Das Recht muss nie der Politik, wohl aber die Politik dem Recht angepasst werden.
– Immanuel Kant
Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht.
– Marie von Ebner-Eschenbach
Unsere Macht ist zerstörerisch. Wir können zwar die Schöpfung beenden und alle Menschen töten, aber wir können keinen einzigen Menschen erschaffen.
– Franz Alt
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Odysee
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08.12.2016 | www.kla.tv/9503
In der heutigen Zeit haben sogenannte „Wortkünstler“ in der Politik Hochkonjunktur. Sie werden auch „Spin-Doctors“ genannt. Ihre Aufgabe ist es, die Menschen in eine von ihnen, resp. ihren Auftraggebern, beabsichtigte Richtung zu führen. So wird z.B. versucht, der Schweizer Bevölkerung mit harmlosen und sich positiv anhörenden Begriffen die Annäherung an die EU mittels Rahmenvertrag schmackhaft zu machen. Wenn anfänglich noch von der „institutionellen Anbindung“ der Schweiz an die EU gesprochen wurde, spricht man jetzt von einer angeblichen „Erneuerung des bilateralen Weges“. Im Rahmenvertrag ist eine automatische Übernahme von EU-Gesetzen und EU-Beschlüssen vorgesehen. Der Bevölkerung wird dies nun als eine „dynamische Anwendung von Gemeinschaftsrecht“ verkauft. Mit dem Rahmenvertrag wird der EU das einseitige Recht auf Bestrafung der Schweiz bei Nichtbefolgen der EU-Gesetze eingeräumt. Anstelle von Sanktionen wird nur noch von „Ausgleichsmaßnahmen“ gesprochen. Es ist also höchste Wachsamkeit geboten, wenn in der Politik mit harmlos und wohlklingenden Begriffen Ziele erreicht werden sollen, von denen man weiß, dass im Volk mehrheitlich keine Akzeptanz vorhanden ist. Oder mit anderen Worten ausgedrückt, das Volk wird mit derartigen Tarnbegriffen schamlos hinters Licht geführt!
von rs.
http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/news/general_didier_burkhalter-2869