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Die Privatisierungen von Staatsbetrieben werden in der Öffentlichkeit zumeist positiv und als Fortschritt dargestellt. Ginge es lediglich darum, dem Volkswohl zugute unrentable Staatsbetriebe durch cleveres privates Management zu ersetzen, hätte vermutlich niemand etwas dagegen. Sobald allerdings private Unternehmen ein auffallend großes Interesse am Erwerb von Staatsbetrieben zeigen, lohnt es sich, genauer hinzuschauen.
UntertitelMisst die UN mit zweierlei Maß? Der saudische UNO-Botschafter hat kürzlich dem Iran vor dem Ausschuss der UN-Generalversammlung erneut Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Dies hatte eine UN-Resolution zur Folge. Doch wer im Nahen Osten verletzt die Menschenrechte wirklich im großen Stil? Hören Sie was Eshaq Ale Habib, stellvertretender UN-Botschafter des Irans, dazu zu sagen hat und welche Ähnlichkeiten er zwischen den Verbrechen Saudi-Arabiens und der IS-Terrormiliz aufzeigt.
UntertitelWährend George W. Bush vor 14 Jahren vor der „Achse des Bösen“ warnte und damit noch Länder wie Irak, Iran und Nordkorea meinte, so muss heute genauer untersucht werden, WO die tatsächliche „Achse des Böse“ zu finden ist. Denn in der Filmdokumentation „Empire Files: Saudi-Arabien – 80 Jahre Gemetzel, Sklaverei und innigste Beziehungen mit den USA“, rollt die Politwissenschaftlerin Abby Martin die finstere Geschichte der besonderen Beziehung zwischen der US-Regierung, US-amerikanischen Unternehmen und saudischen Monarchen auf. Kla.tv zeigt Ihnen Ausschnitte dieser Dokumentation, so dass Sie sich ein eigenes Bild machen können.
UntertitelEin Aufsehen erregendes Loch im antarktischen Packeis sorgte im Oktober 2017 für Schlagzeilen. Diese Sendung geht dazu folgenden Fragen nach: Ist tatsächlich ein menschgemachter Klimawandel für die Eisschmelze verantwortlich? Berechtigt die panikmäßig vorangetriebene Klimapolitik weiterhin die Bevormundung der Bevölkerung durch Gesetzte und Steuern?
UntertitelIn seinen Berichten prognostiziert das SRF eine Klimakatastrophe. SRF behauptet in seinen Sendungen, ein Anstieg von CO2 führe zur Temperaturerhöhung und verändere das Klima. Der Weltklimarat IPCC selbst schreibt in einem seiner Berichte, dass es sich beim Klima um ein chaotisches System handelt und daher längerfristige Klimavorhersagen nicht möglich sind.
UntertitelIn Russland sind landesweit Königreichsäle der Zeugen Jehovas geschlossen bzw. beschlagnahmt worden. Es wird befürchtet, dass 395 regionale Abteilungen der Zeugen Jehovas auf gerichtlichem Wege geschlossen werden. Warum geht Russland mit seinen Zeugen Jehovas so empfindlich ins Gericht und was bedeutet dies für die Religionsfreiheit? Kla.TV geht der Frage nach, inwiefern Aktionen unter falscher Flagge dabei eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen könnten.
UntertitelDie 23. UN-Klimakonferenz in Bonn verfolgte weiter das Hauptziel, den durch den Menschen verursachten Anstieg der Erderwärmung um zwei Grad Celsius zu reduzieren. Doch dieser Annahme widersprechen weltweit tausende Wissenschaftler und Klimatologen. Sehen Sie dazu eine Vorstellung der neuesten COMPACT-Spezialausgabe 15/2017, die unter dem Titel: „Klimawandel – Fakten gegen Hysterie“ das Thema Klimaerwärmung wissenschaftlich beleuchtet.
Untertitel„Assad, der Kriegsverbrecher an seinem eigenen Volk.“ Diese von westlichen Staaten ständig wiederholte Anklage sollte nun vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag verhandelt werden. Russland hat dies mit seinem Veto verhindert. Aber der Westen lässt nicht locker und findet wieder eine Hintertür. Erfahren Sie wie diese aussieht und vor allem wie fragwürdig und haltlos die vorgebrachten angeblichen Beweise für die Kriegsverbrechen Assads sind.
UntertitelImmer wieder greifen die USA und ihre Verbündeten in die Souveränität anderer Staaten ein. Unter dem „Deckmantel“ der Terrorbekämpfung kommen so auch Zivilisten, wie am 11. November 2017 im syrischen Deir-ez-Zor, ums Leben. Selbst Menschenrechtler scheinen diese Verstöße gegen die UN-Charta nicht wirklich zu interessieren - um was geht es also wirklich?
UntertitelAm Abend des 3. Oktober 2016 verbreiteten verschiedene Nachrichtensendungen westlicher Leitmedien folgende Schlagzeile: „Die USA haben die Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand für Syrien abgebrochen. Zuvor hatten die USA immer wieder die Luftangriffe Russlands in Syrien kritisiert und Moskau u.a. vorgeworfen, auch zivile Ziele in dem Bürgerkriegsland anzugreifen.“ Soweit die westlichen Leitmedien.
UntertitelNachdem ein Mann mehrfach gegen Hepatitis B geimpft wurde, entwickelte er Symptome einer Multiplen Sklerose und verklagte daraufhin den Impfhersteller. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2017 lässt aufhorchen! Gibt es künftig Hoffnung für Impfgeschädigte?
UntertitelMissbildungen bei Neugeborenen in Kriegsgebieten und eine erhöhte Fehlgeburtenrate . Werden Abfallprodukte der Atomindustrie bei Luftangriffen auf den Jemen „entsorgt“?
UntertitelOhne stichhaltige Indizien wurde Harry Wörz 1998 wegen angeblich versuchten Totschlags an seiner Ehefrau zu elf Jahren Haft verurteilt. Aufgrund von Protestinitiativen endete dieser Prozess 2009 nach einer neuen Verhandlung mit Freispruch. Dieser Fall, ähnlich wie beim Unternehmer Gustl Mollath, zeigt wie es die Bevölkerung braucht um für die Durchsetzung des Rechts zu kämpfen.
UntertitelVor 100 Jahren beendete die Oktoberrevolution in Russland das Zarentum und läutete den Kommunismus ein. Was der fundamentale Grund ist, warum dieses neue System in der Praxis versagte, bringt eine Aktion von vier Studenten anschaulich auf den Punkt. Aber es gibt einen Ausweg ...
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22.11.2017 | www.kla.tv/11485
Die Privatisierungen von Staatsbetrieben werden in der Öffentlichkeit zumeist positiv und als Fortschritt dargestellt. Aufgrund ihres trägen Beamtenapparates oder auch wegen Bestechlichkeit seien Staatsbetriebe nicht so rentabel wie privat geführte Unternehmen. Denn die müssten sich am Markt im harten Wettbewerb aus Angebot und Nachfrage bewähren und könnten sich nicht darauf ausruhen, konkurrenzfreies Staatsmonopol zu sein. An dieser Betrachtungsweise ist sicherlich etwas Wahres dran, doch die gravierende Schattenseite dieser Medaille wird in der Regel unzureichend beleuchtet. Ginge es lediglich darum, dem Volkswohl zugute unrentable Staatsbetriebe durch cleveres privates Management zu ersetzen, hätte vermutlich niemand etwas dagegen. Sobald allerdings private Unternehmen ein auffallend großes Interesse am Erwerb von Staatsbetrieben zeigen, lohnt es, sich genauer hinzuschauen. In Venezuela beispielsweise hatte der ehemalige Präsident Hugo Chávez die Erdölförderung verstaatlicht, damit das ganze venezolanische Volk von den Umsätzen profitieren kann. Zuvor hatten sich nur einige wenige Privatfirmen die Gewinne in die eigene Tasche gestrichen, und das Volk ging größtenteils leer aus. Aktuell soll zugunsten US-amerikanischer Großkonzerne das Rad wieder zurückgedreht werden. Dies versucht Venezuelas Präsident Nicolás Maduro mit aller ihm zur Verfügung stehenden Kraft zu verhindern. Das bringt ihm viel Feindschaft vonseiten der US-Administration ein bis hin zu Kriegsandrohungen vonseiten des US-Präsidenten Trump. Ein weiteres Beispiel: In Brasilien wurde die ehemalige Präsidentin und Verfechterin von Verstaatlichungen Dilma Rousseff im Jahr 2016 in einem umstrittenen Verfahren ihres Amtes enthoben. Ihr US-freundlicher, übrigens nicht vom Volk gewählter Nachfolger, der zurzeit amtierende Präsident, Michel Temer, treibt seitdem mit Nachdruck die Privatisierung der brasilianischen Staatsbetriebe voran. US-Freund Temer war treibende Kraft beim Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff. Dass Staatsbetriebe so heiß begehrte Filetstückchen sein können, dass zu deren Erwerb bzw. Raub gerne auch mal noch härtere Gangarten gewählt werden, zeigt der Staatsputsch von 1953 im Iran: Malcolm Byrne, der stellvertretende Direktor des nichtstaatlichen National Security Archive an der George Washington University, hat sich mit CIA-Dokumenten beschäftigt, die lange geheim waren. Darin fand er wichtige Details zum Putsch 1953 im Iran durch die USA und Großbritannien. „Im Jahr 1953 stürzten die USA und Großbritannien unter dem Codenamen „Operation Ajax“ die legitime Regierung Irans. Der Grund war Öl.“, sagte Byrne in einem Interview mit dem Online-Videonachrichtensender The Real News. Byrne weiter: „Der Premierminister des Irans, Mohammed Mossadegh, hatte die Ölindustrie des Landes 1951 verstaatlicht und damit Großbritannien und die Ölgesellschaft, die heute als British Petrol, kurz BP, bekannt ist, verärgert.“ Dem sei ein Streit um die Gewinne BPs aus dem iranischen Öl vorausgegangen. BP beherrschte damals das Ölgeschäft im Iran. Die iranische Regierung verlangte von BP, mehr als 20 Prozent der Gewinne an das iranische Volk abzugeben, was BP aber verweigerte. Byrne skizziert im Interview genau, wie britische und US-amerikanische Geheimdienste im Wege der Operation Ajax den Putsch initiierten und sich so wieder sehr hohe Gewinne am iranischen Öl sicherten. Kurzum: Die Privatisierung von Staatsbetrieben dient zu nichts anderem, als dass sie internationalen Großkonzernen den Zugang zu Bodenschätzen verschafft. Dadurch werden nationale Souveränitäten weiter aufgegeben und Bodenschätze ohne Rücksicht auf die Umwelt geplündert. Klagemauer.TV zeigte am Beispiel von Afrika in der Sendung vom 12. November 2017 auf, wie durch Privatisierung von Staatsbetrieben Länder faktisch in Besitz genommen werden und die Kolonialisierung weitergeführt wird (www.kla.tv/11431). Genau das ist auch der Grund, warum sich verschiedene Staatsoberhäupter vehement gegen die Privatisierung von Staatsbetrieben wehrten, wie z.B. der bolivianische Präsident Evo Morales (www.kla.tv/10472) oder die bereits erwähnten Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez und Nicolás Maduro (www.kla.tv/10985, www.kla.tv/10398). Aus diesem Grund hatte Wladimir Putin im Jahre 2000, als er zum Präsidenten gewählt wurde, die „Privatisierung“ von Jelzin rückgängig gemacht und die Energieindustrie wiederum verstaatlicht (www.kla.tv/6339). All diese und noch andere Präsidenten gerieten daraufhin ins Kreuzfeuer der US-amerikanischen Politik und wurden mit Sanktionen, Rufmordkampagnen bis hin zu Putschversuchen bedacht. Sehen Sie nun einen ca. 6-minütigen Ausschnitt aus dem aufschlussreichen Interview mit Malcolm Byrne, wie er den – genau aus dem zuvor erwähnten Grund – durchgeführten Putsch im Iran 1953 beschreibt:
von hm
https://www.youtube.com/watch?time_continue=72&v=FQiAYlHDJNA