Europa glaubt nicht mehr an die EU

Europa glaubt nicht mehr an die EU

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07.08.2015 | www.kla.tv/6444

Sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen von Klagemauer TV. Im Zuge unserer Sendereihe möchten wir gerne mit Ihnen einen kleinen Zeitsprung in die jüngste Vergangenheit unseres Nachbarstaats Österreich machen. 1993, 1994 und 1995 waren für Österreich drei äusserst entscheidende Jahre. Können Sie sich zurückerinnern weshalb? 1993 wurden Verhandlungen über den Eu-Beitritt geführt, 1994 abgeschlossen und ein Jahr später, 1995 wurden die Bestimmungen für das ganze Land schon rechtsgültig. Von der österreichischen Öffentlichkeit und den Politikern der amtierenden SPÖ/ÖVP-Koalition wurde damals der EU-Beitritt als wichtigstes politisches Ereignis seit dem österreichischen Staatsvertrag gewertet. So zumindest schreibt es das Demokratiezentrum in Wien. Doch was ist heute von all diesen Hoffnungen übrig geblieben? Scheinen sie immer noch so hell und vielversprechend wie damals im Jahr 1995 als die EU auch Österreich eingliederte? Um das zu erfahren blicken wir zurück in die Gegenwart: Im Sommer diesen Jahres hat ein überparteiliches Komitee ein Volksbegehren zum EU-Austritt von Österreich in die Wege geleitet. In der zeitlich sehr begrenzten Frist vom 24. Juni bis zum 1. Juli kamen bei diesem wesentlich mehr als die geforderten 100.000 Unterschriften zustande, nämlich – sage und schreibe – in 1 Woche mehr als 260.000. Somit muss sich das österreichische Parlament aufgrund dieser deutlichen Willenserklärung der Bürger Österreichs mit der EU-Austrittsfrage zumindest auseinandersetzen. Außerordentlich bemerkenswert bei der ganzen Sache ist, dass dieses EU-Austrittsbegehren von einer verhältnismäßig kleinen überparteilichen Initiatorengruppe vorangetrieben wurde. Von den Leitmedien wurde diese Gruppe und deren Anliegen aber in ein sehr schlechtes Licht gestellt. Die Argumente der Austrittsinitiatoren haben aber ganz offen- sichtlich dem menschlichen Grundbedürfnis nach freier Entfaltung, partnerschaftlichem Miteinander und Frieden- so sehr entsprochen, dass sich in so kurzer Zeit mehr als 260.000 Bürger zur Stimmabgabe bewegen ließen. Am Maß der Zufriedenheit der EU-Bürger gemessen, haben im Vergleich dazu die EU-Konstrukteure trotz gigantischem politischen wie medialen Aufwand das Grundbedürfnis der europäischen Bürger augenscheinlich weit verfehlt. Die Hoffnungen von damals scheinen für mindestens 260`000 Österreicher und Österreicherinnen längst erloschen zu sein. Damit sind unsere Nachbarn nicht allein, denn so hat auch das renommierte italienische Forschungsinstitut «Demos und pi» aufgrund von Umfragen in sechs EU- Ländern dramatische Vertrauenseinbrüche gegenüber der EU festgestellt. In sechs Ländern wurden im Januar jeweils 1.000 repräsentativ ausgewählte Personen zu ihrer Einstellung zur Europäischen Union befragt. Auch Spiegel online berichtete über diese Umfrage, deren Ergebnisse Brüssel einigermaßen schockiert haben dürften: Einzig in Deutschland vermochte sich eine knappe Mehrheit von 53 % der Bevölkerung zu einer positiven Einschätzung zur EU durchzuringen. In Frankreich, Spanien und Polen wurde die von der EU verkörperte Europa- Idee nur gerade noch von 40 % der Befragten positiv beurteilt. In Großbritannien äußerten sich noch 28 %, in Italien gar nur noch 27 % der Befragten zustimmend zur EU. Die Schlussfolgerung von Spiegel online zu diesen Umfrageresultaten lautete: „Europa glaubt nicht mehr an Europa“. Korrekter wäre jedoch viel eher die Formulierung: „Europa glaubt nicht mehr an die EU“! Zu hoffen bleibt, dass es Politiker angesichts dieser zunehmenden Unstimmigkeiten im Gefüge der EU nicht versäumen, auf das menschliche Grundbedürfnis „Gehört und ernst genommen zu werden“ einzugehen. Mit diesem Weckruf verabschieden wir uns von Ihnen und geben weiter an unsere Nachbarn vom Studio Wien.

von hm/rs

Quellen/Links: Eu-no-Bulletin vom 5.3.2015 http://eu-no.ch/news/eu-verliert-dramatisch-an-vertrauen_42