Fremde Richter und Gesetze in der Schweiz unerwünscht

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26.06.2016 | www.kla.tv/8553

Fremde Richter und fremde Gesetze sind in der Schweiz unerwünscht! Am 17. November 2015 hat die Basler Zeitung folgende Ergebnisse einer Umfrage publiziert: Bei der Frage, ob die Schweiz auf die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative verzichten soll, um dadurch das Rahmenabkommen mit der EU zu ermöglichen, antworteten insgesamt 42 % mit Ja oder mit eher Ja. Wenn dieses Abkommen zur automatischen Übernahme von EU-Gesetzen und Verordnungen führt, bejahten dies nur noch 20 % mit Ja oder mit eher Ja. Ganz klar waren die Antworten auf die Frage, ob einem Rahmenabkommen mit der EU zugestimmt würde, welches dem EU-Gerichtshof den endgültigen Entscheid bei Meinungsverschiedenheiten zusichert. Nur 4 % der Befragten sagten Ja und zusätzlich 14 % eher Ja. Fazit: „Fremde Richter“, die fremdes Recht verbindlich in der Schweiz geltend machen würden, sind in der Schweiz weiterhin sehr unpopulär. Ein Rahmenvertrag, der solches schriftlich festhalten würde, hätte beim Schweizer Souverän keine Chance. Sehen Sie dazu auch den nachfolgenden Medienkommentar „Dänemark erteilt der EU-Diktatur eine Abfuhr“, der das wahre Gesicht der EU-Politik deutlich erkennen lässt.

von aso.

Quellen/Links: „Basler Zeitung“, 17.11.2015 http://eu-no.ch/news/interessante-umfrage_107
Verweis auf eine andere Sendung: „Dänemark erteilt der EU-Diktatur eine Abfuhr“ - http://www.kla.tv/7259