Aufruf: KLARES NEIN zur Impfpflicht in Österreich!

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21.12.2021 | www.kla.tv/21061

Österreich initiierte als erstes Land in Europa die Einführung einer generellen COVID-19 Impfpflicht. Davon ist die gesamte Bevölkerung ab dem 14. Lebensjahr betroffen. Anfang Februar 2022 soll sie in Kraft treten. Parallel dazu wurde ein Lockdown für Ungeimpfte verhängt. Das heißt, Ungeimpfte sind vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Die bereits als Gesetzesentwurf vorliegende Impfpflicht treibt nahezu täglich viele Menschen auf die Straße. In jeder größeren Stadt finden Kundgebungen und Demonstrationen statt, bei denen die Bevölkerung ihren Unmut über die geplante Impfpflicht lautstark kundtut. Schließlich war doch von Seiten der Regierung bis vor kurzem noch das Versprechen gegeben worden, dass es keine Impfpflicht geben werde. Kurz: „Es gibt keine Impfpflicht und wir werden keine einführen“ „Ich glaube, wir haben in Österreich den Konsens, dass es keine generelle Impfpflicht geben wird. Das ist auch in einer Demokratie – in einem Land wie uns sehr schwierig möglich.“ Vizekanzler Kogler: „Sie schließen weiterhin eine Impfpflicht aus? Ich schließe eine Impfpflicht – eine generelle Impfpflicht tatsächlich aus.“ „Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass es nicht so viel Sinn macht mit der Zwangskeule eines generellen Impfzwangs zu arbeiten […] bei so einer wesentlichen persönlichen Entscheidung, die auch den eigenen Körper betrifft, dass es da ganz am Schluss eine individuelle Entscheidung ist.“ Gesundheitsminister Mückstein: „Ich bin gegen eine Impfpflicht, weil sie kontraproduktiv ist. Was macht man mit Menschen die sich nicht impfen lassen. Sie bestrafen, dass macht keinen Sinn.“ Ein offener Diskurs über die Impfpflicht unter Einbeziehung unabhängiger Experten von beiden Seiten – also Impfbefürworter und Impfskeptiker – wurde bis dato von Politik und Leitmedien kategorisch verweigert! Doch sollte spätestens jetzt die Zeit vorbei sein, in der die Politik durch einseitige Betrachtung der Corona-Pandemie eine derart einschneidende Entscheidung wie die Impfpflicht für alle trifft. Wir von Kla.TV stellten acht stichhaltige Fakten zusammen, die für einen sofortigen Stopp der geplanten Impfpflicht sprechen. Fakt 1: Die COVID-19 Impfpflicht trifft jeden Österreicher – auch die bereits Geimpften Gelten soll die Impfpflicht für 7,7 Millionen Menschen, die in Österreich ihren Wohnsitz haben. Davon sind 1,4 Millionen Menschen aktuell nicht geimpft. Die Impfpflicht umfasst vorerst eine Erst- und Zweitimpfung, der dann noch ein dritter Stich folgt. Jedoch ist im Gesetzestext festgehalten, dass vom Gesundheitsminister per Verordnung ständig weitere Impfungen verpflichtend gemacht werden können. Der Entwurf zur Impfpflicht lässt also vollkommene Willkür nicht nur hinsichtlich der Impfintervalle zu, sondern auch bei der Art der eingesetzten Impfstoffe. Die österreichische Regierung beschloss im Mai 2021 den Kauf von 42 Mio. Impfdosen, zusätzlich zu den bereits 30,5 Mio. bestellten, da man davon ausgeht, dass weitere Auffrischungsimpfungen notwendig sein werden. Daher ist für alle mit mindestens sieben COVID-19 Impfungen zu rechnen! Fakt 2: Impfpflicht trotz bedingter Zulassung der Impfstoffe Die Impfpflicht ist an Impfstoffe geknüpft, zu denen einerseits die Datenlage bezüglich Wirkung, Nebenwirkungen und Langzeitwirkungen keineswegs einheitlich und eindeutig ist. Anderseits sind sie aufgrund eines beschleunigten Verfahrens nur bedingt zugelassen. Wichtig zu wissen ist: Bei den mRNA-Impfstoffen handelt es sich um eine neuartige Technologie, die erstmals bei der Produktion von Massenimpfstoffen zum Einsatz kommt. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ist für die Prüfung und Beurteilung von Impfstoffen zuständig. Auf ihre Empfehlung stützt sich die EU-Kommission und danach auch sämtliche Regierungen der EU-Staaten. Im Fall der COVID-19 Impfstoffe machte die EMA die Bewertung in einem Schnellverfahren und gab innerhalb von nur wenigen Wochen eine Empfehlung ab. Dies alles vor dem Hintergrund, dass international anerkannte Virologen und Immunologen vehement vor dem Einsatz der Impfstoffe warnten. So wurden die COVID-19 Impfstoffe ohne vorangehende Langzeitstudien von den EU-Staaten bedingt zugelassen. Fakt 3: Renommierte Experten warnen! Nachfolgend – stellvertretend für zahlreiche Warnrufe aus der Wissenschaft – hier vier schwerwiegende Expertenstimmen. 1. Geert Vanden Bossche Der belgische Virenexperte war im Bereich der Infektionsforschung und Impfstoffentwicklung für die Pharma-Unternehmen Novartis und GlaxoSmithKline, sowie für die Organisation GAVI und die Bill & Melinda Gates Stiftung tätig. Er hat selbst Impfstoffe entwickelt. Vanden Bossche ist so besorgt über die aktuellen Impfmaßnahmen, dass er die Organisation der Vereinten Nationen in einem dringenden Appell auffordert, alle Impfkampagnen gegen das Coronavirus weltweit sofort zu stoppen. Dabei warnte der Immunologe und Impfexperte Vanden Bossche bereits im Frühjahr diesen Jahres: Durch die Impfung würde das Virus zu einem unkontrollierbaren Monster mutieren. Es würden impfresistente Fluchtmutanten entstehen und die Pandemie daher weiter hinauszögern. Wenige Monate später wissen wir nun, Vanden Bossche hatte Recht. 2. Dr. Sucharit Bhakdi Der renommierte deutsche Virologe und Facharzt für Infektionsepidemiologie zeigt sich ebenfalls sehr besorgt: „Hier haben wir es zu tun in Europa, in Österreich, in Deutschland mit einer völlig neuen Art von Impfstoff. Diese Impfstoffe sind genbasiert. Das ist nicht ein normaler konventioneller Impfstoff. […] Die Wirkung birgt ein ganz hohes Risikopotential.“ 3. Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch Für den österreichische Facharzt für Virologie und Infektionsepidemiologie ist klar: Die neuartige mRNA-Impfung schützt nur unzureichend, hat aber viele Nebenwirkungen. Aus diesem Grund dürfe man nicht einfach sagen: „Die Impfung ist sicher und schützt!“ 4. Dr. Michael Yeadon Der Wissenschaftler und Ex-Vizepräsident des US-Pharmaherstellers Pfizer, Dr. Michael Yeadon, rät dringend von der genbasierten COVID-19 Impfung ab. Obwohl der Experte mit über 40 Jahren Erfahrung, Impfungen nicht grundsätzlich ablehnt, spricht er sich entschieden gegen den COVID-19 Impfstoff aus. Yeadon ist überzeugt, dass es sich bei Corona um eine experimentelle Impfung handelt, die gegen den Nürnberger Kodex für Menschenversuche verstößt. Fakt 4: Impfpflicht trotz erschreckender Nebenwirkungen Die große Zahl an berichteten Nebenwirkungen der COVID-19 Impfstoffe ist erschreckend. Die Europäische Arzneimittel Agentur EMA listet derzeit 904.534 personenbezogene Verdachtsfälle mit insgesamt 3.478.979 einzelnen Nebenwirkungen zu den Covid-Impfstoffen auf. Dass Medien und Politik die COVID-19 Impfstoffe als „sicher“ bezeichnen, ist wissenschaftlich nicht haltbar. Unsere viel beachtete Sendung ‚SOS-Notruf: Impfpflicht trotz 10.000er Toter nach COVID-Impfspritze‘ enthüllt unter anderem, wie Pfizer schwerwiegende Nebenwirkungen bereits bei der Zulassung des Corona-Impfstoffs vertuschte. Immer mehr Menschen merken jetzt, dass die COVID-19 Impfstoffe gar nicht so gut wirken, wie versprochen und dass geimpfte Menschen sich genauso infizieren und das Virus genauso weitergeben können wie ungeimpfte Infizierte. Es lässt sich nicht mehr leugnen, dass zunehmend Geimpfte in den Spitälern und Intensivstationen liegen. Auch der Geschäftsführer der Burgenländischen Krankenanstalten Hubert Eisl äußerte sich dazu in einem Interview vom 18.11.2021: „Wie viele Corona-Patienten sind denn geimpft und wie viele ungeimpft? Wir haben auf den Normalstationen rund 60 Prozent Geimpfte und 40 Prozent Ungeimpfte. Auf der Intensivstation ist es mit Stand heute früh […] halb halb. Also die Hälfte der Personen ist ungeimpft die andere Hälfte geimpft.“ Die Unklarheit hinsichtlich der Effektivität und Wirkdauer der Impfstoffe wird zudem von wissenschaftlichen Studien bestätigt. Fakt 5: COVID-19 Impfpflicht ohne Wenn und Aber Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die COVID-19 Impfung lückenlos am gesamten Volk vollzogen werden soll. Trotz der gegenwärtig uneinheitlichen und uneindeutigen Datenlage hinsichtlich der Effektivität und Sicherheit der verfügbaren COVID-19 Impfstoffe, haben Ärzte faktisch keinen Spielraum, ihre Patienten von der Impfpflicht zu befreien. Nur wenige Ausnahmen sind im aktuellen Gesetzesentwurf und von Seiten des Gesundheitsministeriums vorgesehen. Ein Zuwiderhandeln hat für österreichische Ärzte gravierende disziplinarrechtliche Konsequenzen bis hin zu einer Streichung aus der Ärzteliste. Gleiches droht Ärzten, die sich selbst nicht impfen lassen wollen. Fakt 6: Für Impfschäden hat die Bevölkerung aufzukommen Die Pharmakonzerne haben sich für den Fall von breitflächig auftretenden Impfschäden und für das Auftreten von Impftoten bereits in den Verträgen mit der EU-Kommission abgesichert. Im Klartext bedeutet dies, dass die Pharma-Konzerne zwar für auftretende Schäden haften, bekommen aber geleistete Schadenersatzzahlungen dann durch die EU-Steuerzahler ersetzt. Die gesamten Kosten für Impfschäden werden also der Bevölkerung auferlegt! Wird von Österreich eine Impfpflicht verhängt, haftet automatisch der österreichische Staat für Impfschäden – doch genau genommen ist das auch wieder die Bevölkerung. Fakt 7: Androhungen von Geldstrafen gegen Impfverweigerer Egal ob man geimpft, ungeimpft oder genesen ist. Letztlich werden alle Menschen aufgrund dieses Gesetzes gezwungen werden, sich immer wieder impfen zu lassen. Wenn man sich nicht impfen lässt, kann man bei Einspruch mit einer Geldstrafe bis zu 3.600 Euro bestraft werden. Im vereinfachten Verfahren kann die Bezirksverwaltungsbehörde alle drei Monate eine Strafe von 600 € verhängen. Auch jeder, der eine Boosterimpfung verweigert, zahlt! Was geschieht, wenn man eine Strafe einfach nicht bezahlt? Dann wird lt. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler „der Exekutor vor der Türe stehen und die Geldstrafe eintreiben“. In keinem Verfahren wird eine Ersatzfreiheitsstrafe möglich sein. Doch dies ist ein perfider Plan: Pfändungen und Zwangshypotheken stehen ins Haus. Fakt 8: Impfpflicht ist Gesetzesbruch Eine Einführung der Impfpflicht stellt einen eindeutigen Gesetzesbruch dar. Ein Dokument mit einer ausführlichen Darstellung, wie dies den Rechtsstaat aushebeln würde, finden Sie unterhalb der Sendung. ------------------------------------------- Wie steht die Bevölkerung zur Impfpflicht? Eine von der Kleinen Zeitung ins Netz gestellte Umfrage beantwortet diese Frage am 17.12.2021: Von 68.400 Bürgern sprechen sich 91 Prozent klar gegen jeglichen Zwang zur Impfung aus. Diese repräsentative Befragung müsste doch den Regierungsverantwortlichen zu denken geben. Werte Zuseher, aufgrund genannter Fakten und der spürbaren (!) einseitigen Vorgangsweise der Politik, welche die Impfung und somit die Impfpflicht als ausnahmslos EINZIGES Mittel zur Corona-Pandemie-Bekämpfung sieht, gibt es die Rufe aus dem Volk und die vielen Demonstrationen. • Hiermit ergeht ein Aufruf an Politik und Medien, für einen öffentlichen Diskurs zu sorgen! • Hiermit ergeht ein Aufruf an die Justiz, für die Erhaltung aller garantierten Freiheits- und Grundrechte einzustehen! • Hiermit ergeht ein Aufruf an alle Nationalratsabgeordneten, gegen die Einführung einer COVID-19 Impfpflicht zu stimmen! Darüber hinaus kann jeder Österreicher bis 10. Jänner 2022 auch seine Stellungnahme zum Gesetzestext auf der Homepage des Parlaments abgeben. Machen Sie, verehrte Zuseherinnen und Zuseher, von Ihrem Recht Gebrauch und mobilisieren Sie Ihre Freunde, Bekannten und Verwandten. Verbreiten Sie bitte diese Sendung. Leiten Sie die Sendung selbst oder den Sendungstext in Form eines Aufrufs an die Justiz, an Journalisten und an Nationalratsabgeordnete weiter. Unterhalb der Sendung finden Sie vorbereitete Schreiben zur freien Verwendung. Werden Sie J E T Z T aktiv!

von mw. doa. eso. mk. hm.

Quellen/Links: Österreich initiiert Impfpflicht https://www.diepresse.com/6071784/impfpflicht-strafen-bis-zu-3600-euro-kinder-bis-14-und-schwangere-ausgenommen
https://orf.at/stories/3237639
Gesetzestext COVID-19-Impfpflichtgesetz https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
Fakt 1: Die COVID-19 Impfpflicht trifft jeden Österreicher – auch die bereits Geimpften https://kurier.at/politik/inland/impfpflicht-regierung-und-neos-praesentieren-entwurf-zum-gesetz/401834089
https://orf.at/stories/3211879
Fakt 2: Impfpflicht trotz bedingter Zulassung der Impfstoffe https://orf.at/stories/3193191
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Arzneimittel-Agentur
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/questions-and-answers-covid-19-vaccination-eu_de#zulassungsverfahren-fr-corona-impfstoffe
Fakt 3: Renommierte Experten warnen! https://www.youmaker.com/video/7b1ac7fa-ac64-4526-bf23-dab39a16e790‘
https://auf1.tv/corona-fakten-auf1/corona-fakten-virologe-vanden-bossche-warnt-vor-der-impfung
https://www.youtube.com/watch?v=e4pIQ8zJ8Jc
Broschüre Auf1.TV ‚Gefährliche Impfung. Jetzt sprechen die Ärzte!‘ https://uncutnews.ch/wir-stehen-an-den-pforten-der-hoelle-ex-vizepraesident-von-pfizer-packt-aus-planet-lockdown-de
Fakt 4: Impfpflicht trotz erschreckender Nebenwirkungen https://www.transparenztest.de/post/update-3-9-ema-datenbank-262383-der-904534-verdachtsfaelle-covid-impf-nebenwirkungen-sind-schwer
https://burgenland.orf.at/stories/3130749
ORF Burgenland Heute, 18.11.2021, KRAGES Geschäftsführer Eisl im Interview https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3949410
Fakt 5: COVID-19 Impfpflicht ohne Wenn und Aber https://report24.news/nehammer-verschweigt-es-wird-so-gut-wie-keine-impfzwang-ausnahmen-geben
https://kurier.at/politik/inland/aerztekammer-praesident-thomas-szekeres-nur-sehr-wenige-gruende-sich-nicht-impfen-zu-lassen/401835436
https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Corona-Schutzimpfung---Fachinformationen.html
https://www.vienna.at/aerztekammer-ungeimpften-aerzten-soll-lizenz-entzogen-werden/7221262
Fakt 6: Für Impfschäden hat die Bevölkerung aufzukommen https://apa.at/faktencheck/corona-impfhersteller-in-eu-prinzipiell-haftbar
https://tkp.at/2021/04/20/vertraege-der-eu-kommission-mit-pfizer-und-moderna-geleakt-rechtsanwaltskanzlei-beurteilt-sie-als-ungueltig
https://www.rechtdirekt.at/wer-haftet-fuer-impfschaeden
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010356
Fakt 7: Androhungen von Geldstrafen gegen Impfverweigerer https://kurier.at/politik/inland/impfpflicht-regierung-und-neos-praesentieren-entwurf-zum-gesetz/401834089
https://www.heute.at/s/600-fuer-alle-ministerin-enthuellt-wahre-impf-strafen-100178355
Fakt 8: Impfpflicht ist Gesetzesbruch https://mfg-oe.at/mfg-mit-der-bevoelkerung-gegen-die-impfpflicht
Wie steht die Bevölkerung zur Impfpflicht? https://www.kleinezeitung.at/international/corona/coronaimpfung/6063224/UserForum_CoronaImpfpflicht_Wie-stehen-Sie-dazu-Diskutieren-Sie-mit
Stellungnahme zum Gesetzestext einreichen https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Stellungnahmen