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Odysee
Sendungstext
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01.02.2017 | www.kla.tv/9858
Am 23. Januar 2017 startete in Österreich die Eintragungswoche für das Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA. In Österreich werden insgesamt 100.000 Unterschriften benötigt, um den Inhalt eines Volksbegehrens im Nationalrat zu behandeln. Dieses Ziel wurde jedoch weit übertroffen: 562.552 Österreicher unterzeichneten das Volksbegehren. Das sind 8,88 % aller stimmberechtigten Österreicher. Somit ist dieses Volksbegehren das erfolgreichste der letzten 13 Jahre. Das Ergebnis macht eines unmissverständlich deutlich: Die österreichische Bevölkerung ist für einen deutlichen Stopp von CETA, TTIP und TiSA. Als nächster Schritt muss der Inhalt des Volksbegehrens von den österreichischen Nationalratsabgeordneten diskutiert werden. Der Nationalrat ist jedoch nicht verpflichtet, einen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf zu beschließen. Daher wird die österreichische Bevölkerung seine Volksvertreter nun sehr genau beobachten. Denn viele erinnern sich noch sehr gut an die Behandlung des letzten Volksbegehrens, dem EU-Austritts-Volksbegehren. Ohne auf die eigene Bevölkerung einzugehen, war dieses wieder sehr schnell in der Schublade verschwunden. Wie Klagemauer.TV damals aufdeckte, sind die österreichischen Nationalratsabgeordneten vor allem dadurch aufgefallen, dass sie sich während der entscheidenden Parlamentssitzung völlig desinteressiert und gelangweilt verhielten oder gar nicht erst anwesend waren. Einzelheiten finden Sie in der Sendung „EU-Austritts-Volksbegehren Österreichs – Sieht so eine demokratische EU aus?“ www.kla.tv/7614) Jeder österreichische Bürger, der das Volksbegehren gegen CETA, TTIP & TiSA unterzeichnet hat, stellt sich also die berechtigte Frage: Was machen die österreichischen Politiker jetzt? Denn diesmal soll den Politikern zünftig auf die Finger geschaut werden, dass sie den Willen des Volkes nicht mehr so ohne weiteres umgehen können! Archivsendung EU-Austritts-Volksbegehren Österreichs – Sieht so eine demokratische EU aus? 29.01.2016 www.kla.tv/7614
von mw.
http://orf.at/stories/2377447/2377446/