Die USA im Diktaturenspiegel

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25.08.2017 | www.kla.tv/10976

Diktaturen scheinen neuerdings wieder Aufschwung zu haben. Neben der augenscheinlich kommunistischen „Diktatur“ in Nordkorea und dem gebrandmarkten syrischen „Diktator“ Baschar al-Assad wird derzeit dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro der Umbau zur Diktatur vorgeworfen. So sagte US-Vizepräsident Mike Pence kürzlich zu Beginn seiner Lateinamerika-Reise in Bezug auf Maduro: „Wir werden nicht akzeptieren, dass auf dieser Erdhalbkugel eine Diktatur entsteht. Unser Kontinent hat etwas Besseres verdient.“ Auch hinsichtlich der Türkei ertönt vermehrt die Frage, wie man sich gegenüber einem Land verhält, das immer mehr zur Diktatur werde. Nur, was ist denn überhaupt eine Diktatur und wer bestimmt, welcher Staat als Diktatur zu bezeichnen ist? In dieser Sendung geht es deshalb darum, anhand welcher charakteristischen Kennzeichen eine Diktatur zu erkennen ist. Laut dem Zentrum für Demokratie in Aarau (kurz ZDA) habe in einer Diktatur eine einzelne Person – eben der Diktator – oder eine einzelne regierende Gruppe unbeschränkte, politische Macht im Staat. Die Macht wird durch Gewalt an sich gerissen und durch Gewalt gehalten. Interessant. Somit ist jede am Volk vorbei regierende Administration eine verwerfliche Diktatur. Doch warum schreit kaum einer auf, wenn ein einzelnes Land anderen Ländern gegenüber klare, diktatorische Züge aufweist? Werfen wir doch einmal anhand des o.g. Diktaturenspiegels einen Blick auf zwei aktuelle, politische Ereignisse: 1. Wie war das nochmals genau mit den jüngsten Sanktionen gegen Russland und andere Länder? Das vom US-Kongress verabschiedete und am 2. August 2017 von US-Präsident Donald Trump unterzeichnete „US-Sanktionsgesetz“ führt - sage und schreibe - 14 Staaten auf. Aber weil das Gesetz so formuliert wurde, dass bereits Geschäfte mit einem dieser Länder auch Konsequenzen für den anderen jeweiligen Handelspartner hat, sind auch China, Deutschland, die EU und weitere Länder von diesen Sanktionen betroffen. Dass sich die US-Politik so unverhohlen in europäische Angelegenheiten einmischt, stieß denn auch in Europa sauer auf. Washington bestimmt, was andere Länder zu tun oder zu lassen haben, ohne sich an vereinbarte Regeln zu halten. Denn eigentlich haben die Staats- und Regierungschefs der G7 bei ihrem letzten Treffen im Mai auf Sizilien festgehalten, dass neue Sanktionen gegen Russland untereinander abgesprochen sein sollen. Was sich kein anderes Land erlauben könnte, nimmt sich die US-Administration wie selbstverständlich heraus. Die US-Sanktionsliste zog sogar bis in die Schweiz hinein ihre Kreise. So hat die Schweizer Großbank „Credit Suisse“ ihren Händlern verboten, mit bestimmen Anleihen aus Venezuela zu handeln. Das Schweizer Radio und Fernsehen ließ dann auch in den 6 Uhr Nachrichten vom 11. August keinen Zweifel offen, woher der Druck auf die „Credit Suisse“ komme: US-Bürgern seien auch alle Geschäfte mit Präsident Maduro und ranghohen Beamten untersagt. „In diesem Umfeld werden auch die Banken langsam vorsichtiger“, so SRF. Solche „Vorsichtstuerei“, aus Angst vor möglichen Strafmaßnahmen, kennt man normalerweise nur aus einer Diktatur. 2. Wie verhält es sich mit der jüngsten Ankündigung vom 21. August, dass das jährliche Militärmanöver auf der südkoreanischen Halbinsel stattfinden wird? An der Übung nahmen laut einem Sprecher des US-Militärs ungefähr 17.500 amerikanische und 50.000 südkoreanische Soldaten teil. Russland und China haben die USA und Südkorea aufgefordert, das Manöver wegen der angespannten Lage nicht durchzuführen. Doch wer hat es nun nötig, seine Muskeln spielen zu lassen, anstatt auf Dialog zu setzen, wenn nicht ein internationaler Diktator? US-Präsident Trump verlangt, dass Nordkorea von sich aus, ohne gegenseitige Bedingungen, auf sein Atomwaffenprogramm verzichtet. Dazu wird Nordkorea jedoch aus Sicherheitsgründen kaum bereit sein, wie Klagemauer.TV in mehreren Sendungen bereits darlegte. Apropos „Muskeln spielen lassen“. Werfen wir einen Blick zurück in die Geschichte. Gemäß vielen Kritikern waren die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August 1945 nichts anderes als eine Machtdemonstration, um ein für alle Mal klar zu machen, wer der „Herr im Hause“ bzw. auf der internationalen Bühne ist. Dass die Atombombeneinsätze militärisch nicht sinnvoll und notwendig waren, meinten bereits damals einige der zu dieser Zeit führenden US-Militärs. Einzelheiten finden Sie in eingeblendeter Sendung. Die militärischen, US-amerikanischen Machtdemonstrationen ziehen sich denn auch wie ein roter Faden durch die US-Außenpolitik – von den Atombombenabwürfen 1945 bis heute. Die USA bombardierten mit Abstand die meisten Länder, von Vietnam über Irak, Afghanistan bis Libyen usw. Außerdem besitzen sie mit rund 1.000 Militärstützpunkten außerhalb ihres Territoriums etwa 95 % der fremden Militärbasen aller Länder weltweit. Wie heißt die Definition einer Diktatur nochmals? „Macht wird durch Gewalt an sich gerissen und durch Gewalt gehalten.“ Dass sich nun das „Imperium USA“ nicht nur auf der internationalen Bühne, sondern auch innerhalb ihres Staatsgebietes, als Diktatur erweist, berichtete die britische Rundfunkanstalt BBC im April 2014 mit Bezug auf eine Studie der privaten Princeton University in USA: „Die USA werden durch eine reiche und mächtige Elite dominiert“, während der durchschnittliche Amerikaner nur wenig Macht habe, die Politik zu beeinflussen. Der amerikanische Historiker Eric Zuesse sagte in der Zeitschrift Counterpunch wörtlich: „Die amerikanische Demokratie ist nur ein Schwindel und Augenwischerei, egal wie oft die Oligarchen, welche unser Land regieren und auch die Medien kontrollieren, das Gegenteil behaupten.“ Dies sind nur einige wenige, unmissverständlich diktatorische Eigenheiten des „Imperiums USA“ und seiner Politik. Die Liste könnte beliebig erweitert werden. Daher sind die offiziellen US-Repräsentanten und ihre Medienanstalten definitiv die falschen Leute, um zu beurteilen, bei welchem Staat es sich um eine Diktatur handelt! Wer nicht bereit ist, vor der eigenen Haustüre zu kehren, sollte den Schmutz nicht woanders suchen.

von dd.

Quellen/Links: https://de.wikipedia.org/wiki/Zentrum_f%C3%BCr_Demokratie_Aarau
http://www.srf.ch/news/international/parlament-in-venezuela-entmachtet
http://www.srf.ch/news/international/auch-us-vizepraesident-pence-ermahnt-maduro
http://www.srf.ch/sendungen/kontext/debatte-problemland-tuerkei-wie-soll-sich-die-schweiz-verhalten
http://www.sueddeutsche.de/news/politik/regierung-konfrontationskurs-mit-moskau-trump-stimmt-sanktionen-zu-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170802-99-492686
http://www.neopresse.com/politik/usa/us-sanktionsgesetz-washington-isoliert-sich-zunehmend-selbst-14-laender-auf-der-sanktionsliste/
http://www.srf.ch/news/international/medwedew-spricht-von-handelskrieg
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=702835a8-2c70-4852-a743-88798aa2afaa
http://www.srf.ch/news/international/usa-und-suedkorea-lassen-muskeln-spielen
http://www.srf.ch/news/international/nordkorea-soll-den-ersten-schritt-zur-deeskalation-machen
https://de.wikipedia.org/wiki/Atombombenabw