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Odysee
Sendungstext
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31.10.2015 | www.kla.tv/7039
In einer Hinsicht dürften sich fast alle einig sein: Flüchtlingen muss geholfen werden. Die Genfer Menschenrechtskonvention gebietet, dass Flüchtlinge aufgenommen werden müssen, sofern sie in dem Land, in dem sie die Staatsbürgerschaft besitzen, konkret und individuell durch staatliche Organe verfolgt werden. Schon hier fängt nun jedoch die große Flüchtlingskontroverse an. Wie Klagemauer.tv in mehreren Sendungen berichtete, handelt es sich bei den allermeisten Flüchtlingen nicht um Kriegsflüchtlinge und schon gar nicht um politisch Verfolgte, d.h. Flüchtlinge im Sinne der Genfer Menschenrechtskonvention. Nur schon im ersten Halbjahr 2015 kamen laut offizieller Statistik über 40 % der Erstanträge aus den mittlerweile als sicher geltenden Balkanstaaten – nämlich aus dem Kosovo, Albanien, Serbien und Mazedonien. Beim allergrößten Teil der Flüchtlinge handelt es sich um Wirtschafts- oder Armutsflüchtlinge, oder sonstige „Trittbrettfahrer“, die die Gunst der Stunde zu nutzen wissen. Die große Frage, die sich nun stellt, ist die, auf welche Weise diesen Menschen am besten und nachhaltigsten geholfen werden kann. In der Sendung – „Wie die Asylindustrie Deutschlands Zukunft auffrisst“– zeigten wir auf, dass die Asylkosten in Deutschland, bei nur einer Million Flüchtlingen, insgesamt um die ca. 42 Milliarden € pro Jahr ausmachen. Dieser Betrag entspreche der Summe der Etats – das sind Staatshaushalte – von nicht weniger als den 11 deutschen staatlichen Institutionen Familienministerium, Gesundheitsministerium, Finanzministerium, Umweltministerium, Wirtschaftsministerium, Auswärtiges Amt, Deutscher Bundestag, Bundesrechnungshof, Bundespräsidialamt, Bundesverfassungsgericht, Bundesrat. Ein anderer Vergleich zur Einschätzung des Volumens: 42 Milliarden € benötigt der deutsche Staat auch jedes Jahr für das gesamte Arbeitslosengeld. Mit diesen Unsummen von Ausgaben – auf Kosten der Steuerzahler - könnte das ganze Armutsproblem auf dieser Welt und andere Ursachen der Flüchtlingsproblematik an der Basis bekämpft werden. Dabei muss die berechtigte Frage gestellt werden, wer denn überhaupt daran interessiert ist, die Flüchtlingsproblematik an der Wurzel zu bekämpfen? Die derzeitige Flüchtlingswelle nach Europa lässt den starken Verdacht aufkommen, dass die ganze Flüchtlingsproblematik gezielt und systematisch nach Europa verlagert werden soll, um Europa zu schwächen. Sehen Sie dazu unsere Sendereihe www.kla.tv/europaflucht, in der die Hintergründe der gezielt geschürten Flüchtlingskrise beleuchtet werden. Einer nun, der genau diese Fragen ebenfalls aufgreift und dazu Klartext spricht, ist der Schweizer Politiker Luzi Stamm. Stamm gehört der Schweizerischen Volkspartei an und sitzt seit 1991 im Nationalrat. Bei den Nationalratswahlen am 24. Oktober 2015 wurde Stamm mit den drittmeisten Stimmen in seinem Kanton wiedergewählt. Luzi Stamm war im Jahr 2006 und 2007 Präsident der Außenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrats sowie bis heute einfaches Mitglied. Zu den zugewiesenen Sachbereichen der Außenpolitischen Kommission gehören u.a. - Beziehungen zu anderen Staaten, zur Europäischen Union sowie internationalen Organisationen, - Entwicklungszusammenarbeit, - sowie Humanitäre Hilfe. Hören Sie nun selbst, was der Aargauer-Nationalrat in dem 9-minütigen Video zur Flüchtlingshilfe zu sagen hat:
von dd.
http://www.luzi-stamm.ch/