Über Schweizer Initiativen zur Rettung des Bargeldes – von Richard Koller

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30.11.2022 | www.kla.tv/24258

In seinem Vortrag an der Veranstaltung der „Freiheitlichen Bewegung Schweiz“ (FBS) am 9. Ok-tober 2022 in Birr im Kanton Aargau geht deren Präsident und Visionär Richard Koller auf seine ak-tuell laufende Volksinitiative „Bargeld ist Freiheit“ ein. Er erläutert deren Inhalt und Zweck, sowie die Hintergründe, welche die Initiative aus seiner Sicht notwendig machen. In Schweden, zum Beispiel, könnte es bereits nächstes Jahr mit dem Bargeld vorbei sein. Koller geht auf Organisationen ein, welche die Abschaffung des Bargeldes vorantreiben und stellt dar, welche Folgen eine bargeldlose Welt zukünftig haben könnte. Um den Fortbestand des Bargeldes, zumindest in der Schweiz, juris-tisch abzusichern, zeigt er die Notwendigkeit einer weiteren Folgeinitiative auf und stellt diese sogleich im Detail vor. Sie soll, bei Erfolg der ersten Initiative, gestartet werden und hat zum Ziel, sowohl die gleichwertige Akzeptanz des Bargeldes zum Giral- bzw. Buchgeld gesetzlich zu verankern, als auch dessen Bezug nachhaltig sicherzustellen. Im Gegensatz zur EU bestehe für die Schweiz somit bei positiver Abstimmung eine realistische Chance, die Abschaffung des Bargeldes zu verhindern und gleichzeitig eine Signalwirkung für den Rest Europas auszusenden. Vortrag von Richard Koller Ich rede noch schnell über die Bargeld-Initiative. Wir haben ja vor der Pause den Hansjörg Stützle erlebt. Wir haben ihn, wir haben gehört, wie das Bargeld in der EU eigentlich nicht – die Abschaf-fung ist nicht mehr aufzuhalten. Ich glaube, da sind wir uns alle einig. Die Wirtschaftsexperten – in Schweden habe ich letzten Sonntag mit Heiko Schöning geredet, der lebt im Moment in Schweden. In Schweden ist es wahrscheinlich das nächste Jahr vorbei mit Bargeld. Kann man mal so anneh-men. Wenn wir jetzt das anschauen hier, es gibt zwei ... Also, das Bargeld hat natürlich eine Allianz, die heißt „Better Than Cash Alliance“, das findet ihr im Internet. Da ist eine riesige Allianz dahinter und wenn das Bargeld nicht mehr ist, dann wird diese Verbindung, die wir hier haben ... Bill & Melin-da Gates Foundation ist Mitgründer der „Vaccine Alliance“, der Impfallianz und auch Gründer ei-gentlich der Bargeldabschaffung. Also, so gesehen muss ich natürlich mindestens fünf Jahre stu-dieren, damit ich mir überlegen kann, dass wenn das Bargeld verschwindet, dass wir alle geimpft werden. Ne ... Das liegt auf der Hand, oder? Einverstanden? Wenn wir kein Bargeld mehr haben, dann werden wir nichts mehr einkaufen können, wenn wir nicht geimpft sind. Das müssen wir uns einfach als Bedrohung, als Gefahr bewusst werden. Deshalb habe ich diese Volksinitiative ge-schrieben „Bargeld ist Freiheit“. Hier bei der ersten Volksinitiative gehe ich auf den Bund ein und verknacke eigentlich den Bund, zu sagen: Du musst immer Münzen oder Banknoten zur Verfügung haben und du darfst nicht in eine andere Währung wechseln. Okay, die sind wir am sammeln und wir brauchen noch eure Unterstützung. Wir brauchen noch Unterschriften. Wer sammeln kann für diese Volksinitiative, der soll sich bitte Bögen mitnehmen, Bögen runterladen, Kollegen ansprechen und uns helfen, diese Sammlung einzutüten, damit wir damit fertig sind. Dann habe ich euch gesagt: Es braucht noch eine zweite Volksinitiative. Ja, warum? Der Hansjörg hat es wunderbar erklärt. Weil sie haben die Wirtschaft damit beauftragt, uns das Bargeld abzu-schaffen. Das haben wir natürlich dann, kurz nachdem wir mit der Ersten gestartet sind, also schon, eigentlich bevor wir mit der Ersten gestartet sind, haben wir das auch schon ausgearbeitet. Aber das hatte ... es ist so komplex, es hatte einfach keinen Platz mehr in der Zeit, wo wir mit der Ersten rausgegangen sind. Deshalb haben wir eine Zweite, haben wir es in eine zweite Volksinitiative ge-packt und ich möchte sie euch mal schnell kurz vorstellen. Einfach, was darin ist, damit ihr seht, dass wir – ich glaube, der Hansjörg wird mich da unterstützen und wahrscheinlich auch der Thors-ten Schulte. Wenn diese Gesetzesinitiative fertig durch ist, durch das Volk und wir „Ja“ gesagt ha-ben, dann ist das Bargeld in der Schweiz nicht abschaffbar. Never – außer mit faulen Tricks, aber gegen die müssen wir uns dann halt wehren. Gut, gehen wir sie schnell durch. Wir haben darin geschrieben und verfestigt, dass bei allen öffentli-chen Diensten, beim ÖV, im Detailhandel sowie an allen Orten, wo Bargeld gegen Ware getauscht wird, werden kann, muss bezahlt werden können. Wir haben weiter hineingeschrieben, dass dort, wo Bargeld, mit Bargeld bezahlt werden muss oder müssen kann, dass infolge der Barzahlung, man darf nicht abgewiesen werden. Und es darf aber auch nicht verkompliziert werden, mit Gebüh-ren belastet oder schlechter behandelt werden als Giralgeld. Das passiert ja, wenn ihr auf den Bus geht und ihr seid jetzt wie ich Cash-Liebhaber, oder? Und dann steht ihr dort, wie bestellt und nicht abgeholt, oder der Zug kommt schon bald. Und ihr wisst nicht, wo kann ich jetzt mein Ticket lösen. Das haben wir hier festgenagelt, dass sie uns diese Terminals oder diese Möglichkeiten zur Verfü-gung stellen müssen. Gut, also … wo waren wir? Genau. Weiterhin haben wir eine Obergrenze festgelegt für den Bund. Das ist nach heutiger Messung. Wir haben das Äquivalenzeinkommen genommen. Das Äquivalenzeinkommen ist eine statistische Gröβe die errechnet wird vom Bundesamt für Statistik. Das bedeutet, das ist die Gröβe, wo eine Familie braucht, mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern. Also das gibt die Familie im Jahr im Schnitt aus und das ist das Äquivalenzeinkommen. So viel Einkommen muss er haben, damit er im Durchschnitt das ausgeben kann, was im Durchschnitt ausgegeben wird. Und wir haben das ge-nommen in der Verfassungsänderung. Das ist heute 56.000 Franken. Und das ist die Obergrenze, wo Bargeld angenommen werden muss. Es kann natürlich auch mit mehr bezahlt werden. Aber einen Kleinwagen muss man mit Bargeld bezahlen können. Da muss die Wirtschaft das Geld annehmen. Dann haben wir hineingeschrieben, dass Banken/Finanzinstitute dürfen das Bargeld nicht mit Abgaben belasten. Das wäre natürlich das Erste, was sie tun würden. Ich komme als KMU mit dem Koffer. Da alles Fünfliber. 100.000 Franken. Sie müssen es zählen. Dann sagen sie. Das kostet uns natürlich einen Haufen Zeit, das Zählen des Geldes. Also belasten wir generell Bargeld mit Gebühren. Und das würde dazu führen, dass natürlich KMUs also die Wirt-schaft, Bargeld nicht gerne annehmen würde, weil sie ja dann weniger bekommen, wenn sie es zur Bank bringen, oder wohin auch immer. Dann haben wir festgelegt und zwar mit »muss« Form, wenn das Bargeld, also überhaupt das Geld, an Wert verliert. Bei einer Halbierung des Wertes muss der Bund den Fünfräppler aufgeben. Den muss er weglassen. Von jetzt an gibt es ihn nicht mehr. Dafür muss er eine Zweitausendernote ma-chen. Und wenn sich der Wert wieder halbiert, muss er den Zehnräppler wegmachen und muss mindestens eine Viertausendernote machen. Ja, warum? Wenn ihr euch daran erinnert, … dass während des Zweiten Weltkriegs, die deutsche Reichsmark, eine Million für einen Laib Brot bezahlt werden musste. Wenn wir natürlich eine Inflation haben, hat es keinen Wert, wenn die gröβte Note eine Tausendernote ist. Und wenn ich dann irgendwo in der Migros einkaufen will wieder einmal für die Familie, muss ich die Koffer mitschleiken (mitschlep-pen), wenn ich mit Bargeld zahlen will. Weil es halt ein paar Hunderttausend Schweizer Franken kostet. Dann haben wir festgelegt, dass überall in der Stadt alle zwei Kilometer es einen Bargeldbezug ha-ben muss. Und in jedem ... im Dorf mit mehr als 1.000 Einwohner, zwingend ein Bargeldbezug vor-handen sein muss. Und dort, wo es wirklich sehr dünn besiedelt ist, alle 15 Minuten mit dem ÖV oder mit dem Auto, muss ein Bargeldbezug möglich sein. Das ist ganz wichtig. Und natürlich auch … das war noch ein Tipp von Hansjörg … das Bargeld darf nicht elektronisch verfolgbar sein. Weil Bargeld ist Eigentum des Besitzers. Oder, beim Bargeld könnte man eine RFID ohne Weiteres unterbringen. Dann laufe ich mit der Hunderternote zur Migros. Und da oben … ich weiβ nicht, wie der Satellit heiβt … oder die nächste Kamera verfolgt mich, wo ich mit der Hunderternote durchlaufe. Weil sie das Signal auffangen kann. Oder wo ich natürlich bin oder wo ich bezahlt habe. Wo das Bargeld durchgeht. Das ist die zweite Volksinitiative, die starten wir, sobald wir die erste drinnen haben. Die ist praktisch fertig. Mit der können wir anfangen, wenn wir das Erste geschafft haben. Warum? Wir können uns nicht erlauben, beide zur gleichen Zeit laufen zu lassen. Das würde zu Verwirrung führen. Und das Zweite ist, wir könnten es uns auch nicht leisten. Weil eine Volksinitiative zusammen kostet 120.000 Franken. Da muss man zuerst einmal in die Tasche greifen. Da muss man etwas Geld in die Finger nehmen für die Bögen und für all das Ganze. Wir, dank den vielen lieben Leuten, die auch hier sitzen und uns unterstützen, können das für 70.000 Franken machen, weil wir keine Löhne beziehen. Niemand bekommt bei uns einen Lohn. Deshalb müssen wir nur das Material finanzieren. Gut. Leute, ihr habt es gehört von Hansjörg Stützle. In der EU ist das Bargeld praktisch tot, nicht rettbar. In der Schweiz haben wir eine Chance. Eine kleine Chance. Wenn wir diese beiden Volks-initiativen nun sammeln und dann vor dem Volk durchkriegen. Wenn wir das machen, dann könnt ihr euch ja vorstellen, was passiert in den umliegenden Ländern. Wenn wir in der Schweiz noch Bargeld haben und die merken in Frankreich, dass man ihnen das Bargeld streicht, dann werden die zur Bank laufen, die Kohle runternehmen, in die Schweiz transportieren, weil sie hier noch Bar-geld bekommen. Und nicht überwachbar sind. Das wäre eine logische Folge. Also wir haben dann auch einen Einfluss auf Europa. Und vielleicht auf die ganze Welt, wie das Hansjörg Stützle gesagt hat. Vielen herzlichen Dank. Das war noch mein Teil zum Bargeld.

von FAJ

Quellen/Links: https://fbschweiz.ch/index.php/de/bargeld-de
https://www.fbschweiz-events.ch/birr-9-oktober-2022
https://www.twitch.tv/videos/1620552312