de
Deutsch
Deutsch
de
Deutsch
Deutsch
ru
Russisch
Pусский
fr
Französisch
Français
en
Englisch
English
nl
Niederländisch
Nederlands
ro
Rumänisch
Română
es
Spanisch
Español
pl
Polnisch
Polska
da
Dänisch
Dansk
uk
Ukrainisch
Українська
it
Italienisch
Italiano
is
Isländisch
Íslenska
pt
Portugiesisch
Português
dgs
Deutsch
Untertitel
lv
Lettisch
Latviešu
sv
Schwedisch
Svenska
th
Thailändisch
ภาษาไทย
hu
Ungarisch
Magyar
tr
Türkisch
Türkçe
vi
Vietnamesisch
Tiếng Việt
hr
Kroatisch
Hrvatski
bg
Bulgarisch
България
lt
Litauisch
Lietuvių
sq
Albanisch
Shqip
cs
Tschechisch
Čeština
zh
Chinesisch
中文
ar
Arabisch
العربية
el
Griechisch
Ελληνικά
ja
Japanisch
日本語
hi
Hindi
हिन्दी
sr
Serbisch
србски
eo
Esperanto
Esperanto
ko
Koreanisch
한국어
mn
Mongolisch
Монгол хэл
lo
Lao
ພາສາ
id
Indonesisch
Bahasa Indonesia
ln
Lingala
Lingala
tl
Philippinisch
Tagalog
sw
Swahili
Kiswahili
et
Estnisch
Eesti
lb
Luxemburgisch
Lëtzebuergesch
fa
Persisch
فارسی
fi
Finnisch
Suomi
sl
Slowenisch
Slovenski
no
Norwegisch
Norsk
bs
Bosnisch
босански
he
Hebräisch
עברית
ur
Urdu
اردو
sk
Slowakisch
Slovensky
hy
Armenisch
Հայերեն
bn
Bengali
বাংলা
ti
Tigrinisch
ትግርኛ
si
Singhalesisch
සිංහල
tg
Tadschikisch
Тоҷикй
ta
Tamilisch
தமிழ்
gsw
Schweizerdeutsch
Schwizerdütsch
rsl
Gebärdensprache Russisch
Язык жестов (Русский)
ku
Kurdisch
کوردی
my
Birmanisch
မြန်မာစာ
te
Telugu
తెలుగు
mk
Mazedonisch
македонски јазик
rw
Ruanda
Kinyarwanda
tk
Turkmenisch
Türkmençe
jv
Javanisch
Basa Jawa
ka
Georgisch
ქართული
am
Amharisch
አማርኛ
az
Aserbaidschanisch
azərbaycan dili
bo
Tibetisch
བོད་ཡིག
pa
Punjabi
ਪੰਜਾਬੀ
sn
Shona
chiShona
so
Somali
Soomaaliga
af
Afrikaans
Afrikaans
be
Weißrussisch
беларуская мова
ceb
Bisaya
Cebuano
ch
Gujarati
ગુજરાતી
co
Korsisch
corsu
eu
Baskisch
euskara
gd
Schottisch
Gàidhlig
km
Khmer
ភាសាខ្មែរ
kn
Kannada
ಕನ್ನಡ
ky
Kirgisisch
Кыргызча
mg
Malagasy
fiteny malagasy
mi
Maori
te reo Māori
mt
Maltesisch
Malti
sd
Sindhi
सिन्धी
sgg
DSGS
Deutschschweizer Gebärdensprache
sm
Samoanisch
gagana fa'a Samoa
su
Sundanesisch
Basa Sunda
yi
Jiddisch
ייִדיש
Odysee
Sendungstext
herunterladen
11.10.2016 | www.kla.tv/9147
Der Unmut in der österreichischen Bevölkerung gegenüber den hinter verschlossenen Türen verhandelten Freihandelsabkommen CETA, TTIP & TiSA ist groß! TTIP ist das Handelsabkommen, das seit 2013 von der EU mit den USA verhandelt wird. CETA wiederum ist ein Abkommen, das zwischen der EU und Kanada bereits fertig ausverhandelt ist und noch ratifiziert werden muss. TiSA ist ein in Verhandlung befindliches Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen 23 Parteien einschließlich den USA und der Europäischen Union. Bisher haben sich bereits mehr als 400 österreichische Gemeinden per Gemeinderatsbeschluss zu CETA & TTIP-freien Gemeinden erklärt. Außerdem initiierten sechs niederösterreichische Bürgermeister die Gründung des Vereins „Gegen TTIP, CETA & TiSA“ und starteten im Mai 2016 ein gleichnamiges Volksbegehren. Um ein Volksbegehren zu einer Behandlung im Österreichischen Parlament zu führen, müssen die Initiatoren zunächst 8.400 unterzeichnete Unterstützungserklärungen im Innenministerium einreichen. Anschließend wird die Eintragungswoche bekannt gegeben, in der dann insgesamt 100.000 Unterschriften benötigt werden, um das Anliegen dem Nationalrat zur Behandlung weiterzuleiten. Der Nationalrat muss das Thema anschließend zwar diskutieren – ist jedoch nicht verpflichtet, einen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf zu beschließen. Das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TiSA fordert vom Nationalrat, ein Bundesverfassungsgesetz zu beschließen, das es österreichischen Organen untersagt, die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. Die große Zustimmung in der österreichischen Bevölkerung zu dieser Forderung zeigte sich bereits während der Einleitungsphase des Volksbegehrens, in der mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen gesammelt wurden. Das ist praktisch das 5-Fache der Stimmen, die für die Einreichung eines Volksbegehrens in Österreich benötigt werden. Die gesammelten Unterstützungserklärungen wurden am 22.08.2016 im österreichischen Innenministerium eingereicht, das in den nächsten Wochen den genauen Zeitpunkt der Eintragungswoche bekannt geben wird. Kla.TV hält Sie natürlich über den weiteren Verlauf des Volksbegehrens auf dem Laufenden. Im Anschluss an diese Sendung sehen Sie noch unser aktuelles Interview mit dem vorsitzenden Initiator des Volksbegehrens, Herrn Herbert Thumpser. Auf Wiedersehen. Interview mit Herbert Thumpser (LAbg. und Bürgermeister von Traisen (Niederösterreich)) Sehr geehrter Herr Thumpser, vielen Dank, dass Sie sich für das Interview Zeit genommen haben. 1. Das Volksbegehren konnte Ende August mit 40.000 Unterstützungserklärungen im Innenministerium eingereicht werden. Haben Sie mit einem solchen Erfolg gerechnet? 2. Was hat Sie dazu bewogen, den Verein „Gegen TTIP, CETA & TiSA“ ins Leben zu rufen und das gleichnamige Volksbegehren zu starten? 3. Welche Forderungen beinhaltet das Volksbegehren? 4. Ein Volksbegehren ist in Österreich das einzige direkt-demokratische Instrument, womit die Bürger die Behandlung eines Gesetzesvorschlages im Nationalrat verlangen können. Wie sehen Sie die Chancen, dass dieser laute Ruf der österreichischen Bevölkerung von den österreichischen Nationalratsabgeordneten gehört wird? 5. Wann ist mit der Eintragungswoche, in der das Volksbegehren dann in allen österreichischen Gemeinden zum Unterzeichnen aufliegt, zu rechnen? Wir danken Ihnen herzlich für dieses Interview und wünschen Ihnen weiterhin zahlreiche Unterschriften für das Volksbegehren und viel Erfolg bei Ihrem Engagement, CETA & TTIP für Österreich abzuwehren.
von mw.
http://noe.orf.at/news/stories/2792475/
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_
(%C3%96sterreich)