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Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht für alle

16.10.2017

www.kla.tv/11291

Kann die Mitte-links-Mehrheit der Stadt Bern die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht garantieren? Oder will sie es nicht? Die bewilligte Platzkundgebung „Wir sind direkte Demokratie“ vom 18. März 2017 in Bern wurde von den Organisatoren wegen massivster Gewaltandrohungen der linksextremen Szene abgesagt. [{$read_more}]

Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht für alle

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16.10.2017 | www.kla.tv/11291

Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit gilt nicht für alle. In vielen größeren Schweizer Städten hat sich eine professionell organisierte und gewaltbereite linksextreme Szene etabliert. So wurden zum Beispiel in Bern Ende Februar 2017 bei mehrtägigen Krawallen zehn Polizisten von Linksextremisten derart stark verletzt, dass sie ins Spital eingeliefert werden mussten. Am 18. März 2017 konnte ebenfalls in Bern wegen massivster Gewaltandrohungen der linksextremen Szene eine bewilligte Platzkundgebung unter dem Titel „Wir sind direkte Demokratie“ nicht stattfinden. Da bei der Durchführung der Kundgebung mit den schlimmsten Angriffen auf Leib und Leben der Kundgebungsteilnehmer zu rechnen war, sagte das Organisationskomitee die Kundgebung ab. Die Frage ist nun, ob die politische Mitte-links-Mehrheit der Stadt Bern die Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht mehr garantieren kann – oder nicht mehr will?

{$von2} sm.

{$quellen} Magazin „Schweizerzeit“ Nr.6, 24.3.2017, S.20 http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/koennen_sich_linksextremisten_alles_erlauben-3055

Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit nicht für alle

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