Russlands in der Aufrüstung gerade einmal ein Zehntel der NATO-Ausgaben betragen. Ein Vergleich der Militärausgaben für das Jahr 2015 in Zahlen: NATO: 904,9 Milliarden US-Dollar USA: 595,5 Milliarden US-Dollar Russland: 91,1 Milliarden US-Dollar Der italienische Journalist Gianandrea Gaiani folgerte, dass in Wirklichkeit die Regierungen Washingtons und Londons Spannungen mit Russland provozierten, „nur um ihre Militärausgaben und die der NATO-Länder zu erhöhen“. Russlands Invasion in die baltischen Länder, wovor die NATO ihre Mitgliedsländer warne, sei genauso wahrscheinlich wie eine Invasion von Aliens, so Gaiani. Zweitens zu den NATO-Kriegen in der Vergangenheit: Der Schweizer Friedensforscher Dr. Daniele Ganser zeigt in seinem am 1. Oktober 2016 erschienenen Buch „Illegale Kriege“ sämtliche Kriege auf, an denen NATO-Länder von 1945 bis heute beteiligt waren. Ganser kritisierte in einem am 21. Oktober 2016 veröffentlichten Interview die NATO, weil diese sich selber beschönigend als ein Verteidigungsbündnis darstelle. Zitat Ganser: „Das ist einfach wissenschaftlich falsch. Ein Verteidigungsbündnis geht nicht hin und greift andere an. Als die NATO 1949 gegründet wurde, hat man gesagt, man wird nie als NATO andere Länder angreifen. Man wird sich nur wehren, wenn die Russen und der Warschauer Pakt Europa überfallen. […] Als sich die Sowjetunion aufgelöst hat, war natürlich die Möglichkeit da, dass sich die NATO auch auflöst. […] Das ist leider nicht passiert, sondern die NATO hat dann 1999 Serbien bombardiert. Damals hat sich die NATO von einem Verteidigungsbündnis zu einem Angriffsbündnis gewandelt. Das widerspricht der UNO-Charta und ist also illegal.“ Auch die NATO-Kriege im Irak 2003 und in Libyen 2011 waren laut Ganser illegal. Zwar habe in Libyen 2011 die UNO der NATO ein Mandat für eine Flugverbotszone erteilt, sodass Libyen unter Gaddafi keine Flugzeuge in die Luft bringen konnte. Damals hätten die Russen und die Chinesen ihre Zustimmung zu dem Flugverbot gegeben, da sie der Meinung waren, dass sich auf diese Weise weiteres Blutvergießen in Libyen verhindern ließe. Doch Ganser schlussfolgert: „Dann haben die NATO-Länder dieses Mandat genommen und haben daraus ein Regime-Change gemacht. Sie haben nicht nur eine Flugverbotszone gemacht, sondern sie haben Libyen dann bombardiert. Das ist illegal, das war so nicht von der UNO vorgesehen. Darum fühlen sich die Chinesen und die Russen auch seit dem Libyen-Krieg getäuscht." Dr. Daniele Ganser fordert dann auch, dass der Internationale Strafgerichtshof eigentlich auch Präsidenten und Premierminister aus NATO-Ländern vorladen und sie verurteilen müsse, wann immer sie in schwere Verbrechen verwickelt sind. Zum Beispiel Bush und Blair hätten die volle Verantwortung für den Überfall auf den Irak. Es passiere aber nichts, weil sich niemand traut, so Ganser. Eines ist sicher: Angesichts dieser geschichtlichen Fakten kann auch den neusten NATO-Erklärungen, sie wolle Konflikte verhindern und nicht provozieren, alles andere als geglaubt werden. Doch wer fordert die gerichtliche Aufarbeitung all der Massaker, die durch illegale NATO-Kriege bereits zustande gekommen sind, damit weitere vermieden werden können?
von dd.
http://www.br.de/nachrichten/nato-verteidigungsminister-treffen-102.html
http://www.srf.ch/news/international/das-misstrauen-zwischen-ost-und-west-waechst
https://deutsch.rt.com/international/42598-friedensforschungsinstitut-stellt-russische-bedrohung-in/
https://de.sputniknews.com/politik/20161101313191699-nato-starkes-russland-braucht/
https://de.sputniknews.com/politik/20161021313056029-friedensforscher-nato/