Die Corona-Maβnahmen (in der Schweiz) sind nicht gerechtfertigt! (Online-Petition)

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24.04.2020 | www.kla.tv/16216

Am 16. März 2020 hat der Schweizer Bundesrat die „auβerordentliche Lage“ erklärt: Es gelten verschärfte Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Z.B. sollen Non-Food-Läden, Restaurants, Bars, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Schulen geschlossen bleiben. Öffentliche und private Veranstaltungen wurden verboten. Am 16. April hat der Bundesrat die etappenweise Lockerung der Maβnahmen beschlossen. Doch die vom Bundesrat erlassenen Maβnahmen sind alles andere als unumstritten. Von verschiedenen Ärzten, Epidemiologen und anderen Fachstimmen werden diese infrage gestellt, wie Kla.TV in mehreren Sendungen aufzeigte (www.kla.tv/coronavirus). In der Schweiz läuft derzeit eine Online-Petition, die sich direkt an das Eidgenössische Parlament wendet: Die vom Bund verordneten Maβnahmen sollen kritisch und unabhängig von Lobbyinteressen überprüft werden. Als wichtigstes Kriterium soll die menschliche Tragweite dieser Maβnahmen berücksichtigt werden. Die Maβnahmen des Bundes führen bereits jetzt zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit, der Privatkonkurse und zu einer unnötigen Verschuldung vieler Unternehmungen. Hören Sie nun im Folgenden die Forderungen und Begründung der Petition, die bis am 4. Mai 2020 unterschrieben werden kann, im Wortlaut: Online-Petition: Die Corona-Maβnahmen (in der Schweiz) sind nicht gerechtfertigt! Die vom Bundesrat verordneten Maβnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in der Schweiz sind weder juristisch, wirtschaftlich, wissenschaftlich, geschweige denn menschlich gerechtfertigt und müssen sofort zurückgefahren und eingestellt werden. Die Medien sind aufgerufen mit der Verbreitung von Panik, welche zu einer starken Verschlimmerung der Situation führt, per sofort aufzuhören und eine ausgewogene Berichterstattung durchzuführen. Beispielsweise sollten der hohen Anzahl an Corona-Todesfällen in Italien die entsprechenden statistischen Erklärungen gegenübergestellt werden, wie dies in der gröβten medizinischen Fachzeitschrift der Welt, dem „Journal of the American Medical Association“ am 23. März 2020 getan wurde. Die Wissenschaftler erläutern, dass die hohe Mortalität in Italien insbesondere auf die Überalterung der Bevölkerung, die Art und Weise der Datenauswertung sowie das Vorgehen beim Testen zustande gekommen sei.(1) Begründung der Petition Die Maβnahmen treffen die Menschen in der Schweiz und die Wirtschaft so gravierend, dass sie nach Art. 36 der Bundesverfassung nicht gerechtfertigt oder angemessen sind, auch stellen sie nicht die mildeste Maβnahme dar. Gemäβ einem Artikel der Handelszeitung (2), verursachen die vom Bund getroffenen Maβnahmen allein bei Detailhändlern eine Umsatzeinbuβe von CHF 39 Millionen pro Tag. Der Bundesrat hat über das Epidemiengesetz (EpG) und die Auslegung des Art. 36 BV eine überaus groβe Macht erhalten, welche es nicht möglich macht, auf juristischem Wege die eingeleiteten Maβnahmen gegen das Coronavirus durch ein Gericht überprüfen zu lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine entsprechende Verwaltungsbeschwerde bereits abgelehnt. Der Schweizer Bevölkerung steht somit nur noch der Weg offen, sich direkt an das Eidgenössische Parlament zu wenden, in der Hoffnung, dass dieses die vom Bund verordneten Maβnahmen kritisch und unabhängig von Lobbyinteressen überprüft und in erster Linie und als wichtigstes Kriterium die menschliche Tragweite dieser Maβnahmen in eine Entscheidung mit einbezieht. Bereits jetzt steht fest, dass die Maβnahmen des Bundes zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit, der Privatkonkurse und zu einer unnötigen Verschuldung vieler Unternehmungen führen wird, die trotz gutem Wirtschaften plötzlich auf Kredite angewiesen sind, um einen Konkurs abwenden bzw. aufschieben zu können. Die Nationalrätin Jacqueline Badran nannte das Notpaket des Bundes einen „Aufruf zur Massenverschuldung“. Weiter führte sie aus, dass sie bereits tausende E-Mails von Kleinunternehmern erhalten habe, die trotz den angekündigten Hilfemaβnahmen des Bundes um ihre Existenz bangen.(3) Das Parlament wird angehalten, die Auslegung des Artikels 36 der Bundesverfassung zu spezifizieren, damit eine Wiederholung von dermaβen einschneidenden Maβnahmen nicht mehr so einfach und aufgrund von fraglichen Fakten geschehen kann. Denn aufgrund der Verordnung und der damit gefährdeten, natürlichen Durchseuchung der Bevölkerung, welche seit Jahrtausenden stattfindet – ist mit einer neuen Infektionswelle im Herbst 2020 zu rechnen. Das Parlament wird gebeten, die statistische Mortalität mit den Vorjahren zu vergleichen und zu prüfen, ob diese tatsächlich eine „Auβerordentliche Lage“ gem. Epidemiengesetz (EpG) rechtfertigt. Gemäβ admin.ch (4) ist die auβerordentliche Lage für „Worst Case Pandemien“ vorgesehen, wie beispielsweise die Spanische Grippe im Jahr 1918, die 25.000 Todesopfer forderte und die innere Sicherheit der Schweiz gefährdete. Als Vergleich dazu starben hierzulande im Frühjahr 2015 ca. 2.500 Menschen mehr an grippalen Infekten als üblich (5) und bislang starben laut BAG (Stand 29. März 2020) rund 257 Menschen am Coronavirus.(6) Die vom Bund verordneten Maβnahmen wirken aufgrund dieser Vergleiche völlig übertrieben und gefährden nebst der geistigen Gesundheit der Bevölkerung auch in erheblichem Ausmaβ die Volkswirtschaft und sind daher so schnell wie möglich zu beenden. Ab dem 4. Mai tagt das Parlament zu einer auβerordentlichen Session, um die Coronaproblematik zu besprechen. Bis dahin sollten so viele Schweizer/-innen wie möglich diese Petition unterschreiben, um dem Parlament klar aufzuzeigen, dass ein wesentlicher Anteil des Schweizer Volkes die Maβnahmen des Bundes als übertrieben betrachtet und deren sofortige Beendigung wünscht. Bitte verbreiten Sie diese Petition so stark wie möglich, damit so viele Menschen wie möglich sich Gedanken dazu machen können. Es gibt sehr viele Stimmen aus Politik, Wirtschaft und Jurisprudenz, welche die behördlichen Maβnahmen, international gesehen, als unverhältnismäβig ansehen und dazu auch öffentlich Stellung genommen haben. Diese Stimmen werden bisher von Bundesrat und von den Behörden des BAG ignoriert. Das Parlament soll mit dieser Petition deshalb aufgefordert werden, diese kritischen Stimmen in ihre Überlegungen einbeziehen zu müssen. Denn nur wer beide Seiten kennt, kann sich auch ein komplettes Bild machen und eine wohlüberlegte Entscheidung von dieser Tragweite für die ganze Nation treffen. Im Weiteren sollen die Massenmedien sofort dazu übergehen, sachlicher und wesentlich weniger emotionell über die Corona-Situation zu berichten. Angst und der dadurch verursachte Stress ist nachweislich schlecht für das Immunsystem und eine der gröβten Krankheitsfaktoren! Informationen zu den Hintergründen finden Sie hier: https://www.impfentscheid.ch/corona-und-das-rund-herum?v=1ee0bf89c5d1. Diese Seite wird laufend ergänzt. Besten Dank für Ihre Unterstützung, bleiben Sie gesund und viel Kraft für diese sicher nicht einfache Zeit. Herzliche Grüβe Netzwerk Impfentscheid. Hier geht es zur Online-Petition für die Schweiz: https://www.openpetition.eu/ch/petition/online/die-corona-massnahmen-in-der-schweiz-sind-nicht-gerechtfertigt Hier geht es zur Online-Petition für Deutschland: https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten

von dd.

Quellen/Links: https://www.srf.ch/news/schweiz/alle-schritte-aus-dem-lockdown-so-sieht-der-fahrplan-des-bundesrates-aus
https://www.openpetition.eu/ch/petition/online/die-corona-massnahmen-in-der-schweiz-sind-nicht-gerechtfertigt
https://impfentscheid.ch/wp-content/uploads/online-petition-text-komplett.pdf
(1) – Journal of the American Medical Association: https://jamanetwork.com/journals/jama/fullarticle/2763667
(Berichterstattung auf Deutsch: https://science.orf.at/stories/3200422/
) (2) Handelszeitung: https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/die-mall-misere-jeden-tag-gehen-39-umsatzmillionen-bachab
(3) Handelszeitung: https://www.handelszeitung.ch/politik/dies-ist-ein-aufruf-zur-massenverschuldung
(4) Admin.ch: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/60477.pdf
(5) Bundesamt für Statistik, Grippetote 2015 https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/kataloge-datenbanken/medienmitteilungen.assetdetail.3742835.html
(6) Bundesamt für Gesundheit, 29.März 2020 – wird regelmässig aktualisiert https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/situation-schweiz-und-international.html