Siegreicher Widerstand gegen Wasserprivatisierung

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08.01.2016 | www.kla.tv/7485

Bereits seit Beginn des 17. Jahrhunderts waren Privatunternehmen eifrig dabei, aus Wasser Profit zu schlagen. Damals wurden die ersten Wasser-Gesellschaften in England und Wales gegründet. Ende der 1980er Jahre, nach dem Fall des Kommunismus, begann eine neue Welle der Wasserprivatisierung mit der Betonung auf globalen Freimarktkapitalismus. Das meint, dass ausländische Investoren zugelassen sind. Die Wasserprivatisierung wird vom Internationalen Währungsfond IWF und der Weltbank dadurch gefördert, dass die Privatisierung – d.h. die Übernahme von öffentlichen in private Hände – oft Vorbedingung für ein Darlehen an einen Staat ist. Doch mit dem Profit als Hauptziel treten die Rechte der Bürger in den Hintergrund: Die Idee vom Wasser als Menschenrecht wird zweitrangig. Sehr bald kommen mit der Wasserprivatisierung auch deren Probleme: Mangel an Investitionen für die Infrastruktur, Vernachlässigung der Umwelt und – in den allermeisten Fällen – Tariferhöhungen, was Wasser in manchen Ländern für viele unerschwinglich macht. Trotz all dieser gravierenden Probleme wird von Wassergesellschaften und Regierungen die Privatisierung zu Lasten der Bevölkerung fortgesetzt. Jedoch leisten inzwischen mehr und mehr Gemeinden und Regierungen gegen die Wasserprivatisierung Widerstand, weil sie die Kontrolle über das Wasser wieder in die eigene Hand nehmen wollen. Beispiele dieser Rekommunalisierungen – das meint die Rückgängigmachung von Privatisierungen öffentlich-rechtlicher Aufgaben und Vermögen – sind folgende: - Cochabamba in Bolivien 2000: Nach starken und anhaltenden Protesten der Bevölkerung beendete die Regierung den Privatvertrag und unterstellte das Wasser wieder staatlicher Kontrolle. Zuvor sollte sogar das Sammeln von Regenwasser eingeschränkt werden. - Atlanta in Georgia, USA 2003: Nach vier Jahren Ärger durch Wasserprivatisierung kündigte der Bürgermeister S. Franklin den Vertrag. Mehr als 20 Städte der USA taten es ihm seit 2002 gleich. - Uruguay 2004: Ein Referendum erklärte, dass Zugang zum Leitungswasser und Kanalisation grundlegende Menschenrechte sind und dass die soziale Wirkung Vorrang vor ökonomischen Erwägungen habe. - Holland 2004: Ein ähnliches Gesetz, wie in Uruguay geplant, wurde in Kraft gesetzt. - Italien 2011: 27 Millionen stimmten gegen die Wasserprivatisierung und für die Beibehaltung staatlicher Kontrolle. - Frankreich 2005: In 41 Fällen ist das Wasser wieder in staatlicher Hand. In Paris wird die Wasserversorgung seit 2010 unter dem Namen „Eau de Paris“, nach einem Plan der „Wassersolidarität“, gemanagt. Durch diesen erhalten arme Haushalte Rabatte und Bürger dürfen bei Entscheidungen über Wasserinvestitionen und Tarife mitbestimmen. Schon im ersten Jahr hat die Stadt auf diesem Weg 46 Millionen US-Dollar gespart und Tarife gesenkt. 2011 beschrieb der Ökonom Willem Buiter Wasser als „ein Anlagegut der Sonderklasse, das seiner Ansicht nach am Ende der wichtigste Bedarfsartikel werden wird, der Öl, Kupfer, Landwirtschaftsprodukte und Edel-metalle in den Schatten stellen wird.“ Deshalb gilt es, den guten Beispielen zu folgen und der Profitgier der Wasserprivatisierer Widerstand zu leisten – denn Wasser ist Allgemeingut, es gehört dem Volk!

von ep.

Quellen/Links: http://einarschlereth.blogspot.se/2015/09/die-flut-sinkt-stadte-und-lander.html