Flüchtlingsströme: Polizisten reden Klartext

Sendungstext
herunterladen

PDF (.pdf)

Word (.docx)

21.11.2015 | www.kla.tv/7167

Die Flüchtlingsströme nach Deutschland führen vielerorts zu Gewalt. Thematisiert wird in den Medien häufig nur die Gewalt von Einheimischen gegen die Zuwanderer. Weniger präsent ist jedoch die Gewalt der Asylbewerber untereinander. Obwohl dies keine Einzelfälle sind und die Polizei inzwischen ständig damit konfrontiert ist, dringen kaum Berichte darüber an die Öffentlichkeit. Grund dafür ist wohl die Schweigepflicht der beteiligten Polizisten und Mitarbeiter der humanitären Hilfswerke, welche ihnen vor Einsatzbeginn schriftlich abverlangt wird, wie Augenzeugen berichten. Einige Vertreter der Polizei reden dennoch Klartext. In dieser Sendung soll untersucht werden, welche Brisanz die Lage mittlerweile erhalten hat. Vor diesem Überblick wollen wir jedoch auf eines hinweisen: Auch wenn die hier angeführten Aussagen beunruhigend und alarmierend sind, sollte eines klar sein: Die explosive Mischung aus Flüchtlingen, Überforderung der Behörden und Desinformation seitens der Medien wird ganz gezielt gefördert, um Chaos zu schaffen. Dieses Chaos soll sich in einem Bürgerkrieg entladen, damit auch Deutschland auf Hilfe von außen angewiesen ist. Um dies zu verhindern, braucht es Klarheit in der allgemeinen Verwirrung. Durch Einsicht in die größeren Zusammenhänge können die Drahtzieher und deren Handlager aufgedeckt und damit unwirksam gemacht werden. Nun zum Thema der Gewalt unter den Flüchtlingen. Zunächst einmal muss klargestellt werden, dass es sich bei den Flüchtlingen keineswegs allein um syrische Staatsbürger handelt. Wie im Zuge der Anschläge von Paris öffentlich bekannt wurde, sind gefälschte syrische Pässe für knapp 800 Dollar zu bekommen. Folglich strömen Menschen aus den unterschiedlichsten Regionen nach Europa und Deutschland. Abgesehen von ihrer Traumatisierung durch Bürgerkrieg und Flucht, bringen die vielen Migranten Konflikte mit, die sie in ihrer Heimat mit anderen Volksgruppen auch schon hatten. Konflikte, die sie mitunter sogar zum Verlassen ihrer Heimat veranlasst haben. Diese werden künftig wohl auch vor unseren Haustüren ausgetragen werden – nicht nur zwischen prügelnden Flüchtlingen in Asylbewerberheimen. So stehen sich beispielsweise sunnitische und schiitische Muslime gegenüber, Kurden und Türken, afrikanische Hutu und Tutsi, nahöstliche Christen und Salafisten, verfeindete schwarzafrikanisch-libysche Tubu und arabisch-libysche Sebha, afghanische Paschtunen und afghanische Hazara sowie Turkmenen und Tadschiken. Man hat es in den Flüchtlingsunterkünften also keineswegs nur mit syrischen Kriegsflüchtlingen zu tun, sondern mit sehr vielen verschiedenen Volksgruppen. Was dies in der Praxis bedeutet, zeigen zwei deutliche Stimmen aus Polizeikreisen: Stefan Hahlweg, Einsatzleiter der Polizeiwache in Prenzlau berichtet: „Wir sind seit Sonnabend, 22 Uhr, im Dauereinsatz. Uns wurden Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern aus Tschetschenien und Afghanistan gemeldet. Warum die Streitigkeiten entbrannten, ist nicht zu sagen. Niemand versteht Deutsch oder beherrscht unsere Sprache. Man ging aus beiden Lagern mit Knüppeln aufeinander los. Zum Einsatz kamen Kräfte aus den Polizeiwachen der Uckermark, aus Eberswalde und auch von der Autobahnpolizei. Die Situation ist so angespannt, dass wir hier nicht abziehen können. […] Wir müssen Präsenz zeigen, müssen Einsatzkräfte vor Ort ständig in Bereitschaft haben, notfalls auch die ganze Nacht lang, um eventuell schnell eingreifen zu können.“ Bemerkenswert sind auch die neuesten Forderungen des Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der sagte: „Die Politiker neigen dazu, die Dinge zu relativieren und zu sagen: ,Das ist alles nicht so schlimm. Bei uns sind das nur Einzelfälle.‘ Die Wahrheit ist: Es sind tausende Fälle. Allein in Hamburg hat es dieses Jahr 1.000 Einsätze gegeben – nur in den Flüchtlingseinrichtungen mit großen Schlägereien. Und die Politik versucht immer alles so darzustellen, als hat es nur kleine Rempeleien bei der Essensausgabe gegeben. Die Wahrheit ist, dass sich manchmal einige hundert Flüchtlinge treffen mit Waffen, die sie vorher selbst gebastelt haben und dann aufeinander losgehen. Und die Polizei steht mittendrin. Das sind große Auseinandersetzungen, schwere Schlägereien, wo wir mit großen Kräften anrücken müssen.“ Von dieser Gewalt erfahre die Öffentlichkeit jedoch nur einen Bruchteil, um sie nicht unnötig in Schrecken zu versetzen – zumal die Behörden sichtlich den Überblick über die Situation verlieren. Wendt sagt dazu: „Die Realität ist, dass viele 100.000 Menschen durch Deutschland ziehen, die wir nicht identifiziert haben und die wir noch nicht registriert haben. […] Das heißt Menschen, von denen wir nicht wissen, wo sie herkommen. Von denen wir nicht wissen, was sie in Deutschland wollen und wo sie sich in Deutschland gerade aufhalten.“ Diese gegenwärtige Verschlechterung der Sicherheitslage verlangt jedoch umgehend nach Lösungen. Daher fordert Wendt den Bau eines Zaunes entlang der deutschen Grenze. „Wenn wir ernst gemeinte Grenzkontrollen durchführen wollen, müssen wir einen Zaun entlang der deutschen Grenze bauen. […] Ich bin dafür, dass wir das machen.“ Diese drastische Forderung begründet er wie folgt: „Unsere innere Ordnung ist in Gefahr. Wir stehen vor sozialen Unruhen. Jemand muss jetzt die Notbremse ziehen.“ Unserer Redaktion liegt außerdem noch eine Reihe von Berichten aus Polizeikreisen vor, die sich aber aus Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes nur anonym äußern. Sie alle beschreiben, dass sie am Ende ihrer Kräfte sind, sich aber unter Strafandrohung nicht über die aktuelle Lage äußern dürfen. Daher sind die Forderungen des Vorsitzenden der Deutschen Polizei-Gewerkschaft ein wichtiger Schritt. Ebenfalls erwähnenswert: Rainer Wendt verfolgt keine Parteilinie oder will in irgendein Parlament gewählt werden. Er benötigt keine Zustimmung oder Gunst der Wähler. Seine Warnungen und Forderungen sind daher ernst zu nehmen. Offen bleibt die Frage, wie lange die Politik solch drastische und fundierte Forderungen noch ignorieren kann. Doch gerade mit Blick auf die Zuspitzung der Situation ist es erforderlich, dass sich die deutsche Bevölkerung richtig verhält. Das bedeutet im Klartext: Studieren Sie selbst die größeren Zusammenhänge der Flüchtlingsströme. Es wird Ihnen und Ihrem Umfeld Klarheit verschaffen, dass es eben nicht darum geht, für oder gegen die Flüchtlinge zu sein. Es hat keinen Nutzen, wenn sich die Gesellschaft in verfeindete Lager aufspaltet und das Chaos nur noch vergrößert. Dieses „Teile-und-Herrsche-Prinzip“ nützt nur denjenigen, die das Flüchtlingschaos gezielt verursacht haben. An dieser Stelle verweisen wir auf unsere Dokumentationsreihe zur Flüchtlingskrise und empfehlen den Doku-Film „Instrumentalisierende Kriegsführung“.

von ro./sl.

Quellen/Links: www.faz.net/aktuell/politik/chefsache-asyl-kanzleramt-nimmt-fluechtlingshilfe-selbst-in-die-hand-13842273.html
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/15/syrischer-pass-eines-terroristen-offenbar-faelschung-aus-der-tuerkei/
https://de.wikipedia.org/wiki/Afghanistan#Ethnien
www.pi-news.net/2015/10/99-sekunden-gehirnwaesche-beim-handelsblatt/
(Aussage auf hartgeld.de gelöscht) http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/deutschlands-ende-der-europaeische-polizeistaat-uebernimmt.html
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/18/deutsche-polizei-erwartet-soziale-unruhen-und-fordert-grenz-zaun/
Zeugenaussagen von Polizisten http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/05/polizeigewerkschaft-zur-asyl-gewalt-die-oeffentlichkeit-erfaehrt-nur-einen-bruchteil-2/
http://www.rtdeutsch.com/34480/inland/polizeigewerkschaft-zu-rt-fluechtlingskrise-geraet-ausser-kontrolle-und-wird-gezielt-heruntergespielt/
http://www.welt.de/regionales/berlin/article147789506/Polizeigewerkschaft-unterstuetzt-Wendt-Vorschlag-fuer-Grenzzaun.html