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24.07.2018 | www.kla.tv/12766
• Wussten Sie, dass die Schweiz nach Israel und Schweden zu den grössten Waffenverkäufern pro Kopf der Bevölkerung gehört? • Wussten Sie, dass die Schweiz im Jahr 2016 Kriegsmaterial für insgesamt 412 Mio. CHF exportiert hat? Im Jahr 2016 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von total 412 Mio. CHF an Staaten wie zum Beispiel Deutschland (93 Mio.), Südafrika (51Mio.), USA (32 Mio.), Pakistan (25,5 Mio.) oder Saudi Arabien (12 Mio.). Die Exportschlager waren verschiedene Munitionsarten und Flugabwehrkanonen. Unter den insgesamt 70 Empfängerstaaten sind auch solche vertreten, die aktuell im Krieg stehen oder die Menschenrechte mit Füßen treten. Es muss also davon ausgegangen werden, dass mit Schweizer Kriegsmaterial völkerrechtswidrige Kriegsverbrechen begangen werden. Betrachten wir das Beispiel Südafrika: Im Jahr 2016 war Südafrika der zweitbeste Kunde der Schweizer Rüstungsindustrie und kaufte für 51,3 Mio. CHF Feuerleitgeräte und Ersatzteile für die Flugabwehr. Im Gegensatz zu anderen Staaten wird Südafrika nicht militärisch bedroht und hätte anderes nötiger, als von der Schweizer Rüstungsindustrie „Rheinmetall“ Kriegsmaterial zu kaufen. In Südafrika leben viele Menschen in großer Armut und erhalten oft keine medizinische Hilfe, wenn sie krank sind. Kanonen und Granaten aus Zürich sind aber nicht die Mittel, um Armut und Krankheit zu bekämpfen. Ein weiteres Beispiel ist Deutschland. Deutschland ist seit Jahren einer der besten Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie. Im Rahmen der NATO leistete Deutschland mit Waffen, die in der Schweiz hergestellt wurden, Kriegsdienst im Kosovo-, Irak- und Afghanistankrieg. Im Jahr 2014 lieferte die deutsche Tochter der RUAG Holding AG den kurdischen Peschmerga-Kämpfern im Irak vier Millionen Schuss Munition. Die bundeseigene RUAG Holding AG gilt als die größte Munitionsherstellerin in Europa. 2013 erzielte sie einen Umsatz von 354 Millionen Franken. Durch Gewehrkugeln und andere Munition für Kleinwaffen kommen in Konflikten weltweit mehr Menschen ums Leben, als bei Bombardierungen und Kämpfen mit schweren Waffen. Da die Exportkontrolle der deutschen Behörde obliege, erklärte sich das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) als nicht verantwortlich. Dennoch – der Tatvorwurf „Beihilfe zum Mord“ dürfte nur schwer von der Hand zu weisen sein. Die Neutralität ist einer der wichtigsten Grundsätze der Schweizer Außenpolitik. Im Urgedanke bedeutet sie, dass die Schweiz nicht an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt ist. Die Macht des Geldes scheint jedoch gewisse Wirtschaftsvertreter und Politiker dahin zu treiben, dass die Neutralität lediglich als nichts aussagendes Schutzschild missbraucht wird. Dieser Unterwanderungsprozess beschränkt sich nicht nur auf das Beispiel der Schweiz. Verletzungen des Völkerrechts sowie der Neutralität sind derzeit auch in anderen europäischen Ländern wie Deutschland (mit z.B. der US-Basis Ramstein als Kriegsdrehscheibe) und Österreich (mit z.B. NATO- Truppen- und Panzertransporten durch ihr Land) festzustellen. Der deutsche Politiker Christian Görke erklärte bei einer Friedenskundgebung im Januar 2017: „Wir sind historisch dafür in der Verantwortung für Frieden und Abrüstung zu sorgen. Panzer schaffen keinen Frieden - nirgends.“
von sru/mep/anb
https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news/medienmitteilungen-2017.msg-id-65703.html
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Terrorismus/bundestag.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bürgerkrieg_in_Syrien#Deutschland
https://www.blick.ch/news/schweiz/ruag-liefert-kugeln-in-den-irak-schweizer-munition-gegen-is-terroristen-id3110049.html