Justizbankrott: Politisch Verfolgte und Gefangene In Deutschland

Justizbankrott: Politisch Verfolgte und Gefangene In Deutschland

Sendungstext
herunterladen

PDF (.pdf)

Word (.docx)

01.02.2024 | www.kla.tv/28058

Anmoderation "Man darf in Deutschland durchaus sagen, was man will. Wer die Coronapolitik kritisiert, muss halt als Richter oder Professor mit Strafverfolgung rechnen, als Polizist mit Suspendierung / Entlassung und in allen Fällen mit Diffamierung durch @derspiegel & Co. Finden Sie das ok?", so twitterte der Finanzwissenschaftler Professor Dr. Stefan Homburg am 19. Juni 2021. Seither wurden einige dieser kritischen Menschen unter extremen Bedingungen inhaftiert und die Existenzgrundlage zerstört, wie in dieser Sendung offengelegt wird. Die folgenden Fälle zeigen auf, wie weitreichend der Justizbankrott fortgeschritten ist – aber dass sich auch ein Ausweg auftut. 01_Dr. Habig: Eingesperrt wegen Ausstellen von Impfattesten Den Arzt Dr. Heinrich Habig skizziert report24.news so: „Er trotzte dem Corona-Impfzwang und half jenen Menschen, die ohne Impfbescheinigung ihre Existenz zu verlieren drohten: Für unzählige Menschen in Deutschland gilt Dr. Heinrich Habig als Held – für die Justiz ist er ein Verbrecher.“ Praktisch sah seine Hilfe so aus, dass er angesichts dramatischer Impfnebenwirkungen Bescheinigungen für die umstrittene Covid-Impfung ausstellte, ohne die Impfung tatsächlich verabreicht zu haben. Als Folge davon wurde Dr. Habig verhaftet und – ohne Anklage und Verurteilung – für 11 Monate in U-Haft festgehalten. Gesetzlich sind, außer in begründeten schweren Ausnahmefällen, nur 6 Monate U-Haft zulässig. Riecht das nicht sehr nach regierungshöriger Willkürjustiz, wie man sie von totalitären Staaten her kennt? 02_Dr. Bianca Witzschel: Eingesperrt wegen Ausstellen von Maskenattesten Nach über acht Monaten Untersuchungshaft in der JVA Chemnitz fand am 14.11.2023 endlich die Hauptverhandlung gegen die engagierte Ärztin statt, die unter anderem einen offenen Brief von Ärzten gegen die Corona-Maßnahmen unterzeichnet hatte. Ihr wird vorgeworfen, falsche Corona-Maskenatteste ausgestellt zu haben. Das Gericht rechnet mit 40 Terminen bis Mitte 2024. Solange bleibt sie voraussichtlich in Haft, da das Gericht eine angebliche Fluchtgefahr sieht. Bevor Frau Dr. Witzschel wie eine Schwerverbrecherin in Handschellen abgeführt wurde, gab es einen Großeinsatz, der für Terroristen gereicht hätte: Mehr als 200 Polizisten durchsuchten 84 Objekte von Angehörigen und Patienten in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg. Offensichtlich wird hier unverhältnismäßig abgestraft, wer das Machtinstrument „Maskentragen“ der globalen Corona-Agenda antastet. 03_Dr. Bodo Schiffmann: Ruf und Beruf völlig ruiniert wegen Kritik an Corona-Politik Dr. Bodo Schiffmann, ein international renommierter Arzt, schildert in einem Interview, wie die Leit-Medien zu Beginn der Corona-Maßnahmen in unverantwortlicher Weise Panik schürten, anstatt zur Besonnenheit aufzurufen. Seine öffentlichen Aufrufe zur nüchternen Bestandsaufnahme wurden von Politik und Leit-Medien ignoriert. Als Retourkutsche wurde vom Gesundheitszentrum Rhein-Neckar sein Praxis-Mietvertrag fristlos gekündigt. Es folgten zwei Hausdurchsuchungen, hierfür gab es mehrere fadenscheinige Begründungen. Diese bedeuteten Schiffmanns finanziellen Ruin, da 81.000 Patientenakten (darunter Spitzenpolitiker und Prominente) beschlagnahmt wurden. Eine willkürliche Aktion, da die meisten Akten vor der Corona Zeit angelegt wurden. Die Maßnahmen wurden in der Presse breitgetreten, offensichtlich mit dem Ziel, seinen Ruf völlig zu zerstören. 04_Dr. Rolf Kron: Berufsverbot und vorbestraft wegen Maskenattesten Als engagiertes Mitglied der Aktion „Ärzte stehen auf“ forderte Dr. Rolf Kron öffentlich das Ende der Corona-Impfungen, des Maskenzwangs und der Lockdowns. Das schien für Politik und Justiz von Anfang an ein Dorn im Auge zu sein. Denn seinen Aufrufen folgte schon am 13. Januar 2021 eine Durchsuchung seines Hauses und seiner Praxis. Weiterhin ein vorübergehendes Berufsverbot und eine 15-monatige Kontosperrung. Bis November 2023 wurde Kron zu verschiedenen Prozessterminen vorgeladen und am 24. November 2023 wurde er vom Amtsgericht Landsberg wegen des Ausstellens angeblich falscher Maskenatteste zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt. Und das, obwohl inzwischen klar belegt ist, dass der Maskenzwang eine Fehlentscheidung war. 05_ Dr. Martin Bündner: Geldstrafe wegen Ausstellen von Maskenattesten Am 12.9.2022 wurde Dr. Martin Bündner vom Amtsgericht Hechingen für schuldig erklärt, falsche Gesundheitsbescheinigungen ausgestellt zu haben. Der Mediziner war trotz gebotener Unschuldsvermutung schon im Vorfeld von den Massenmedien durch den Vorwurf von Schummel- bzw. Gefälligkeitsattesten vorverurteilt und somit verunglimpft worden. Laut Gericht hatte er überwiegend für Kinder und Jugendliche Maskenatteste ausgestellt. Die Patienten hatten in der Praxis über Übelkeit, Kreislaufprobleme und Atemnot beim Tragen von Masken geklagt. Zur sicheren Abklärung der Beschwerden erfolgte zweimal ein Belastungs-EKG und Lungenfunktionsmessungen. Die daraus gewonnenen fundierten Untersuchungsergebnisse wurden vom Gericht jedoch ohne medizinische Begründung verworfen. Kann man angesichts dieser Ignoranz gegenüber medizinischer Kompetenz und dieser offensichtlichen Übereinstimmung mit Politik und Leitmedien hier noch von unabhängigen Gerichten ausgehen? 06_Dr. Dorothea Thul: Der Keule „Antisemitismus und Volksverhetzung“ erlegen Am 12. April 2023 wurde die Wohnung von Dr. Dorothea Thul von Spezialkräften aufgebrochen. Die Kinderärztin und Homöopathin, die sich leidenschaftlich gegen Corona-Maßnahmen und Kindesmissbrauch engagiert, wurde gewaltsam abgeführt und in die JVA Koblenz gebracht. Dort sitzt sie seitdem – aufgrund vager Vorwürfe wie Beleidigung – in Untersuchungshaft. Am 22. September 2023 wurde sie zur Verhandlung gebracht und da sie sich wehrte, schleifte man sie an den Füßen ins Amtsgericht Bernkastel-Kues. Sie erlitt auf den Stufen mehrere Verletzungen und musste wegen einer schweren Gehirnerschütterung ins Krankenhaus gebracht werden. Auch die zweite Verhandlung wurde bald wegen Verhandlungsunfähigkeit abgebrochen. Jetzt wirft man ihr Volksverhetzung und Antisemitismus vor. Sind das nicht die üblichen Schlagwörter, die gegen Kritiker jeder Art eingesetzt werden? 07_Dr. Ronald Weikl: Verurteilt wegen „Systemuntreue“ Dem Passauer Arzt Dr. Weikl warf die Staatsanwaltschaft vor, für Schulkinder, die gesundheitlich erheblich unter dem Maskenzwang litten, von Juni bis Dezember 2020 ungerechtfertigt Befreiungsatteste ausgestellt zu haben. In den nun folgenden Prozessen gegen ihn, mussten von den 1096 zur Last gelegten Fällen 1086 fallen gelassen werden. Am letzten Prozesstag, am 17. November 2023, ging es um die restlichen 10 Fälle. Angesichts der wissenschaftlich nachgewiesenen gesundheitsschädlichen Effekte längerfristigen Maskentragens, verurteilte das Gericht ihn nur noch wegen „Regelverstoß“. Denn der medizinische Sachverhalt, so der Richter, tue hier nichts zur Sache. Der Richter verurteilte Dr. Weikl wegen seiner „Systemuntreue“ zu 20.000 Euro Geldstrafe, womit er fortan als vorbestraft gilt. Ist das ein Signal an alle, dass das „Regime“ keinen Widerspruch duldet? 08_Prof. Dr. Stefan Hockertz: Fakten statt Narrativ werden abgestraft Der Immunologe und Toxikologe Prof. Stefan Hockertz gehört zu den hochkarätigen Wissenschaftlern, die gegen die Corona-Inszenierung mutig und kompetent Fakten vorgebracht haben. Die Folge: Neben einer Hausdurchsuchung aufgrund angeblicher Steuerhinterziehung, wurde sein komplettes Vermögen gesperrt. Dazu kamen drei Morddrohungen. Hockertz floh vor staatlicher Willkür und aus Angst um sein Leben in die Schweiz, wo er sechs Wochen lang untertauchte. Die Aussage von Jens Spahn: „Wir werden uns viel zu vergeben haben“ kommentiert Hockertz wie folgt: „Sie haben sich die letzten 1 1/2 Jahre überhaupt nicht darum gekümmert, wie es den Kindern geht, wie es den Alten geht. Mir fehlen noch die Konsequenzen! Nur zu sagen, das war ein Fehler, das nehme ich ihnen nicht ab. Wir sollten vergeben [...] wir sollten aber auf gar keinen Fall vergessen. Den Gefallen sollten wir ihnen nicht tun.“ 09_Dr. Carola Javid-Kistel: „Ungehorsame Ärzte konnte man nicht gebrauchen“ Die homoöpathische Kinder- und Jugendärztin Dr. Carola Javid-Kistel betreibt seit 30 Jahren Impfaufklärung. Gemeinsam mit Dr. Rolf Kron hat sie die Organisation Ärzte stehen auf und Weißer Kranich gegründet. Diesen Ärzten drohen in Deutschland Entzug der Zulassung, Haft und hohe Geldstrafen für nachweislich gewissenhaft ausgestellte Gesundheitszeugnisse. Haus- und Praxisdurchsuchungen wurden immer häufiger, deswegen war Dr. Javid-Kistel Anfang 2022 nach Mexiko ins Exil geflohen. Ihr Kommentar: „Ungehorsame Ärzte konnte man nicht gebrauchen.“ Besonders in Deutschland werden Corona- und Impfkritiker verfolgt, weil sie das Narrativ von Politik und Leitmedien nicht mittragen. Geschürte Angst soll einerseits Ärzte davon abhalten, Atteste auszustellen, andererseits sollen Bürger sich nicht mehr bemühen, welche anzufordern. 10_ Familienrichter Christian Dettmar: Ruiniert wegen Aufhebung der Maskenpflicht Im April 2021 hatte der damalige Familienrichter Christian Dettmar wegen drohender Kindeswohlgefährdung die Maskenpflicht in zwei Schulen aufgehoben. Seine „einstweilige Verfügung“ hatte er mit eigens angeforderten Gutachten begründet. Das war ein Paukenschlag, es stellte die restriktive Corona-Politik in Frage. Durch diese Verfügung wurde mit der Maskenpflicht auch ein zentrales Symbol staatlicher Unterdrückung zu Fall gebracht. Der Staat verhielt sich daraufhin alles andere als rechtsstaatlich: „Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Rechtsbeugung gegen ihn, im Büro und in der Wohnung des Familienrichters erschien die Polizei zur Hausdurchsuchung, beschlagnahmte Computer und Mobiltelefon und durchsuchte auch sein Auto. Das sah mehr nach einem Rachefeldzug aus, als einer rechtsstaatlichen Klärung eines juristischen Streitfalls“, so die Rechtsanwältin Beate Bahner. In Folge davon wurde Richter Dettmer wegen Rechtsbeugung verurteilt und verlor seine Existenzgrundlage. 11_Dr. Jens Bengen: Corona-Aufklärer der 1. Stunde in Psychiatrie verstorben Dr. Jens Bengen zählte zu den kritischen Ärzten der ersten Stunde, die sich öffentlich gegen den Corona-Kurs der Regierung stellten und sich trauten, den Menschen die Angst vor Corona zu nehmen. Bengen stand für seine Überzeugung ein, dass Gesichtsmasken auch für Gesunde eine gesundheitliche Belastung darstellen und keinen Schutz vor dem Corona-Virus bieten. Der beliebte und bekannte Mediziner und Bürgerrechtsaktivist sprach sich auch deutlich gegen die Corona-Impfung aus. Seine letzte Rede war 2021 auf einer Corona-Demo in Hannover. Zwei Minuten nach dieser Rede wurde er verhaftet und war dann, bis zur Bekanntgabe seines Todes, in einer Geschlossenen Anstalt. Am 26. Mai 2021 ist Bengen – offiziell an Selbstmord – verstorben, wie sein Bruder auf seinem Telegram-Kanal mitteilte: „Mein Bruder, Dr. med. Jens Bengen – Schwert der Wahrheit – ist im Corona-Krieg gegen die Menschheit gefallen!" 12_Dr. Jiang: Wegen Maskenattesten ruiniert und wie Terrorist behandelt Dr. Monika Jiang hatte während der Corona-Pandemie für 100 Patienten Maskenatteste ausgestellt. Nach der Praxisdurchsuchung durch die Polizei, musste sie aufhören zu praktizieren. Von der Staatsanwaltschaft wurde ihr zur Last gelegt, 4.374 Maskenbefreiungsatteste ausgestellt zu haben. Die Sicherheitsvorkehrungen bei ihrer Verhandlung waren wie bei einem Prozess gegen Terrorverdächtige. Dr. Monika Jiang wurde 2023 zu einer Freiheitsstrafe von über 2 Jahren, inklusive Berufsverbot und Geldstrafe, verurteilt. Sogar die Praxishelferin wurde mit einer Geldstrafe belegt und das, obwohl die Überflüssigkeit und Gesundheitsschädlichkeit des Maskentragens aus medizinischen Gründen inzwischen klar belegt sind. Abmoderation Werden auf der einen Seite Corona-Kritiker immer noch und entgegen jeder Verhältnismäßigkeit abgestraft, weht jedoch inzwischen auch ein anderer Wind: Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) und verbündete weitere Organisationen reichten am 10. Dezember 2023 bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe 592 Strafanzeigen ein (weitere sieben werden nachgereicht). Diese richten sich gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen, die zur Einführung einer partiellen Impfpflicht beitrugen und sich damit mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit, gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuches schuldig machten. Nur durch eine Aufarbeitung bis auf den Grund kann es wieder Frieden geben. Und allein so wird verhindert, dass sich derartige Verbrechen gegen die Menschheit wiederholen.

von hm., bri., ms., nis., juhl., chr., rein.

Quellen/Links: Anmoderation https://twitter.com/SHomburg/status/1406144921602609153
Dr. Habig: Eingesperrt wegen Ausstellen von Impfattesten https://report24.news/nach-skandaloesem-teilurteil-rapper-setzen-widerstaendigem-arzt-dr-habig-ein-denkmal/
https://netzwerkkrista.de/2023/07/20/das-skandal-urteil/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/landgericht-bochum-urteil-heinrich-habig-impfzertifikate/
Dr. Bianca Witzschel: Eingesperrt wegen Ausstellen von Maskenattesten https://reitschuster.de/post/wegen-maskenattesten-schon-wieder-aerztin-eingesperrt/
https://corona-blog.net/2023/11/13/hauptverhandlung-beginnt-dr-bianca-witzschel-sitzt-seit-8-monaten-in-der-jva/
Dr. Bodo Schiffmann: Ruf und Beruf völlig ruiniert wegen Kritik an Corona-Politik https://t.me/ICICommittee22/98
https://t.me/pankalla/14872
Dr. Rolf Kron: Berufsverbot und vorbestraft wegen Maskenattesten https://corona-blog.net/2023/11/07/vergessen-arzt-rolf-kron-erneut-vor-gericht/
Dr. Martin Bündner: Geldstrafe wegen Ausstellen von Maskenattesten https://www.swp.de/lokales/hechingen/prozess-um-maskenatteste-arzt-aus-hechingen-zu-geldstrafe-verurteilt-66513423.html
https://www.swp.de/lokales/hechingen/corona-hechingen-masken-falsche-atteste_-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-zwei-hechinger-aerzte-52911872.html
Dr. Dorothea Thul: Der Keule „Antisemitismus und Volksverhetzung“ erlegen http://wim-zeitung.de/weitere-termine-gegen-kinderaerztin-dorothea-thul-am-amtsgericht-bernkastel-kues/
https://staseve.eu/?p=164175
https://t.me/HistorieFallDorotheaThul
Dr. Ronald Weikl: Verurteilt wegen „Systemuntreue“ https://t.me/Oberst_a_D_MaxEder_NONSIBI_NEU/1529
https://www.mwgfd.org/2022/12/dr-ronald-weikl-aufruf-an-alle-richter-staatsanwaelte-und-schoeffen/
Prof. Dr. Stefan Hockertz: Fakten statt Narrativ werden abgestraft https://alpenschau.com/prof-stefan-hockertz-flucht-aus-deutschland/
https://www.bing.com/videos/riverview/relatedvideo?q=professor+hockertz&mid=CC336B2694C8A8BC3558CC336B2694C8A8BC3558&FORM=VIRE
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wer-kritisiert-wird-verfolgt-hausdurchsuchung-bei-impfexperten-hockertz-a3540874.html
Dr. Carola Javid-Kistel: „Ungehorsame Ärzte konnte man nicht gebrauchen“ https://www.klagepaten.de/article/praxisdurchsuchung-betroffene-aerzte-stehen-auf-dr-carola-javid-kistel-im-interview
https://www.100aerzte.com/kongress/carola-javid-kistel/
https://gegenstimme.tv/w/3e1cd7d4-1ea3-4dbc-9513-a0da736cf959"
Familienrichter Christian Dettmar: Ruiniert wegen Aufhebung der Maskenpflicht https://www.achgut.com/artikel/das_urteil_gegen_richter_dettmar
https://afaev.eu/das-skandalurteil-von-erfurt
Dr. Jens Bengen: Corona-Aufklärer der 1. Stunde in Psychiatrie verstorben https://reitschuster.de/post/jens-bengen-freitod-mit-vielen-offenen-fragen/
https://report24.news/schock-corona-kritscher-arzt-der-ersten-stunde-beging-tragisch-selbstmord/
https://www.extremnews.com/nachrichten/medien/2755182cacba282
Dr. Jiang: Wegen Maskenattesten ruiniert und wie Terrorist behandelt https://www.klartext-rheinmain.de/blog/berufsverbot-aufgehoben-frau-dr-jiang-darf-wieder-als-aerztin-praktizieren
https://www.youtube.com/watch?v=coBzcb3biJo
https://www.mwgfd.org/2022/12/solidaritaet-mit-kritischen-aerzten-wie-frau-dr-jiang/
Abmoderation https://www.zaavv.com/de-de/news/81-medienmitteilung-strafanzeige-gegen-unterstuetzer-der-corona-impfpflicht