Polizei: Staatsgewalt an der Leine globaler Strippenzieher

Polizei: Staatsgewalt an der Leine globaler Strippenzieher

Sendungstext
herunterladen

PDF (.pdf)

Word (.docx)

11.02.2023 | www.kla.tv/25055

Die Polizei erweist sich zunehmend als Staatsgewalt am Gängelband globaler Strippenzieher. Mit dieser Sendung soll nun aber keineswegs der freundliche Dorfpolizist, geschweige denn die Polizei pauschal als Ganzes in ein schlechtes Licht gerückt werden. Vielmehr soll zum Mitdenken und differenzierten Betrachten von Missständen, ja zum allgemeinen forensischen Recherchieren bei offensichtlichem Unrecht angeregt werden. Die Enthüllung des Kraken. Die Welt ist in die Fänge eines weltumspannenden Geheimbund-Terrors geraten. Wie ein Krake greifen seine Fangarme nach ihrem Besitz, nach ihrer Gesundheit und allem freien Wissen. Eine Recherche von Kla.TV – ihr unabhängiger Sender Nr. 1! www.kla.tv Teilen Sie dieses Video breitflächig! – Wissen ist Macht. Im Jahr 2022 hat das Leitbild der Polizei als dein Freund und Helfer in großen Teilen der Be-völkerung einmal mehr gelitten. Sei es die übertriebene Härte, mit der Polizisten bei einigen Demos gegen friedlich Demonstrierende vorgingen. Oder die Hausdurchsuchungen und Be-schlagnahmungen bei Kritikern von Coronamaßnahmen sowie Inhaftierungen verschiedener Aktivisten. Dies alles hinterließ nicht nur einen bitteren Nachgeschmack, sondern auch Frage-zeichen: Wohin sind wir nur geraten, und wie – um alles in der Welt – sind wir dahin gekommen? In dieser Sendung wollen wir einen ersten Blick auf verschiedene Polizeiorgane werfen, um eine erhellende Antwort auf diese Fragen zu erhalten. 01_EUROPOL – das ungezähmte Machtinstrument EUROPOL wurde 1991 auf Antrag von Deutschland ins Leben gerufen. EUROPOL ist eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtsfähigkeit. Das bedeutet, eine „effektive Kontrolle“ von EUROPOL ist demnach nicht möglich. Zwar wurde auf Drängen des EU-Parlaments die neue Stelle eines Grundrechtsbeauftragten eingerichtet, weisungsbefugt ist dieser den Europol-Mitarbeitern gegenüber aber nicht. Ähnlich sieht es beim Datenschutzbeauftragten von EUROPOL aus: EUROPOL verfügt über eine unkontrollierbare Datenhalde, vor allem auch Daten von Menschen, die nichts mit Kriminalität zu tun haben. Aber niemand kann diese Datenkrake und deren Datenmissbrauch stoppen. Noch nicht … 02_EUROPOL – globalpolitisch „verbandelt“ Die leitende Direktorin von EUROPOL Catherine De Bolle ist Mitglied im Netzwerk International Gender Champions. Dieses setzt sich weltweit für eine Geschlechterge-rechtigkeit ein, auch in internationalen Organisationen. International Gender Champions ist ein Netzwerk mit einflussreichen Organisationen und Führungskräften, wie zum Beispiel WHO-Chef Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, UN-Generalsekretär Antonio Gueterres, der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der Welthandelsorganisation (WTO), Rafael Mariano Grossi (Director-General, International Atomic Energy Agency (IAEA), Mohammed Abdiker (International Organization for Migration/UN Migration) etc. In diesem Netzwerk findet sich auch Klaus Schwab, Gründer des WEF. Ob die Geschlechtergerechtigkeit wohl wirklich das einzige Interesse der Mitglieder dieses Netzwerks höchstkarätiger Köpfe ist? 03_EUROPOL – verlängerter Arm des militärischen Machtkomplexes Wie bereits erwähnt, verfügt EUROPOL über eine unkontrollierbare Datenhalde, vor allem auch von Daten, die nichts mit Kriminalität zu tun haben. Begründet wird diese als „Prädiktive Analyse“ mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Das meint, das Verhalten sämtlicher Bürger wird analysiert, um vorab zu sondieren, wer sich zu einem Straftäter hin entwickeln könnte. Dabei kommt die Software „Gotham“ der umstrittenen US-Firma Palantir zu Einsatz. Diese von der EUROPOL verwendete Software gilt aber als Schlüsselsoftware von Geheimdiensten, Militär usw., also des militärisch-digitalen Komplexes. Da die Firma den US-Spionage- und -Sicherheitsgesetzen unterworfen ist, kann das Unternehmen dazu verpflichtet werden, die in Europa erlangten Daten an US-Behörden weiterzureichen. In Deutschland und Österreich befindet sich der Sitz von EUROPOL im jeweiligen Bundeskriminalamt. In der Schweiz ist es die FEDPOL, ähnlich wie das BKA. Die Deutsche Polizei setzt Palantir Gotham bereits in fünf Bundesländern ein, nämlich Hessen, NRW, Bayern, BW, Bremen. Fazit zu EUROPOL: EUROPOL ist nicht nur unkontrollierbar. EUROPOL ist auf politischer und kommerzieller Ebene international verbandelt und ist mithilfe gigantischer Datenbanken und der KI Gotham ein verlängerter Arm des US-Militär-Komplexes, bzw. internationaler Geheimdienste. Und mit der EUROPOL ebenso alle nachgeschalteten Polizeibehörden. 04_EUROGENDFOR: Söldner im Einsatz gegen Bürger Am 17. September 2004 gründeten sieben EU-Mitgliedsstaaten die paramilitärische European Gendarmerie Force, kurz EUROGENDFOR. Diese wird – man höre und staune – nicht von der EU finanziert, sondern von privaten Konzernen. Trotz privater Finanzierung hat die EUROGENDFOR jedoch paramilitärischen Charakter. Denn die Einsatzmitglieder werden neben einer polizeilichen Ausbildung auch an militärischen Waffen und Gerät ausgebildet. Sie sind berechtigt, im Einsatz zu töten, was der EUROGENDFOR auch das Image einer Todesschwadron eingebracht hat. Die EUROGENDFOR umfasst 900 aktive Polizisten, sowie 2300 Reservisten, die in Italien in Vicenca stationiert sind. Sie stehen nicht nur der EU zur Verfügung, sondern auch der UN, OSCE, NATO und anderen internationalen Organisationen oder Gruppen. Ihre letzten Einsätze waren in Mali, Haiti und Afghanistan. Der neue Schwerpunkt von EUROGENDFOR liegt auf der Bevölkerungskontrolle. Dazu gehört internationaler Terrorismus, organisierte Kriminalität und Piraterie. Dazu kommen aber auch mehr vage definierte Einsatzbereiche wie Aufruhr, Klimawandel, fehlende Nahrungsmittel und Ressourcensicherheit sowie Seuchen und Krankheiten. Wehe, wenn die losgelassen wurden, ist teilweise das Fazit der Einsätze. Denn ein rücksichtsvoller Umgang und Empathie ist von diesen Söldnern nicht zu erwarten. 05_EUROGENDFOR: Organ oberster internationaler Politik Gesteuert wird die EUROGENDFOR von CIMIN, dem Comité InterMInistériel de haut Niveau, frei übersetzt: Interministerielles Hochkomitee. Es setzt sich aus Repräsentanten der jeweiligen Mitgliedsländer zusammen: jeweils ein Repräsentant des Außenministeriums, ein Repräsentant des Verteidigungs- oder Innenministeriums und der Oberbefehlshaber bzw. Generaldirektor der teilnehmenden Gendarmerietruppen. Das CIMIN ernennt den EUROGENDFOR-Kommandeur sowie Kommandeure der einzelnen Missionen. Es entscheidet, ob und in welchem Umfang die EUROGENDFOR an Missionen teilnimmt und inwiefern andere Staaten an Missionen der EUROGENDFOR teilhaben können. Problematisch ist dabei, dass die Repräsentanten der jeweiligen Mitgliedsländer weisungsgebunden sind an ihre Staatschefs. Nehmen wir z.B. Frankreich, so ist bekannt, dass Staatschef Macron aus der Young Leader Schule des World Economic Forum (WEF) stammt und somit auf die Interessen der internationalen Hochfinanz programmiert ist. Und damit auch die EUROGENDFOR. 06_Interpol – privat finanzierte Weltpolizei Interpol wurde im Jahr 1923 gegründet. Interpol ist die größte kriminalpolizeiliche Organisation der Welt. Sie verfügt – ähnlich wie die EUROPOL – über Unmengen von Daten aus nahezu allen Ländern und unterliegt selbst keiner Kontrolle. Neben Beiträgen der Mitgliedsländer wird Interpol von privaten Geldgebern finanziert, z.B. durch die Pharma-Industrie und andere Großkonzerne. Intern warnte der Luxemburger Polizeichef bereits vor Jahren vor Interessenskonflikten. Seit 2015 sind die Vereinigten Arabischen Emirate der zweitgrößte freiwillige Beitragszahler. Ahmed Al Raisi, ehemaliger Innenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, wurde trotz Foltervorwürfen zum obersten Chef von Interpol ernannt. Wie kann eine unabhängige, neutrale Strafverfolgung bei solchen Geldgebern eigentlich gewährleistet werden? 07_Interpol – Handlanger des WEF Der notorische Überwachungs- und Kontrollierungsdrang des Weltwirtschaftsforums WEF erreichte im Januar 2018 neue Höhen. Im Januar 2018 eröffnete das WEF nämlich ein globales Zentrum für Cybersicherheit in Genf. Strategischer Partner dieses Zentrums ist INTERPOL. Zur Unterstützung dieser Initiative tritt INTERPOL als globale Drehscheibe für Daten und Informationen im Zusammenhang mit Cyberkriminalität aus seinen Mitgliedsländern und Partnern im Privatsektor auf. Somit unterstützt INTERPOL öffentlich-private Partnerschaften, vorgeblich zur Bekämpfung der Cyberkriminalität beim WEF. Nicht auszuschließen ist dabei, dass es sich vielmehr um das genaue Gegenteil, also eine gezielte, strategische Planung von Cyberkriminalität handelt zur Durchsetzung des Great Reset, dem erklärten Globalziel des WEF. Leiter dieses neuen Zentrums ist Alois Zwinggi, Geschäftsführer des WEF. In Broschüren des WEF werden dessen Überwachungspläne genauer beschrieben. In Zusammenarbeit mit INTERPOL, der niederländischen Polizei und dem UN-Institut für interregionale Kriminalitäts- und Justizforschung UNICRI hat es Ratschläge, Tipps und Empfehlungen zur Gesichtserkennungssoftware veröffentlicht. In diesen hat das WEF, gemeinsam mit INTERPOL, eine Reihe von „Best Practices“, das meint empfohlene Vorgehensweisen, für Strafverfolgungsbehörden beschrieben, die Gesichtserkennungstechnologien verwenden. Selbstredend kann genau diese Technologie auch gegen die Bevölkerung eingesetzt werden, insbesondere gegen aufgebrachte Menschen, die sich nicht in den Great Reset und die geplante Totalversklavung durch die Finanzoligarchie zwängen lassen. 08_Polizeichefs – handverlesener verlängerter Arm der Politik In Berlin ist die Landespolizeibehörde der Senatsverwaltung für Inneres und Sport unterstellt, die im Jahr 2018 unter der Zuständigkeit von Innensenator Andreas Geisel stand. Für das Amt des Polizeipräsidenten wurde Barbara Slowik von Innensenator Geisel vorgeschlagen. Am 10. April 2018 konnte Geisel sie in dieses Amt einführen, nach Zustimmung durch den Berliner Senat Geisels. Damit ist Slowik als Spitzenbeamtin für alle Vorgänge in ihrem Zuständigkeitsbereich verantwortlich. Unter Slowiks Verantwortung ist gerade die Berliner Polizei in der jüngsten Vergangenheit besonders brutal gegen friedliche Demonstranten vorgegangen, die sich gegen die aktuelle Politik gerichtet hatten. 09_Ehemaliger NS-General baute Untergrundarmee auf Der Bundesgrenzschutz (BGS) wurde 1951 gegründet um die Landesgrenzen der BRD zu schützen. Später erhielt der BGS zunehmend polizeiliche Aufgaben und Kompetenzen für kriminalpolizeiliche Ermittlungen. 2005 wurde die ursprüngliche Bezeichnung BGS in Bundespolizei umgewandelt. Erster Inspekteur des BGS wurde der ehemalige NS-General Anton Grasser. Grasser war 1950 im Auftrag der westlichen Siegermächte daran beteiligt, aus Veteranen der deutschen Wehrmacht und Waffen-SS eine Untergrundarmee in Westdeutschland aufzubauen. Diese sollte im Falle einer sowjetischen Invasion eine Gegenwehr bilden. In Italien gab es eine vergleichbare Untergrundarmee mit dem Namen Gladio, die aus demselben Grund gegründet wurde. Als die russische Invasion ausblieb, wurden diese Kämpfer in Italien dafür benutzt, Terrorakte zu inszenieren, die dann den italienischen Kommunisten in die Schuhe geschoben wurden, um deren politischen Einfluss zu schwächen. Ob auch die deutsche Untergrundarmee für ähnliche Terrorakte eingesetzt wurde, konnte noch nicht bewiesen werden. Aber im Zuge der Ermittlungen zu dem Oktoberfestattentat 1980 gab es Untersuchungen, die zu Waffendepots genau dieser Untergrundarmee führten. Fazit: Die Polizei erweist sich zunehmend als Staatsgewalt am Gängelband globaler Strippenzieher. Mit dieser Sendung soll nun aber keineswegs ein abschließendes Urteil gefällt werden. Und ebenso wenig soll der freundliche Dorfpolizist, geschweige denn die Polizei pauschal als Ganzes in ein schlechtes Licht gerückt werden, wie es durch die Leitmedien leider allzu oft geschieht. Vielmehr soll zum Mitdenken und differenzierten Betrachten von Missständen, ja zum allgemeinen forensischen Recherchieren bei offensichtlichem Unrecht angeregt werden. Denn wo Vater Staat seinen eigentlichen Job zum Schutz und Wohl der Bevölkerung nicht mehr tut, braucht es umso mehr wachsame, mündige und verantwortungsvolle Bürger.

von hm; bri; gr; ad; pg; juh; lexa; nis

Quellen/Links: 01_EUROPOL – das ungezähmte Machtinstrument https://de.wikipedia.org/wiki/Europol#Ziele
https://netzpolitik.org/2022/europol-in-der-kritik-zuviel-daten-zu-wenig-aufsicht/
02_EUROPOL – globalpolitisch „verbandelt“ https://de.wikipedia.org/wiki/Catherine_De_Bolle
https://genderchampions.com/champions?page=6
03_EUROPOL – Organ des militärischen Machtkomplexes https://de.wikipedia.org/wiki/Palantir_Technologies
https://www.kritische-polizisten.de/2020/04/palantir-gotham/
https://test.rtde.tech/tag/Palantir/
04_EUROGENDFOR: Söldner im Einsatz gegen Bürger https://eurogendfor.org/integrated-police-units/
https://unser-deutschland.com/2020/06/03/eurogendfor-wahrheit-oder-verschwoerungstheorie/
https://www.derstandard.at/story/1389857860322/welche-befugnisse-hat-die-europaeische-gendarmerietruppe-egf
https://qpress.de/2012/11/29/eurogendfor-schutztruppe-oder-europaische-todesschwadron/
05_EUROGENFOR: Organ oberster internationaler Politik 06_Interpol – privat finanzierte Weltpolizei https://polizei.gv.at/wien/publikationen/geschichte/interpol.aspx
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-11/ahmed-nasser-al-raisi-interpol-praesident-foltervorwuerfe
www.interpol.int/en/Who-we-are/Our-funding
www.tageblatt.lu/headlines/wer-finanziert-interpol-polizei-organisation-stoesst-auf-kritik-aus-luxemburg/
07_Interpol - Handlanger des WEF https://punkt4.info/en/die-ausgaben/details/news/weltwirtschaftsforum-gruendet-zentrum-fuer-cybersicherheit/punkt4-edition-name/limmatstadt/punkt4-edition-section/6471.html
https://www.interpol.int/fr/Actualites-et-evenements/Actualites/2017/INTERPOL-supports-public-private-partnerships-to-combat-cybercrime-at-World-Economic-Forum
https://www.contralegem.ch/2022/05/16/wovor-f%C3%BCrchtet-sich-das-world-economic-forum/#top
https://aibusiness.com/verticals/wef-and-interpol-draw-up-best-practices-for-using-facial-recognition-in-law-enforcement
08_Polizeichefs – handverlesener verlängerter Arm der Politik https://www.berlin.de/polizei/allgemeine-seiten/artikel.40141.php
https://de.wikipedia.org/wiki/Barbara_Slowik
https://de.wikipedia.org/wiki/Polizei_Berlin
https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeipr%C3%A4sident
https://www.emma.de/artikel/barbara-slowik-die-polizeichefin-337977
https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMST16-967.pdf;jsessionid=AE8A982F89FDD4DC5C2F2F7C6FC11558
09_Ehemaliger NS-General baute Untergrundarmee auf https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesgrenzschutz
https://de.wikibrief.org/wiki/Anton_Grasser
https://www.daserste.de/unterhaltung/film/themenabend-grundrechte-terror/chronologie/geheimdienst-ueberwachung-102.html