Erklärung von Thorsten Schulte: Merkels Rechtsbruch? Unglaubliches zur Grenzöffnung & zur Migrationswelle

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18.01.2017 | www.kla.tv/9755

In einer 13-minütigen Erklärung zeigt der bekannte Kapitalmarktexperte Thorsten Schulte sehr genau auf, dass das Handeln von Frau Merkel eindeutig gegen viele aktuell bestehende Gesetze verstößt. Auch er ruft die Abgeordneten zu einem verantwortungsbewussten, rechtskonformen Verhalten auf. Schulte Wir wollen mit diesem Video einen Beitrag dazu leisten, dass möglichst vielen Menschen in diesem Land die Augen geöffnet werden. Und vor allem möchten wir die Zusammenhänge näher beleuchten, die Hintergründe, die überhaupt zu dieser Migrationswelle geführt haben. Wir wollen mit diesem Video das Schweigekartell in Berlin durchbrechen und wir wollen hier überhaupt keine parteipolitischen Süppchen kochen. Ich sag an dieser Stelle, dass ich mehr als 1x im Büro des CDU-Generalsekretärs saß und vor der CDU sprechen durfte. Und ich geh davon aus, dass ich nach diesem Video das sicherlich nicht mehr darf. Wir wollen Fakten statt Postfaktisches in dieser Zeit liefern. Wir wollen am Ende dieses Videos einen Appell an die Abgeordneten von CDU und CSU richten. Und hören wir einmal zu zunächst, was Angela Merkel vor einigen Jahren im Zuge der CDU-Parteispendenaffäre sagte, als Helmut Kohl die Namen der Parteispender der CDU nicht preisgeben wollte. Angela Merkel Ein Wort geben ist ja eine wichtige Sache. Und ich will das auch gar nicht leicht hinstellen. Aber ein Wort für etwas geben, was gleichzeitig bedeutet, dass ein Gesetz nicht eingehalten wird, das ist etwas, was wir als eine Partei, die für Rechtstaatlichkeit immer eingetreten ist, nicht aushalten. Schulte Wir haben gerade Angela Merkel gehört. Die CDU ist also die Partei der Rechtsstaatlichkeit. Hören wir jetzt noch etwas, was ein Journalist aus dem Hause Springer, von der Welt, am 05. Dezember 2016 bei HartAberFair sagte: „Und als wir aber die Szenen da im Hauptbahnhof von Budapest sahen, dann hat die Kanzlerin gehandelt, hat sozusagen, wenn man so will, Moral vor Recht gestellt, ich halte es für problematisch.“ Ich wiederhole einmal: Angela Merkel hat die Moral vor das Recht gestellt. Aber müssen wir uns nicht die Frage stellen: Darf ein Regierungschef festlegen, was moralisch ist und was amoralisch ist? Darf ein Regierungschef also dann sagen, dass seine Moralvorstellungen es wert sind, dass man Gesetze übertreten kann, dass man Gesetze brechen kann? Oder nähern wir uns damit nicht bereits einer Willkür-Herrschaft? Aber gehen wir jetzt weiter unter Bezug auf seriöse Quellen. Der Spiegel war es, der in einem Artikel am 01. August 2016 unter dem schon vielsagenden Titel „Sicherheitslücke im Kanzleramt“ Folgendes berichtete: „Nacheinander wurden sie mir in Berlin vorstellig., um auf eine Kontrolle der Grenzen zu dringen: der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen, der Chef der Bundespolizei Dieter Romann, und auch der Chef des BND`s Gerhard Schindler.“ Es wird sogar in diesem Artikel davon berichtet, dass der Chef der Bundespolizei sich schriftlich die Weisung zur Untätigkeit hat bestätigen lassen, damit man ihm nicht später wegen Pflichtverletzung belangen kann. Ist das nicht unglaublich, dass sind Fakten, das ist nichts bloss Faktisches. Also, das muss man sich mal vorstellen, was sich hier ereignet hat. Inzwischen wissen wir ja, dass die damaligen Sorgen sich durch viele Ereignisse als zunehmend berechtigt erweisen, aber das ist nicht alles. Wir wollen auf einen weiteren Artikel aufmerksam machen, der in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschien an dieser Stelle. Wir werden am Ende Ihnen einen Link präsentieren, wo Sie alles in Ruhe nachlesen können und vor allem auch die Quellenangaben zu dem, was ich hier ausführe, finden. In dem Artikel wird davon gesprochen, dass eine Weisung des Bundesinnenministeriums zur Öffnung der Grenze bis heute nicht vorliegt. Aber ohne diese Anweisung des Bundesministeriums des Innern, heisst es in diesem Artikel, wäre das Hereinlassen der Menschen ohne jedwede Kontrolle klar offensichtlich gesetzeswidrig. Die FAZ schreibt: „Auf Abgeordnete der Koalitionsfraktionen soll, wie aus der Unionsfraktion zu hören ist, massiver politischer Druck ausgeübt worden sein, damit sie es unterlassen, diesbezügliche Aussagen an die Bundesregierung zu richten. Solche Anfragen, so wurde zudem signalisiert, würden in der Sache ohnehin nicht beantwortet.“ Meine Damen und Herren, wir haben uns das aus unseren Berliner Quellen bestätigen lassen, und ich finde: Ist es nicht ein ungeheuerlicher Vorgang, über den wir hier gerade sprechen. Hier wird davon gesprochen, dass massiver Druck auf die Koalitionsabgeordneten ausgeübt wurde, und ich sage Ihnen, bis heute gibt es keine entsprechende Anfrage von Mitgliedern des Deutschen Bundestages zu dem Sachverhalt, den wir hier gerade ansprechen. Im Beck`schen Onlinekommentar, der ja sehr renommiert ist und in Fachkreisen nun wahrlich sehr bekannt ist, heisst es, ich zitiere jetzt wörtlich: „Ob das Bundesministerium des Innern Ende August/ Anfang September 2015 eine solche Anordnung erlassen hat, ist allerdings bis heute im Dunkeln geblieben. Auch die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages rätseln hierüber …“ Ich wiederhole das nochmals: «Auch die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages rätseln hierüber.» Meine Damen und Herren, die Unionsführung weiss um all das. Ich weiss, wovon ich spreche, weil wir selbst mit Abgeordneten darüber geredet haben. Die Unionsführung weiss das, das Bundesministerium des Innern weiss das, die politische Führung in Berlin weiss es in der Gesamtheit. Aber hier wird ein Schweigekartell gebildet, hier wird verheimlicht, hier wird vernebelt, hier wird vertuscht. Liebe Angela Merkel, die schmerzhafteste Wahrheit ist doch die, die man verheimlichen möchte. Wir bitten, ja, wir fordern nachdrücklich auf, die Abgeordneten von CDU und CSU, insbesondere die Innenpolitiker, von denen wir wissen, dass ihnen der gesamte Sachverhalt bestens bekannt ist, dass sie endlich für das Recht kämpfen, dass sie Anfragen stellen und dass sie damit die Bundesregierung unter Druck setzen, damit sie endlich Farbe bekennen müssen. Wir dürfen dieses Schweigekartell nicht weiter zulassen. Lassen sie mich an der Stelle mal ganz kurz das, wie ich finde, sehr passende und treffende Zitat von Berthold Brecht hier erwähnen: „Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat bereits verloren.“ Und hier geht es um unser Recht, hier geht es um Gesetze, hier geht es darum, dass die Regierung sich an Recht und Gesetz hält. Und deshalb, liebe Abgeordnete von CDU und CSU, kämpfen Sie bitte für das Recht. Und denjenigen, die glauben, dass die Migrationsproblematik jetzt ausgestanden ist, weil wir diesen Pakt mit Erdoğan geschlossen haben und die Balkan-Route geschlossen wurde, denen sei gesagt, dass rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl im September 2017 es zu einem neuen grossen Flüchtlingsstrom kommen wird. Worum es geht, dazu mehr unter dem Link. Es geht darum, ich nenne ihnen nur das Stichwort, Familiennachzug, und das sei Ihnen an der Stelle auch gesagt, auch das wissen die wenigsten: Im Rahmen des Familiennachzugs wird weiterhin nur eine Person als Migrant, als Flüchtling gezählt. Wenn also drei, vier nachkommen, bleibt es bei einem in der offiziellen Flüchtlingsstatistik, aber dazu mehr unter den Links. Nochmals: Glauben Sie nicht, das Ganze ist ausgestanden. Das wird weitergehen! Und die Bundesregierung hat geschickter weise den Familiennachzuge für gerade syrische Flüchtlinge auf die Zeit nach der Bundestagswahl verlegt. Wenn Sie jetzt meinen, hier würde jetzt Menschenfeindlichkeit, Unbarmherzigkeit sprechen, soziale Kälte – nein. Auch ich möchte sicherlich Menschen in Not helfen, aber wir blenden hier mal einen Artikel aus der FAZ ein. Da hat sich unser Entwicklungshilfeminister, unser Bundesminister mal dahingehend geäußert, dass wir vor Ort ungefähr mit dem Faktor dreißig Hilfe leisten können. Wenn sie hier eine Milliarde ausgeben, würde diese entsprechend dort dreißig Milliarden entsprechen. Die Neue Zürcher Zeitung sprach mal von dem Faktor fünf, wir wollen uns darüber jetzt nicht streiten. Klar ist, dass wir dort vor eben Ort eben viel, viel mehr erreichen könnten, mit den ungeheuren Mitteln, die wir hier ausgeben. Also es geht hier nicht um das Fordern eines unbarmherzigen Aktes. Unsere Regierung hat weggeschaut, als bereits Ende 2014, 2015 eine massive Mittelkürzung stattfand im Rahmen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Wir zeigen Ihnen hier einen Link, beispielsweise zu einem Bericht über drastische Mittelkürzungen im Libanon und wir zeigen Ihnen jetzt auch nochmals einen Bericht von Elmar Brok. Elmar Brok, das ist ja einer der grossen angesehenen CDU/CSU-Größen im europäischen Parlament in Brüssel. Und dieser Mann stellt jetzt selbst fest, nachzulesen in einem Interview im Deutschlandfunk, dass eine drastische Kürzung von vierzig Prozent erfolgt ist. Mir sagte ein SPD-Mandatsträger, der lange Zeit vor Ort in der Flüchtlingshilfe in einem Lager vor Ort tätig war, dass die Informationen richtig sind, die mir vorliegen, nämlich, dass pro Monat je Flüchtling, pro Monat früher 32 Dollar aufgewandt werden konnten und dass dann auf neun Dollar gekürzt wurde. Hier mussten Essensrationen eben gekürzt werden, diese Gutscheine im Libanon wurden also dramatisch gekürzt und hier wurde weggeschaut. Lieber Elmar Brok, warum beklagen Sie sich heute darüber und sagen, dass damit die Fluchtmotive verstärkt wurden? Warum hat die Regierung Merkel, der das vorlag, auch beispielsweise auf Grund einer Lagebeurteilung des Bundesnachrichtendienstes, wie wir ja heute wissen - warum hat diese Regierung Merkel da in Untätigkeit verharrt? Ich bin da über vieles fassungslos, aber über einen Punkt ganz besonders: Unsere Regierung hat nämlich auch weggeschaut, als unsere Verbündeten, allen voran die USA, Katar, Saudi-Arabien überhaupt das Abschlachten im Bürgerkrieg in Syrien möglich gemacht haben. Am 02. Oktober 2015 erschien auf Seite zwei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Artikel, indem die Hintergründe des Bürgerkrieges in Syrien beleuchtet wurden. Dort hieß es dann, dass die CIA mit einem Geheimbudget von einer Milliarde Dollar, nach Angaben der New York Times einige tausend, nämlich dreitausend bis fünftausend Kämpfer, nach Angaben der Washington Post sogar bis zu zehntausend Kämpfer in Jordanien ausgebildet hat. Wir zeigen Ihnen gerade den Artikel dazu. Und, darüber hinaus hat ein Terrorexperte, der bis 2005 im Kanzleramt saß, bereits im Jahre 2011 gesagt, dass die neue Syrienpolitik Katars - das ist das kleine Land, in dem bald die Fussball-Weltmeisterschaft stattfinden wird – mit der neuen Syrienpolitik Katars letztlich ein Bürgerkrieg in Syrien kommen wird. Auch dazu zeigen wir ihnen einen Link zu dem Bericht, den wir zusammengestellt haben zu diesem Video. Und schauen Sie – auch wenn ich Ihnen grade die FAZ als Quelle genannt habe – und wenn ich Ihnen einen Experten aus dem Bundeskanzleramt auch als Quelle zitiert habe – so haben uns vor einem Jahr noch viele vorgehalten, das seien Verschwörungstheorien. Interessanterweise wird jetzt jemand Präsident der USA, ja – und dieser neue US-Präsident Donald Trump sprach davon: „Ich spreche mit US-Generälen und die sagen mir immer wieder: ‚Wir geben Milliarden US-Dollar an Ausrüstung und finanzieller Hilfe an Leute, die wir nicht kennen. Diese Gruppen sind wahrscheinlich schlimmer als Assad. Assad ist kein Baby, ist kein Unschuldiger, ist kein guter Mann, aber wer sind eigentlich diese Leute und Gruppen, die wir unterstützen? Und noch einmal: Libyen ….“ Meine Damen und Herren, das sind Worte des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Das, was vor einem Jahr noch als V-Theorie galt – allerdings vielen Leuten in Sicherheitskreisen, eigentlich allen Leuten, mit denen ich sprechen konnte aus Sicherheitskreisen damals schon bestens bekannt war – das sagt heute der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Gibt uns das nicht zu denken? Aber wie so oft: der Brandstifter selbst löscht eben nicht das Feuer. Saudi-Arabien hat ja bis heute keinen einzigen Migranten aufgenommen. Und die USA kommen noch nicht einmal auf 10.000 Syrer. Und das Interessante ist, das sind Angaben des State Departments der USA, also des Außenministeriums der Vereinigten Staaten, dass Syrer erst aufgenommen wurden und werden nach einer im Durchschnitt 18 – 24 Monate währenden Sicherheits-überprüfung durch mehrere Geheimdienste. Wir haben hier unkontrolliert Menschen herein gelassen - ohne Kontrolle. 80 % ohne Ausweispapiere, wie wir heute wissen. Und über den möglichen Rechtsbruch der Kanzlerin haben wir ja hier bereits eine Menge ausgeführt. Mich hat die Immigrationspolitik Merkels wirklich fassungslos gemacht aus all den Gründen. Wir haben ja hier die Frage gestellt ob Merkel das Recht gebrochen hat. Und es gibt ein Schweigekartell in Berlin, ich weiß von vielen Abgeordneten, dass sie den gesamten Sachverhalt kennen und keiner von denen hat sich bislang getraut, dieses Thema auf die Agenda in Berlin zu setzen. Wir wollen mit diesem Video einen Beitrag dazu leisten, dass möglichst vielen Menschen in diesem Land die Augen dazu geöffnet werden und vor allem möchten wir die Zusammenhänge näher beleuchten, die Hintergründe, die überhaupt zu dieser Migrationswelle geführt haben. Sie kam nicht aus dem Nichts, sie kam nicht ganz plötzlich und völlig unerwartet. Ich glaube, das wird hier deutlich. Wir wollen hier Fakten, statt postfaktisches präsentieren, dass ist uns grade in dieser Zeit, die angeblich eine postfaktische ist, wichtig. Sie können alles nachlesen unter dem Link, den wir einblenden. Ich selbst bin nach 26 Jahren am 08. Oktober 2015 aus dieser Fassungslosigkeit heraus aus der CDU ausgetreten und glauben Sie mir, das ist mir nicht leicht gefallen. Liebe Angela Merkel, sorgen Sie dafür, dass diese CDU, der ich 26 Jahre angehört habe, wieder zur Partei der Rechtsstaatlichkeit wird. Und liebe Abgeordnete der CDU, sorgen Sie dafür, dass das Schweigekartell durchbrochen wird. Ich möchte an der Stelle ein Zitat bringen von Napoleon – ich darf’s Ihnen eben mal einblenden. Napoleon sagte: „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ Sie sehen ja, dass ich hier in Frankfurt stehe, und wir haben im Jahre 2016 hier zwei große Kundgebungen für das Bargeld gemacht. Ich selbst bin Vorsitzender des Vereins „Pro Bargeld, pro Freiheit“ – wir sind strikt überparteilich, so wie auch dieses Video nicht parteipolitische Süppchen kochen soll und ich denke auch, nicht gekocht hat – und ich bitte Sie, dass Sie unsere Seite besuchen. Einmal den Link, den wir Ihnen hier zeigen, wo Sie alles nochmal nachlesen können und wo wir Ihnen die Quellenangaben liefern und darüber hinaus gibt es eine Seite: www.pro-bargeld.com – wo wir Wichtiges über unseren Kampf für das Bargeld und unsere Freiheit berichten. Und hier – in unserem youtube-channel ‚Silberjunge‘ finden Sie auch zum Thema „Bargeld“, zu dem, was in Indien geschieht und was am Tag der US-Präsidentschaftswahl verkündet wurde, was in Schweden geschieht und unser Bargeld bedroht. Über den Krieg gegen das Bargeld, der international stattfindet – finden Sie viele Informationen. Ich freu mich, wenn Sie dieses Wissensangebot nutzen.

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Quellen/Links: https://www.youtube.com/watch?v=89IlHlDMA60